14.09.2023
2023/099In eigener Sache
2023/099/01
Liebe Mitglieder!Wir bitten Sie nochmals, bei gewünschtem Wegfall von durch unser Rundschreiben angesteuerte E-Mail-Adressen diese Rundschreiben nicht [...] online am Ende des Rundschreibens abzumelden, sondern die Geschäftsstelle per E-Mail zu informieren.Denn so, wie die Adressen aufgenommen werden - also durch Übersendung einer E-Mail - müssen Sie auch wieder gelöscht werden.Die Löschung erfolgt dann umgehend.Die Online-Abbestellung führt in der Geschäftsstelle zu einem äußerst umfangreichen Arbeits- und Zeitaufwand.Diese Zeit könnte sinnvoller genutzt werden!(HG)
Harmonisierte Normen für Haushaltsgeschirrspüler beschlossen
2023/099/02
Mit Beschluss sind die Verweise auf die harmonisierten Normen für die Energieverbrauchskennzeichnung und für das Ökodesign von Haushaltsgeschirrspülern aktualisiert worden und damit der Beschluss (siehe VFI-RS 2021/072/05) aufgehoben worden.Die fünfseitige Veröffentlichung kann angefordert werden.(HG)
Unionszulassung für die Biozidproduktfamilie 'Lactic acid Family - Quatchem'
2023/099/03
Die Verordnung zu Erteilung einer Unionszulassung für die Biozidproduktfamilie 'Lactic acid Family - Quatchem' ist veröffentlicht worden und kann angefordert werden.HG)
Unionszulassung für die Biozidproduktfamilie 'OxyPharm H2O2'
2023/099/04
Die Verordnung zu Erteilung einer Unionszulassung für die Biozidproduktfamilie 'OxyPharm H2O2' ist veröffentlicht worden.Verordnung bitte anfordern.(HG)
Unionszulassung für die Biozidproduktfamilie 'SALVECO SALVESAFE PRODUCTS'
2023/099/05
Die Verordnung zu Erteilung einer Unionszulassung für die Biozidproduktfamilie 'SALVECO SALVESAFE PRODUCTS' ist veröffentlicht worden.Die Veröffentlichung bitte anfordern.(HG)
ECHA veröffentlicht Empfehlung zur Beschränkung von Kreosot
2023/099/06
Über den Vorschlag der Europäischen Chemikalienagentur (ECHA) zur Beschränkung von Kreosot war mit VFI-Rundschreiben 2022/118/03 berichtet worden.Jetzt hat die ECHA einen Vorschlag zur Empfehlung zur Beschränkung von Kreosot und verwandten Stoffen bekannt gemacht, der behandeltes Holz betrifft.Das Enforcement Forum (Durchsetzungsforum) der ECHA ist der Ansicht, dass die vorgeschlagene Beschränkung einen klaren Anwendungsbereich hat und auch durchsetzbar ist, aber sie empfiehlt einige Änderungen wie die Festlegung eines Grenzwertes.Außerdem hat die ECHA eine diesbezügliche Konsultation zum Vorschlag gestartet, die bis zum 7.November 2023 läuft, unter https://echa.europa.eu/de/restrictions-under-consideration/-/substance-rev/71402/term#msdynttrid=eU2MN_eUWWXi7pKa0akiK2HbQqWbA9XCOEi_seld9fE Drei Veröffentlichungen können angefordert werden.(HG)
Restriktive Maßnahmen angesichts von Handlungen, die die territoriale Unversehrtheit, Souveränität und Unabhängigkeit der Ukraine untergraben oder bedrohen, verlängert geändert (Stand 13.09.2023)
2023/099/07
Der Rat hatte am 17.März 2014 die Verordnung (EU) Nr.269/2014 und den Beschluss 2014/145/GASP angenommen, der jetzt mit dem neuen Beschluss (GASP) 2023/1218 bis zum 15, März 2024 verlängert geändert wurde (zuletzt VFI-RS 2023/073/06).Auf der Grundlage einer Überprüfung der einzelnen Benennungen sind die Angaben zu 140 Personen und 41 Organisationen im Anhang des Beschlusses und in Anhang I der Verordnung aktualisiert worden.Außerdem sind in den Anhängen vier Personen gestrichen worden.Angefordert werden können Verordnung (a), Durchführungsverordnung (b), Beschluss (c) und drei Mitteilungen an die Betroffenen (d), (e) und (f).(HG)
EU-Kommission will Steuerregeln für KMU vereinfachen und Zahlungsverzögerungen bekämpfen
2023/099/08
Die EU-Kommission will kleine und mittlere Unternehmen (KMU) entlasten und hat Vorschläge für eine Verordnung über Zahlungsverzug im Geschäftsverkehr und für eine Richtlinie zur Steuervereinfachung vorgelegt.Neben einer Mitteilung hat die Kommission die Vorschläge zu einer Verordnung über Zahlungsverzug im Geschäftsverkehr und einer Richtlinie über eine vereinfachte Mehrwertsteuer für KMU vorgelegt.Die Mitteilung (a), die Richtlinie (liegt nur in Englisch vor) (b) und die Mitteilung (c) können angefordert werden.(HG)
Green Claims-Direktive der EU-Kommission - der WWF klärt auf
2023/099/09
Mit der Green Claims-Direktive macht es sich die EU-Kommission zur Aufgabe, die Umweltversprechen von Produkten und Dienstleistungen zuverlässig, vergleichbar und überprüfbar zu machen.Für viele Unternehmen wird das bedeuten, dass sie ihre umweltbezogene Produktkommunikation neu aufstellen müssen.Wir erklären, warum das zu ihrem Vorteil sein kann, was genau auf sie zukommt und was sie schon heute tun können, um sich auf die anstehenden Veränderungen vorzubereiten.Unterlage bitte abfordern (MA)
Europäische Zentralbank erhöht Leitzins nochmals
2023/099/10
Der EZB-Rat hat am 14.Juli 2023 beschlossen, die drei Leitzinssätze der EZB um erneut jeweils 25 Basispunkte anzuheben.Dementsprechend sind der Zinssatz für die Hauptrefinanzierungsgeschäfte sowie die Zinssätze für die Spitzenrefinanzierungsfazilität und die Einlagefazilität auf 4,50 %, 4,75 % bzw.4,00 % erhöht worden.Die ausführliche Pressemeldung bitte anfordern.(HG)
Bekleidung aus Indien ist wichtigstes Importgut nach Deutschland aus
2023/099/11
Anlässlich des G20-Gipfels in Delhi hat das Statistische Bundesamt (Destatis) Zahlen über den Handel mit Indien präsentiert.Danach wurden von Januar bis Juli 2023 Waren im Wert von 8,7 Milliarden Euro aus Indien nach Deutschland importiert, ein Plus von 1,7 % gegenüber dem Vorjahreszeitraum, was auf den verstärken Import von Mineralölerzeugnissen zurückzuführen ist.Mit einem Anteil von 1,1 % an den Gesamtimporten habe Indien auf Platz 23 der Rangfolge der wichtigsten Warenlieferanten Deutschlands gelegen, vor Vietnam (7,9 Milliarden Euro) und der Republik Korea (7,6 Milliarden Euro).Unter den Nicht-EU-Staaten hätte Indien Rang 9 eingenommen.Wichtigstes Importgut aus Indien sei in den ersten sieben Monaten 2023 Bekleidung gewesen, wenngleich diese Importe gegenüber dem Vorjahreszeitraum um 9,2 % auf einen Wert von 1,0 Milliarden Euro gesunken wären.Die ausführliche Pressemeldung kann angefordert werden.(HG)
IKEA erweitert Rückruf zur Reparatur bestimmter LETTAN-Spiegel
2023/099/12
Über den Rückruf der IKEA Deutschland GmbH & Co.KG betreffend Lettan-Spiegel war mit VFI-RS 2023/007/10 berichtet worden.IKEA hat jetzt den Rückruf dieser Spiegel aufgrund brechender Wandbeschläge erweitert.Die Rückrufmeldung bitte anfordern.(HG)
Bitte melden Sie sich an
Um das Rundschreiben lesen zu können, müssen Sie Mitglied des VFI sein. Sie können sich hier mit ihrer E-Mail Adresse und Postleitzahl einloggen.
Sie sind noch kein Mitglied?
Jetzt Mitglied werden