15.02.2023
2023/018Bericht über die bei der Entwicklung der elektronischen Systeme gemäß dem Zollkodex erzielten Fortschritte
2023/018/01
Die EU-Kommission hat einen Bericht veröffentlicht, der d [...] ie Fortschritte bei der Entwicklung der elektronischen Systeme gemäß Zollkodex untersucht hat.Die Kommission hat in dem Bericht diesbezügliche Verzögerungen unter anderem bei den nationalen Projekten ausgemacht und will die Mitgliedstaaten künftig stärker unterstützen.Die 18-seitige Veröffentlichung kann angefordert werden.(HG)
Beschlüsse hinsichtlich restriktiver Maßnahmen zur Aufnahme von Bestimmungen über eine Ausnahme für humanitäre Zwecke geändert
2023/018/02
Mit Beschluss sind die Beschlüsse 2010/231/GASP, 2013/798/GASP, 2014/932/GASP, 2022/2319 und die Gemeinsamen Standpunkte 2003/495/GASP und 2005/888/GASP über restriktive Maßnahmen zur Aufnahme von Bestimmungen über eine Ausnahme für humanitäre Zwecke geändert worden.Die fünfseitige Veröffentlichung kann angefordert werden.(HG)
334. Änderung der Terrorismusverordnung
2023/018/03
Die Verordnung des Rates über die Anwendung bestimmter spezifischer restriktiver Maßnahmen gegen bestimmte Personen und Organisationen, die mit dem Al-Qaida-Netzwerk in Verbindung stehen, ist zum 334.Mal geändert worden (zuletzt VFI-RS 2023/016/06).Der Sanktionsausschuss des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen hat beschlossen, in der Liste der Personen, Gruppen und Organisationen, deren Gelder und wirtschaftliche Ressourcen einzufrieren sind, 29 Einträge zu ändern.Die Verordnung (a) und die Mitteilung an die Betroffenen (b) können angefordert werden.HG)
Restriktive Maßnahmen gegen Simbabwe verlängert
2023/018/04
Der Rat hatte am 15.Februar 2011 den Beschluss 2011/101/GASP über restriktive Maßnahmen angesichts der Lage in Simbabwe angenommen (zuletzt VFI-RS 2022/021/04).Mit Beschluss sind diese restriktiven Maßnahmen verlängert worden bis zum 20.Februar 2024.Beschluss bitte anfordern.(HG)
Grüner Knopf veranstaltet Webinar 'Machen Sie Nachhaltigkeit sichtbar und zertifizieren Sie Ihre Produkte mit dem staatlichen Textilsiegel.'
2023/018/05
Grüner Knopf lädt ein zum Webinar am 10.März 2023, 11:00 Uhr, zum Thema Machen Sie Nachhaltigkeit sichtbar und zertifizieren Sie Ihre Produkte mit dem staatlichen Textilsiegel.Mehr ist dem Einladungsschreiben zu entnehmen, das auch einen Link zur Anmeldung enthält.Die Einladung bitte anfordern.(HG)
Bundesrat stoppt Whistleblower-Gesetz
2023/018/06
Im Oktober 2019 hatte die Europäische Union die Richtlinie zum Schutz von Personen, die Verstöße gegen das Unionsrecht melden, verabschiedet.Diese sieht gemeinsame Mindeststandards für den Schutz von Personen vor, die Verstöße gegen das Unionsrecht melden.Die Umsetzung der Richtlinie durch die einzelnen Mitgliedstaaten war bis Ende 2021 vorgesehen.Im Dezember 2022 hatte der Bundestag einem Gesetz zugestimmt, das jetzt allerdings vom Bundesrat gestoppt wurde.Voraussichtlich geht das Gesetz jetzt in den Vermittlungsausschuss von Bundestag und Bundesrat.Die Richtlinie (a) und die Bundestags-Meldung (b) können angefordert werden.(HG)
EU - EU-Wirtschaft ist trotz Schockwellen durch russischen Angriffskrieg gewachsen
2023/018/07
Wie die EU-Kommission mitteilte, geht es der EU-Wirtschaft fast ein Jahr nach Beginn des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine besser als erwartet.In der Winter-Zwischenprognose wird der diesjährige Wachstumsausblick für die EU auf 0,8 % und für den Euroraum auf 0,9 % angehoben.Die Erwartungen für das Wachstum in 2024 bleiben unverändert für die EU bei 1,5 % auf für den Euroraum bei 1,5 %.Nach einer Inflationsrate in der EU von 9,2 % im Jahr 2022 wird für 2023 mit 6,4 und für 2024 mit 2,8 % (Euroraum 2022 8,4 % / 2023 5,6 % / 2024 2,5 %).Die ausführliche Pressemeldung bitte anfordern.(HG)
12,5 % mehr Karnevalsartikel in 2022 nach Deutschland importiert als im Vor-Corona-Jahr 2019
2023/018/08
Nach drei Jahren Pause aufgrund der Corona-Pandemie kehren die Karnevalsumzüge und Faschingsfeiern zurück - und damit auch Pappnasen, Luftschlangen und Co, teilte das Statistische Bundesamt (Destatis) mit.Im Jahr 2022 seien Karnevals- und Unterhaltungsartikel im Wert von 114,9 Millionen Euro importiert worden, 47,4 % mehr als 2021 und 12,5 % mehr als vor der Corona-Pandemie im Jahr 2019.Pressemeldung bitte anfordern.(HG)
IfO - Weltweit pessimistische Wachstumserwartungen für 2023 hellen sich bis 2026 auf
2023/018/09
Die aktuelle Befragungswelle des Economic Expert Survey (EES) des ifo Institutsund des Instituts für Schweizer Wirtschaftspolitik hat die Erwartung für dasWirtschaftswachstum auf globaler Ebene für die Jahre 2023, 2024 und 2026 untersucht.Die Ergebnisse zeigten, dass sie für 2023 weltweit eher pessimistisch auf die wirtschaftlicheEntwicklung in ihren Ländern blicken, jedoch insgesamt nicht von einer starken Rezessionausgehen.Im Mittel werde für 2023 global eine durchschnittliche Wachstumsrate von 2,8 % erwartet,rund 0,4 % geringer als die tatsächlichen Wachstumsraten in den zehn Jahren vor Ausbruch derCorona-Pandemie.Für die Jahre 2024 und 2026 wird von 3,3 % und3,8 % im Mittel von einer Erholung ausgegangen, für Osteuropa allerdings nur mit 0,1 % und in Westeuropa mit 0,7 %.Die fünf Seiten umfassende Unterlage kann angefordert werden.(HG)
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