15.06.2023
2023/067Endgültiger Antidumpingzoll auf die Einfuhren von Sperrholz aus Okoumé aus China im Anschluss an Auslaufüberprüfung
2023/067/01
Mit Verordnung hat die Kommission einen endgült [...] igen Antidumpingzoll auf die Einfuhren von Sperrholz aus Okoumé mit Ursprung in der VR China im Anschluss an eine Auslaufüberprüfung (siehe VFI-RS 2022/044/05) eingeführt.Betroffen ist Sperrholz ausschließlich aus Furnieren mit einer Dicke von 6 mm oder weniger, mit mindestens einer äußeren Lage aus Okoumé, ohne Dauerbeschichtung aus einem anderen Material, mit Ursprung in der VR China, das derzeit unter dem KN-Code ex 4412 31 10 eingereiht wird.Der festgelegte Antidumpingzoll beträgt für vier namentlich genannte Unternehmen zwischen 6,5 % und 23,5 % und für alle übrigen Unternehmen 66,7 %.Die Verordnung kann angefordert werden.(HG)
Zusammenfassungen von Beschlüssen zur Verwendung von Stoffen, die in Anhang XIV der der REACH-Verordnung hinsichtlich 4-(1,1,3,3-Tetramethylbutyl)phenol, ethoxyliert (4-tert- OPnEO) aufgeführt sind
2023/067/02
Im Amtsblatt sind zwei Zusammenfassungen von Beschlüssen über Zulassungen für das Inverkehrbringen zur Verwendung und/oder für eine Verwendung von Stoffen, die in Anhang XIV der Verordnung zur Registrierung, Bewertung, Zulassung und Beschränkung chemischer Stoffe (REACH) aufgeführt sind, veröffentlicht worden.Die Zusammenfassungen betreffen die Verwendung von 4-(1,1,3,3-Tetramethylbutyl)phenol, ethoxyliert (4-tert- OPnEO).Die beiden Beschlüsse können angefordert werden.(HG)
ECHA ergänzt SVHC-Kandidatenliste um zwei weitere Stoffe
2023/067/03
Wie die Europäische Chemikalienagentur (ECHA) mitteilte, hat sie die Kandidatenliste der besonders besorgniserregenden Stoffe (SVHC-Stoffe) um zwei weitere Chemikalie ergänzt, und zwar um 'Diphenyl(2,4,6-trimethylbenzoyl)phosphine oxide' (findet Verwendung in Tinten und Toner, Beschichtungsprodukten, Fotochemikalien, Polymeren, Kleb- und Dichtstoff, Füllstoff, Kit, Putz, Modelliermasse) und 'Bis(4-chlorophenyl) sulphone' (Herstellung von Chemikalien, Kunststoff- und Gummierzeugnissen).Die Kandidatenliste umfasst damit 235 Stoffe.Die Pressemeldung bitte anfordern.(HG)
Informationsvermerk zur Verordnung hinsichtlich Güter mit doppeltem Verwendungszweck
2023/067/04
Die Kommission hat einen 43-seitigen Informationsvermerk zur Verordnung über eine Unionsregelung für die Kontrolle der Ausfuhr, der Vermittlung, der technischen Unterstützung, der Durchfuhr und der Verbringung betreffend Güter mit doppeltem Verwendungszweck zu Angaben zu den Maßnahmen der Mitgliedstaaten nach den Artikeln 4, 5, 6, 7, 8, 9, 11, 12, 22 und 23 veröffentlicht, der angefordert werden kann.(HG)
Europäische Bürgerinitiative $*#Pelzfreies Europa$*# mit über 1 Million Unterschriften
2023/067/05
Mit über einer Million gesammelten Unterstützungsbekundungen ist 'Pelzfreies Europa' die zehnte erfolgreiche Europäische Bürgerinitiative, teilt die EU in einer Pressemeldung mit.Ihr Ziel sei, die Haltung und Tötung von Tieren ausschließlich oder hauptsächlich zur Pelzgewinnung EU-weit zu verbieten.Die Organisatoren fordern auch, dass in der EU Pelz von Zuchttieren und von Produkten, die solchen Pelz enthalten, nicht mehr in Verkehr gebracht werden darf.Vorschläge sollen in den kommenden Wochen im Detail mit der EU-Kommission diskutiert und dem EU-Parlament vorgestellt werden.Die EU-Kommission hat bis zum 14.Dezember 2023 Zeit, um auf die Initiative zu antworten.Pressemeldung bitte anfordern.(HG)
BMF - Steuerliche Erfassung von Betreibern bestimmter kleiner Photovoltaikanlagen
2023/067/06
Das Bundesministerium der Finanzen (BMF) hat ein Schreiben 'Steuerliche Erfassung von Betreibern bestimmter kleiner Photovoltaikanlagen' veröffentlicht, das angefordert werden kann.(HG)
AW-Prax - Zollwertermittlung bei der passiven Veredelung
2023/067/07
In der AW-Prax Mai 2023 informiert Stefan Vonderbank, Leiter Bundesstelle Zollwert, unter der Überschrift 'Zollwertermittlung bei der passiven Veredelung' zum Urteil des Bundesfinanzhofes VII R 3/20 zur Frage, ob Beförderungskosten bei Einfuhren im Rahmen der passiven Veredelung dem Veredelungsentgelt hinzuzurechnen sind.Die siebenseitige Unterlage kann angefordert werden.(HG)
ECC Köln - B2BEST Barometer - Nachhaltigkeitsstandard ESG bei B2B-Unternehmen noch am Anfang
2023/067/08
Trotz zunehmender Relevanz von Nachhaltigkeit in B2B-Unternehmen steht die konkrete Umsetzung entsprechender Maßnahmen oft noch am Anfang, meldet das ECC Köln nach dem von ihr veröffentlichten B2BEST Barometer und Creditreform.Die Mehrheit der Großhändler und Hersteller erkenne jedoch die hohe Priorität des Themas und treibe die Umsetzung von ESG-Kriterien (Environment, Social und Governance) voran.Die ausführliche Pressemeldung kann angefordert werden.(HG)
IfW - Schwacher Winter drückt Wirtschaftsleistung 2023 ins Minus
2023/067/09
Für die Wirtschaftsleistung in Deutschland zeichnet sich 2023 ein Rückgang ab.Das Institut für Weltwirtschaft (IfW) Kiel erwartet im Vergleich zum Vorjahr ein Minus von 0,3 % und revidiert damit seine Frühjahrsprognose von 0,5 % deutlich nach unten.Grund sei vor allem das schwache zurückliegende Winterhalbjahr.Im restlichen Jahresverlauf sei aber eine moderate Expansion zu erwarten.Für 2024 rechnet das IfW Kiel nun mit einem Plus von 1,8 % (bislang 1,4 %).Die Inflation dürfte sich im Verlauf des Jahres deutlich verringern und 2024 noch 2,1 % betragen.Die Veröffentlichung kann angefordert werden.(HG)
Großhandelspreise in Deutschland im Mai 2023 zum Mai 2022 um 2,6 % gefallen
2023/067/10
Die Verkaufspreise im Großhandel waren im Mai 2023 um 2,6 % niedriger als im Mai 2022, teilte das Statistische Bundesamt (Destatis) mit.Das sei der stärkste Preisrückgang gegenüber dem Vorjahresmonat seit Juli 2020 mit ebenfalls 2,6 % (April 2023 -0,5 % / März 2023 2,0 %).Gegenüber dem Vormonat seien die Großhandelspreise im Mai 2023 um 1,1 % gefallen.Die Veröffentlichung bitte anfordern.(HG)
Disneyland Paris ruft Gleitschuhe zurück
2023/067/11
Disneyland Paris ruft die über Euro Disney Associes S.A.S verkauften Slider-Schuhe mit der Chargennummer: FAC-006021-22246 zurück, da der durchsichtige Kunststoff 'höhere Mengen an Diethylhexylphthalat (DEHP) enthält als erwartet' enthält.Die Veröffentlichung bitte anfordern.(HG)
Fluke ruft Digitalmultimeter zurück
2023/067/12
Die Fluke Corporation ruft bestimmte Digitalmultimeter der Marke Amprobe AM-500-EUR, AM-500-EUR KIT, AM-510-EUR, AM-510-EUR KIT und HEX60-D zurück, die zwischen 21.09.2011 und 01.08.2022 verkauft wurden.Die Rückrufmeldung kann angefordert werden.(HG)
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