15.10.2024
2024/111Der Tippfehlerteufel hatte zugeschlagen - EU-Kommission fordert von Temu Informationen über Händler, die illegale Produkte auf der Plattform vertreiben
2024/111/01
Im Rundschreib [...] en vom 14.Oktober 2024 unter dem Punkt 7 hatte der Tippfehlerteufel beziehungsweise die Autokorrektur zugeschlagen.Deshalb nachstehend die Meldung nochmals mit der korrekten Bezeichnung 'Temu' und nicht TEMA: Die EU-Kommission hat Temu im Rahmen des Gesetzes über Digitale Dienste aufgefordert, weitere Informationen vorzulegen, meldet die deutsche EU-Vertretung.Konkret gehe es um die Darlegung, wie verhindert werden soll, dass Händler die Plattform für den Verkauf illegaler Produkte missbrauchen.Außerdem soll Temu zusätzliche Informationen liefern, wie Risiken im Zusammenhang mit dem Verbraucherschutz, der öffentlichen Gesundheit und dem Wohlergehen der Nutzerinnen und Nutzer eingedämmt werden.Auch sollen Einzelheiten zu den Empfehlungssystemen und dem Risiko für den Schutz der personenbezogenen Daten der Nutzer geliefert werden, und zwar bis zum 21.Oktober 2024.Die ausführliche Pressemeldung bitte anfordern.(HG)
Endgültiger Antidumpingzoll auf die Einfuhren von von Aluminiumheizkörpern aus China im Anschluss an eine Auslaufüberprüfung eingeführt
2024/111/02
Mit Verordnung hat die Kommission im Anschluss an eine Auslaufüberprüfung (siehe VFI-RS 2024/006/03) einen endgültigen Antidumpingzoll auf die Einfuhren von Aluminiumheizkörpern mit Ursprung in der VR China eingeführt.Bei der betroffenen Ware handelt es sich um Aluminiumheizkörper sowie Bauelementen oder Bauteilen dieser Heizkörper, auch zusammengesetzt, ausgenommen elektrische Heizkörper sowie Bauelemente oder Bauteile davon, die derzeit unter den KN-Codes ex 7615 10 10, ex 7615 10 80, ex 7616 99 10 und ex 7616 99 90 eingereiht werden, mit Ursprung in der VR China.Der Antidumpingzoll ist für vier namentlich aufgeführte Unternehmen festgelegt worden auf zwischen 12,6 % und 56,2 %, für im Anhang der Verordnung aufgeführte Unternehmen auf 21,2 % und für alle übrigen Unternehmen auf 61,4 %.Die 33-seitige Verordnung kann angefordert werden.(HG)
Kommission wird ermächtigt, Verhandlungen über Designrecht bei der WTO aufzunehmen
2024/111/03
Die Kommission wird ermächtigt, im Namen der Union Verhandlungen über den Vertrag über das Designrecht im Rahmen der Weltorganisation für geistiges Eigentum aufzunehmen.Diese sollen noch im November 2024 stattfinden, mit dem Ziel, über das Designrecht die Harmonisierung bestimmter Verfahren und Förmlichkeiten bei Anmeldungen gewerblicher Designs zugunsten der Kreativwirtschaft und der Industriedesigner einfacher und vorhersehbarer zu machen.Der Beschluss kann angefordert werden.(HG)
Verordnung über die Anwendung von bilateralen Schutzklauseln und anderen Mechanismen für die vorübergehende Rücknahme von im Rahmen bestimmter Handelsabkommen zwischen der EU und Drittländern vereinbarten Präferenzen hinsichtlich des WPA mit Kenia geändert
2024/111/04
Die Verordnung über die Anwendung von bilateralen Schutzklauseln und anderen Mechanismen für die vorübergehende Rücknahme von im Rahmen bestimmter Handelsabkommen zwischen der Europäischen Union und Drittländern (siehe VFI-RS 2019/027/01) ist geändert worden.Hintergrund ist das zwischen der EU und Kenia in 2019 geschlossene Wirtschaftspartnerschaftsabkommen (zuletzt VFI-RS 2024/074/01) einige Bestimmungen über bilaterale Schutzklauseln enthält, die nicht mit der Verordnung im Einklang stehen.Die vierseitige Änderungsverordnung kann angefordert werden.(HG)
Restriktive Maßnahmen gegen die Verbreitung und den Einsatz chemischer Waffen verlängert
2024/111/05
Die seit 2018 geltenden restriktive Maßnahmen gegen die Verbreitung und den Einsatz chemischer Waffen (zuletzt VFI-RS 2023/110/05) sind bis zum 16.Oktober 2025 verlängert worden.Der Beschluss (a) und zwei Mitteilungen an die Betroffenen (b) + (c) können angefordert werden.(HG)
Restriktive Maßnahmen angesichts der Lage in Guinea verlängert
2024/111/06
Die restriktiven Maßnahmen angesichts der Lage in Guinea (zuletzt VFI-RS 2023/114/06) sind verlängert worden bis zum 27.Oktober 2025.Der Beschluss (a) und zwei Mitteilungen an die Betroffenen (b)+ (c) können angefordert werden.HG)
Restriktive Maßnahmen angesichts der militärischen Unterstützung Russlands gegen die Ukraine durch Iran geändert und verlängert
2024/111/07
Der am 20.Juli 2023 angenommene Beschluss (GASP) 2023/1532 und die angenommene Verordnung (EU) 2023/1529 über restriktive Maßnahmen angesichts der militärischen Unterstützung des Angriffskriegs Russlands gegen die Ukraine sowie bewaffneter Gruppen und Organisationen im Nahen Osten und in der Region des Roten Meeres durch Iran sind geändert worden (zuletzt VFI-RS 2024/079/07).Der Anhang III der Verordnung und der Anhang des Beschlusses mit den Listen der natürlichen und juristischen Personen, Organisationen und Einrichtungen, die restriktiven Maßnahmen unterliegen, sind die Einträge zu vier Personen und zwei Organisationen aktualisiert worden.Die Verordnung (a), der Beschluss (b) und zwei Mitteilungen an die Betroffenen (c) + (d) können angefordert werden.(HG)
Großhandelsverkaufspreise in Deutschland im September 2024 zum Vorjahr um 1,6 % gesunken
2024/111/08
Die Verkaufspreise im Großhandel waren im September 2024 um 1,6 % niedriger als im September 2023, teilte das Statistische Bundesamt (Destatis) mit (August 2024 -1,1 % / Juli 2024 b -0,1 %.Gegenüber August 2024 die um 0,3 % gefallen.Die Pressemeldung bitte anfordern.(HG)
ZEW-Konjunkturerwartungen im Oktober 2024 gestiegen
2024/111/09
Die ZEW-Konjunkturerwartungen für Deutschland verbessern sich in der Umfrage vom Oktober 2024, teilte das Leibnitz-Zentrum für Europäische Wirtschaftsforschung (ZEW) mit.Sie lägen aktuell mit plus 13,1 Punkten um 9,5 Punkte über dem Vormonatswert.Die Einschätzung der aktuellen konjunkturellen Lage habe sich hingegen erneut verschlechtert.Der Lageindikator für Deutschland sei um 2,4 Punkte gefallen und liege bei minus 86,9 Punkten.Die ausführliche Meldung bitte anfordern.(HG)
Bitte melden Sie sich an
Um das Rundschreiben lesen zu können, müssen Sie Mitglied des VFI sein. Sie können sich hier mit ihrer E-Mail Adresse und Postleitzahl einloggen.
Sie sind noch kein Mitglied?
Jetzt Mitglied werden