15.11.2024
2024/122EU-Zoll beschlagnahmte 2023 gefälschte und gefährliche Waren im Wert von rund 3,4 Milliarden Euro
2024/122/01
Die EU-Kommission hat den gemeinsamen Bericht der Europäischen Komm [...] ission und des EU-Amtes für geistiges Eigentum (EUIPO) über die Durchsetzung der Rechte des geistigen Eigentums vorgelegt.Danach hat der EU-Zoll im Jahr 2023 die Einfuhr von 152 Millionen gefälschten und potenziell gefährlichen Waren im Wert von fast 3,4 Milliarden Euro in den europäischen Binnenmarkt gestoppt.Dies entspräche einem Anstieg um 77 % im Vergleich zum Vorjahr.Zu den am häufigsten beschlagnahmten Gegenständen gehörten Spiele, Spielzeug und Verpackungsmaterial.Der Bericht unterstreiche die wachsende Notwendigkeit kontinuierlicher Maßnahmen gegen Fälscher.Aus diesem Grund will die Kommission eine EU-Zollbehörde einrichten, eine neue EU-Zolldatenplattform schaffen und die EU-Zollbehörden mit einem stärkeren Rahmen und neuen Instrumenten ausstatten.Der Bericht (a) und eine Unterlage zur Reform des EU-Zolls (b) können angefordert werden.(HG)
ATLAS-Teilnehmerinformation Einfuhr zur Ausgabe von MRN und Registriernummer in Teilnehmersoftware
2024/122/02
Die zweiseitige ATLAS-Teilnehmerinformation vom 13.11.2024 des ITZ Bund zur Einfuhr hinsichtlich der Ausgabe von MRN und Registriernummern in der Teilnehmersoftware kann angefordert werden.(HG)
ISO veröffentlicht internationalen Leitfaden zur Erfüllung von ESG-Kriterien
2024/122/03
Wie das DIN-Institut informiert, sind Vorschriften im Umwelt-, Sozial- und Governance-Bereich (ESG) weltweit uneinheitlich und variieren je nach Land, Unternehmensgröße und Branche stark.Für Unternehmen bringe das Herausforderungen mit sich, die zu Unstimmigkeiten in der Berichterstattung führen und die Vergleichbarkeit zwischen Sektoren behindern können. Die International Organization for Standardization (ISO) hat jetzt einen internationalen Leitfaden zur Bewältigung von ESG-Herausforderungen vorgestellt.Das Dokument erleichtere die Integration von ESG-Kriterien in die Organisationskultur und ermöglicht ein effektives System für Leistungsbewertungen und Berichterstattungen - von kleinen Unternehmen bis hin zu multinationalen Konzernen u.a.Die ausführliche Meldung (a) und der 70 Seiten umfassende englischsprachige Leitfaden (b) können angefordert werden.(HG)
HIB - Bundesregierung plant keine Einführung eines Pfandsystems für Lithium-Altbatterien
2024/122/04
Die Bundesregierung plant im Rahmen der Anpassung des Batterierechts an eine europäische Richtlinie keine Einführung eines Pfandsystems, um lithiumhaltige Altbatterien zu sammeln und zu entsorgen, geht aus einer Antwort in 'Heute im Bundestag Nr.780' auf eine Kleine Anfrage der Gruppe Die Linke hervor.Stattdessen setze sie mit dem geplanten Batterierecht-Durchführungsgesetz (BattDG) weiterhin auf eine 'Verpflichtung aller Hersteller zur Wahrnehmung der Herstellerverantwortung, Rücknahme- und Sammelsysteme einzurichten und die zurückgenommenen Altbatterien einer ordnungsgemäßen Entsorgung zuführen.'Die Kleine Anfrage (a) und die Antwort (b) bitte anfordern.(HG)
HIB - Per- und polyfluorierten Alkylsubstanzen (PFAS)
2024/122/05
Wie 'Heute im Bundestag Nr.779' berichtete, geht es in der Debatte um Beschränkungen oder ein Verbot von Per- und polyfluorierten Alkylsubstanzen (PFAS) bei dem laufenden Beschränkungsverfahren nach der EU-Chemikalienverordnung REACH nicht um ein 'pauschales Verbot'.Ziel sei eine 'differenzierte Regelung', mit der die Emissionen der sogenannten Ewigkeitschemikalien in die Umwelt 'signifikant' reduziert werden können, heißt es in der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion.Aufgrund der grenzüberschreitenden PFAS-Belastung, aber auch des EU-Binnenmarktes und des freien Warenverkehrs sei eine gesamteuropäische Regelung sinnvoll.Da eine wissenschaftliche Bewertung noch andauere und bisher kein Regelungsentwurf der EU-Kommission vorliege, sei ein 'detaillierte Positionierung' der Bundesregierung derzeit nicht möglich.Grundsätzlich aber sei es das Ziel, das bestehende Risiko durch PFAS-Emissionen in die Umwelt zu reduzieren.Die Kleine Anfrage (a) und die Antwort (b) können angefordert werden.(HG)
Großhandelsverkaufspreise in Deutschland im Oktober 2024 zum Vorjahr um 0,8 % gesunken
2024/122/06
Die Verkaufspreise im Großhandel waren im Oktober 2024 um 0,8 % niedriger als im Oktober 2023, teilte das Statistische Bundesamt (Destatis) mit (September 2024 -1,6 % / August 2024 -1,1 %).Gegenüber September 2024 seien die die Großhandelspreise im Oktober 2024 um 0,4 % gestiegen.Die Pressemeldung bitte anfordern.(HG)
UBA - Umweltzeichen Blauer Engel für Staubabscheider für Scheitholz-Einzelraumfeuerungen
2024/122/07
Das Umweltbundesamt (UBA) hat einen Hintergrundbericht zur Erarbeitung der Vergabekriterien für das Umweltzeichens Blauer Engel für Staubabscheider für Scheitholz-Einzelraumfeuerungen DE-UZ 222 veröffentlicht: 'Heizen mit Holz führt zu erheblichen Belastungen mit besonders gesundheitsschädlichem Feinstaub und polyzyklischen aromatischen Kohlenwasserstoffen (?PAK?).Beim Einsatz Blauer Engel-zertifizierter Staubascheider erfolgt eine Gesamtstaub-Reduzierung von mindestens 65 % und eine Staubpartikelanzahl-Minderung um mindestens 90 %.Weitere Vorteile sind die Reparaturfähigkeit und Ersatzteilverfügbarkeit.Staubabscheider, die die Kriterien des Blauen Engel erfüllen, werden zur Reduzierung von Staubemissionen bei bestehenden Scheitholzfeuerungen empfohlen.'Die Veröffentlichung kann angefordert werden.(HG)
Versuni ruft freiwillig Philips Dampfbügelstationen zurück
2024/122/08
Der Kundenservice der Philips GmbH informiert über den Rückruf von Versuni hinsichtlich der Philips Dampfbügelstationen der Serien PSG8XXX, PSG90XX und GC96XX zurück.Grund dafür sei ein Fertigungsfehler an der Schweißnaht des Boilers, der den Dampf erzeugt.Durch den damit verbundenen Dampfaustritt könne es zu Verbrennungen oder Stoßverletzungen kommen.Der ausführliche Rückruf kann angefordert werden.(HG)
Blackfox ruft Handschuhe zurück
2024/122/09
Das französiche Unternehmen Blackfox ruft Handschuhe wegen möglichen zu hohen Chrom-VI-Werten zurück.Die Rückrufmeldung bitte anfordern.(HG)
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