15.12.2021
2021/144Durchführungsbestimmungen zur Medizinprodukteverordnung hinsichtlich elektronischer Gebrauchsanweisungen für Medizinprodukte
2021/144/01
Die Kommission hat mit Verordnung Durchfà [...] ¼hrungsbestimmungen zur Medizinprodukteverordnung (zuletzt VFI-RS 2021/138/02) hinsichtlich elektronischer Gebrauchsanweisungen für Medizinprodukte veröffentlicht.Mit dieser Verordnung werden die Bedingungen festgelegt, unter denen Hersteller die in Anhang I Kapitel III Nummer 23.4 der Verordnung über Medizinprodukte aufgeführten Angaben in der Gebrauchsanweisung in elektronischer Form bereitstellen dürfen.Außerdem werden darin bestimmte Anforderungen an den Inhalt von und die Websites für Gebrauchsanweisungen in elektronischer Form festgelegt, die zusätzlich zur Gebrauchsanweisung in Papierform zur Verfügung gestellt werden.Diese Verordnung gilt nicht für die in Anhang XVI der Verordnung für Medizinprodukte aufgeführten Produkte.Veröffentlichung bitte anfordern.(HG)
Umgehungsuntersuchung eingeleitet betreffend mutmaßliche Umgehung eingeführter Ausgleichsmaßnahmen für gewebte und/oder genähte Erzeugnisse aus Glasfasern aus China und Ägypten durch aus der Türkei versandte
2021/144/02
Die Kommission hat mit Verordnung eine Untersuchung eingeleitet, um festzustellen, ob durch Einfuhren von Erzeugnissen aus durch Weben und/oder durch Nähen zusammengefügten Endlosfilamenten (Rovings) und/oder Garnen aus Glasfasern, auch mit weiteren Elementen, die derzeit unter den KN-Codes ex 7019 39 00, ex 7019 40 00, ex 7019 59 00 und ex 7019 90 00 eingereiht werden und aus der Türkei versandt werden, ob als Ursprungserzeugnisse der Türkei angemeldet oder nicht die mit der Durchführungsverordnung (siehe VFI-RS 2020/080/01) eingeführten Maßnahmen umgangen werden.Ausgenommen sind Erzeugnisse, die imprägniert oder vorimprägniert (Prepreg) sind, und offenmaschige Gewebe mit einer Maschenweite von mehr als 1,8 × 1,8 mm und einem Gewicht von mehr als 35 g/ m2.Verordnung bitte anfordern.(HG)
Umgehungsuntersuchung eingeleitet betreffend mutmaßliche Umgehung eingeführter Antidumpingmaßnahmen für gewebte und/oder genähte Erzeugnisse aus Glasfasern aus China und Ägypten durch aus der Türkei versandte
2021/144/03
Die Kommission hat mit Verordnung eine Untersuchung eingeleitet, um festzustellen, ob durch Einfuhren von Erzeugnissen aus durch Weben und/oder durch Nähen zusammengefügten Endlosfilamenten (Rovings) und/oder Garnen aus Glasfasern, auch mit weiteren Elementen die derzeit unter den KN-Codes ex 7019 39 00, ex 7019 40 00, ex 7019 59 00 und ex 7019 90 00 eingereiht werden und aus der Türkei versandt werden, ob als Ursprungserzeugnisse der Türkei angemeldet oder), die mit der Durchführungsverordnung (EU) (siehe VFI-RS 2020/051/02) eingeführten Maßnahmen umgangen werden.Ausgenommen sind Erzeugnisse, die imprägniert oder vorimprägniert (Prepreg) sind und offenmaschige Gewebe mit einer Maschenweite von mehr als 1,8 × 1,8 mm und einem Gewicht von mehr als 35 g/m2.Die Verordnung kann angefordert werden.(HG)
Schnelltests gesucht
2021/144/04
Ein Mitgliedsunternehmen ist auf der Suche nach Schnelltests.Wenn Sie diese kurzfristig liefern können, bitte in der Geschäftsstelle melden.(HG)
Hamburg - Weitere Impfmöglichkeit
2021/144/05
Mit VFI-RS 2021/144/12 war auf die Möglichkeit der Impfung in der Jerusalem-Kirche in Hamburg hingewiesen worden.Jetzt gibt es eine weitere Möglichkeit, einen Impftermin in Hamburg wahrzunehmen, und zwar am Donnerstag, den 17.12.2021. Für die verbindliche Anmeldung nutzen Sie nachstehenden Link https://www.doctolib.de/allgemeinmedizin/hamburg/anne-wichels-schnieberund den Buchungscode: KKHHODie Impfungen finden im 3.Stock im Gebäude Steindamm 55, 20099 Hamburg statt.Eine entsprechende Beschilderung leitet Sie.(HG)
Verordnung über bestimmte spezifische Beschränkungen in den wirtschaftlichen und finanziellen Beziehungen zu Irak geändert
2021/144/06
Am 8.Dezember 2021 hat der UN-Sanktionsausschuss beschlossen, zwei Personen aus Anhang IV mit der Liste der Personen und Organisationen, deren Gelder und wirtschaftliche Ressourcen einzufrieren sind, zu streichen.Verordnung bitte anfordern.(HG)
Restriktive Maßnahmen gegen Libyen geändert
2021/144/07
Am 31.Juli 2015 hat der Rat den Beschluss (GASP) 2015/1333 und am 18.Januar 2016 die Verordnung (EU) 2016/44 angenommen.Jetzt sind Anhang III der Verordnung und die Anhänge II und IV des Beschlusses mit den enthaltenen Listen der Personen und Organisationen aufgenommen werden, die restriktiven Maßnahmen unterliegen, um eine Person ergänzt worden Verordnung (a), Beschluss (b) und zwei Mitteilungen an die Betroffenen (c) und (d) können angefordert werden.(HG)
Restriktive Maßnahmen gegen Mali geändert
2021/144/08
Gestützt auf den Beschluss (GASP) 2017/1775 (VFI-RS 2020/027/13) sind die restriktiven Maßnahmen angesichts der Lage in Mali geändert worden.Der Beschluss legt die Kriterien für die Aufnahme in die eigenständige Liste der Union fest.Verordnung (a) und Beschluss (b) können angefordert werden.(HG)
Verordnung über restriktive Maßnahmen gegen schwere Menschenrechtsverletzungen und -verstöße geändert
2021/144/09
Die Verordnung über restriktive Maßnahmen gegen schwere Menschenrechtsverletzungen und -verstöße ist geändert worden (zuletzt VFI-RS 2021/141/04).In die Listen der natürlichen oder juristischen Personen, Organisationen oder Einrichtungen, die restriktiven Maßnahmen gemäß Anhang I der Verordnung und Anhang des Beschlusses unterliegen, wurden drei Personen aufgenommen.Verordnung (a), Beschluss (b) und zwei Mitteilungen an die Betroffenen (c) und (d) können angefordert werden.(HG)
Restriktive Maßnahmen gegen Syrien geändert
2021/144/10
Der Rat hatte am 18.Januar 2012 die Verordnung (EU) Nr.36/2012 und am 31.Mai 2013 den Beschluss 2013/255/GASP über restriktive Maßnahmen gegen Syrien angenommen (zuletzt VFI-RS 2021/133/06).Zwei Personen und drei Unternehmen sind in die Anhänge II von Verordnung und in den Anhang des Beschlusses aufgenommen worden.Verordnung (a), Beschluss (b) sowie zwei Mitteilungen an die Betroffenen (c) und (d) können angefordert werden.(HG)
Umweltbundesamt - Abfallvermeidung von Textilien - Übersicht zu gesetzlichen Regelungen, Leitfäden, Strategien, Umweltzeichen und Siegeln
2021/144/11
Der Textilsektor ist von einer Vielzahl zu beachtender gesetzlicher Regelungen, Leitfäden, Strategien, Umweltzeichen und Siegel betroffen, schreibt des Bundesumweltamt (UBA).Das UBA hat eine 20-seitige Broschüre veröffentlicht, die darüber einen Überblick für Deutschland und die Europäischen Union gibt.Angesprochen werden unter anderem der Einsatz von chemischen Stoffen, Abfallmanagement, Beschaffung und ?Nachhaltigkeit? sowie Siegel und Kennzeichnungen.Außerdem werden weiterführende Links bereitgestellt.Die Broschüre kann angefordert werden.(HG)
ifo Institut senkt Wachstumsprognose für 2022 um 1,4 Prozentpunkte auf 3,7 %
2021/144/12
Das ifo Institut hat seine Wachstumsprognose für 2022 um 1,4 % gesenkt und für das Jahr 2023 um 1,4 Prozentpunkte angehoben.Grund seien die anhaltenden Lieferengpässe und die vierte Coronawelle, die die Wirtschaft spürbar ausbremsen.Die Wirtschaftsleistung würde 2021 um 2,5 % zulegen, im kommenden Jahr nur noch um 3,7 %.2023 würden es dann 2,9 %.Die ausführliche Veröffentlichung kann angefordert werden.(HG) I2021/144/13.Institut für Weltwirtschaft heißt jetzt Kiel Institut für WeltwirtschaftWie das Institut für Weltwirtschaft in Kiel am 8.Dezember 2021 mitteilte, firmiert ab sofort unter dem Namen Kiel Institut für Weltwirtschaft.Pressemeldung bitte anfordern.(HG)
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