Zusammenfassungen von Beschlüssen zur Verwendung von Stoffen, die in Anhang XIV der der REACH-Verordnung hinsichtlich 4-(1,1,3,3-tetramethylbutyl)phenol, ethoxyliert (4-tert-OPnEO)

2023/0 [...] 07/01

Im Amtsblatt sind zwei Zusammenfassungen von Beschlüssen über Zulassungen für das Inverkehrbringen zur Verwendung und/oder für eine Verwendung von Stoffen, die in Anhang XIV der Verordnung zur Registrierung, Bewertung, Zulassung und Beschränkung chemischer Stoffe (REACH) aufgeführt sind, hinsichtlich 4-(1,1,3,3-tetramethylbutyl)phenol, ethoxyliert (4-tert-OPnEO)veröffentlicht worden.Die beiden Zusammenfassungen können angefordert werden.(HG)

Schutzmaßnahme gegenüber den Einfuhren bestimmter Stahlerzeugnisse aufgrund eines vom Streitbeilegungsgremium der Welthandelsorganisation angenommenen Berichts geändert

2023/007/02

Die Kommission hat die Durchführungsverordnung (zuletzt VFI-RS 2022/135/05), mit der eine endgültige Schutzmaßnahme gegenüber den Einfuhren bestimmter Stahlerzeugnisse aufgrund eines vom Streitbeilegungsgremium der Welthandelsorganisation angenommenen Berichts eingeführt wird, geändert.Der Verordnung ist der Anhang V angehängt worden.Die 21 Seiten umfassende Unterlage kann angefordert werden.(HG)

HIB - Hersteller sollen Kosten von Plastikmüll mittragen

2023/007/03

Wie 'Heute im Bundestag' Nr.23 vom 16.01.2023 berichtete, sollen sich Hersteller von Produkten aus Einwegplastik an den Kosten der Müllbeseitigung in Parks und Straßen beteiligen.Das sehe das von der Bundesregierung geplante Einwegkunststoff-Fondgesetz vor, über das der Bundestag in Kürze berät: 'Mit dem Gesetz sollen Vorgaben der erweiterten Herstellerverantwortung umgesetzt werden, die sich aus der EU-Richtlinie 2019/904 ergeben.So sei geplant, dass Unternehmen künftig eine jährliche Abgabe in einen zentralen Einwegkunststoff-Fonds einzahlen, der vom Umweltbundesamt verwaltet wird.Die Höhe dieser 'Sonderabgabe mit Finanzierungsfunktion' sei abhängig von der jeweils erstmals auf dem Markt bereitgestellten oder verkauften Menge an Einwegplastikprodukten.Abgabesätze und Auszahlungskriterien würden nach gesetzlich festgelegten Maßstäben durch Rechtsverordnung bestimmt.Dabei müsse entsprechend der europarechtlichen Anforderungen der Maßstab der Kosteneffizienz der Leistungserbringung sowie das Gebot der Kostendeckung verpflichtend zugrunde gelegt werden.Der Gesetzentwurf (a) und die Meldung (b) können angefordert werden.(HG)

ECHA erhält Beschränkungsvorschlag für PFAS

2023/007/04

Wie die Europäische Chemikalienagentur (ECHA) mitteilte, haben Behörden Deutschlands, der Niederlande, Dänemarks, Norwegens und Schwedens unter REACH, einen gemeinsamen Vorschlag zur Beschränkung von Per- und polyfluorierten Alkylsubstanzen (PFAS) bei der Europäischen Chemikalienagentur (ECHA) eingereicht.Aufgrund von bislang nicht kontrollierten Risiken im Zusammenhang mit der Herstellung, dem Inverkehrbringen und der Verwendung von PFAS sei eine Maßnahme in der gesamten EU und dem europäischen Wirtschaftsraum erforderlich.Über die in den vergangenen drei Jahren stattgefundenen öffentlichen diesbezüglichen Konsultationen war zuletzt in VFI-RS 2021/106/04 berichtet worden.Voraussichtlich am 22.März 2023 will die ECHA eine weitere öffentliche Konsultation eröffnen.Die ECHA-Pressemeldung (a) und eine BAuA-Pressemeldung (b) bitte anfordern.(HG)

EU-Arbeitsunterlage zur Zusammenfassung der Verordnung über die elektromagnetische Verträglichkeit

2023/007/05

Auf vier Seiten hat sich die EU-Kommission mit der Bewertung der Richtlinie über die elektromagnetische Verträglichkeit (EMV-Richtlinie) befasst.Diese Richtlinie dient der Erleichterung des freien Verkehrs elektrischer Betriebsmittel sowie der Vermeidung von Störungen beim Betrieb.Die Kommission ist abschließend zum Ergebnis gekommen, dass die Richtlinie nicht überarbeitet werden muss.Relevanz, Wirksamkeit, Effizienz, Kohärenz und EU-Mehrwert seien weiterhin gegeben.Einigen Interessenträgern zufolge wäre eine präzisere Definition des Begriffs 'ortsfeste Anlagen' hilfreich, und einige schlugen vor, Geräte, bei denen bisher davon ausgegangen wurde, dass sie 'keine elektromagnetischen Störungen verursachen', in die Richtlinie aufzunehmen.Die Kommission ist der Auffassung, dass eine Klarstellung in den Leitlinien ausreichend wäre, um diese Probleme zu beheben.Die Veröffentlichung bitte anfordern.(HG)

Bruttoinlandsprodukte in Deutschland im Jahre 2022 zu 2021 voraussichtlich um 1,9 % gestiegen

2023/007/06

Das preisbereinigte Bruttoinlandsprodukt (BIP) war im Jahr 2022 nach ersten Berechnungen des Statistischen Bundesamtes (Destatis) um 1,9 % höher als im Vorjahr.Kalenderbereinigt habe das Wirtschaftswachstum 2,0 % betragen.Die Veröffentlichung kann angefordert werden.(HG)

Großhandelspreise in Deutschland im Dezember 2022 zum Vorjahr um 12,8 % gestiegen

2023/007/07

Die Verkaufspreise im Großhandel waren im Dezember 2022 um 12,8 % höher als im Dezember 2021, teilte das Statistische Bundesamt (Destatis) mit.Die Veränderungsrate gegenüber dem Vorjahresmonat sei damit niedriger aus als im November 2022 mit 14,9 % und im Oktober 2022 mit 17,4 % ausgefallen.Gegenüber dem Vormonat November 2022 seien die Großhandelspreise im Dezember 2022 um 1,6 % gefallen.Einen stärkeren Preisrückgang zum Vormonat habe es zuletzt im Dezember 2008 3,1 % gegeben.Pressemeldung bitte anfordern.(HG)

Defizit des Euroraums im internationalen Warenverkehr in Höhe von 11,7 Milliarden Euro Defizit von 20,7 Milliarden Euro für die EU

2023/007/08

Nach ersten Schätzungen von Eurostat, dem Statistischen Amt der Europäischen Union, lagen die Warenausfuhren des Euroraums in die restliche Welt im November 2022 bei 264,7 Milliarden Euro, ein Anstieg von 17,2% gegenüber November 2021.Die Einfuhren aus der restlichen Welt hätten sich auf 276,3 Milliarden Euro belaufen, ein Anstieg von 20,2% gegenüber November 2021.Infolgedessen habe registrierte der Euroraum im November 2022 ein Defizit von 11,7 Milliarden Euro im Warenverkehr mit der restlichen Welt gegenüber 3,9 Milliarden Euro im November 2021 verzeichnet.Der Intra-Euroraum-Handel habe sich im November 2022 auf 241,5 Milliarden Euro belaufen, ein Anstieg um 16,8% gegenüber November 2021.Die ausführliche Pressemeldung bitte anfordern.(HG)

Chinas Außenhandel in 2022 um 7,7 % gestiegen

2023/007/09

Wie 'german.china.cn' mitteilte, ist nach offiziellen Daten des Staatlichen Hauptzollamtes Chinas das Warenaußenhandelsvolumen im Vergleich zum Vorjahr um 7,7 % auf 42,07 Billionen Yuan RMB (etwa 5,67 Billionen Euro) gestiegen.Die Exporte hätten demnach im Vergleich zum Vorjahr um 10,5 % und die Importe um 4,3 % zugenommen.Wie www.tagesschau.de berichtete, sind die chinesischen Ausfuhren im Dezember 2022 aufgrund weltweit sinkender Nachfrage um 9,9 Prozent im Vergleich zum Vorjahresmonat gefallen.Die Importe seien um 7,5 Prozent im Vergleich zum Dezember 2021 gesunken.Beide Veröffentlichungen können angefordert werden.(HG)

IKEA ruft Spiegel zurück

2023/007/10

Die IKEA Deutschland GmbH & Co.KG ruft die LETTAN-Spiegel mit einem Datumsstempel vor und bis einschließlich 2105 (21 steht für das Jahr und 05 für die Kalenderwoche der Produktion) wegen Reparaturmaßnahmen zurück, da Gefahr besteht, dass die Wandbeschläge brechen könnten.Die Rückrufmeldung kann angefordert werden.(HG)

SCOTT ruft Fahrräder zurück

2023/007/11

Die Scott Sports SA, CH-1762 Givisiez, ruft verschiedene Scott Speedster, Speedster Gravel/EQ Contessa Speedster Gravel/EQ zurück, da Risse im Gabelschaftrohr der Gabeln festgestellt wurden.Veröffentlichung bitte anfordern.(HG)