16.07.2024
2024/078Zusammenfassung von Beschlüssen zur Verwendung von Stoffen, die in Anhang XIV der der REACH-Verordnung hinsichtlich Chromtrioxid aufgeführt sind
2024/078/01
Im Amtsblatt ist eine [...] Zusammenfassung von Beschlüssen über Zulassungen für das Inverkehrbringen zur Verwendung und/oder für eine Verwendung von Stoffen, die in Anhang XIV der Verordnung zur Registrierung, Bewertung, Zulassung und Beschränkung chemischer Stoffe (REACH) aufgeführt sind, veröffentlicht worden.Die Zusammenfassung betrifft chromtrioxid-basiertes Funktionalverchromen von zahnärztlichen Instrumenten, die von Fachpersonal für die Zahnbehandlung eingesetzt werden.und kann angefordert werden.(HG)
Antidumpingmaßnahmen auf die Einfuhren von Keramikfliesen aus Indien und der Türkei geändert
2024/078/02
Die Verordnung zur Einführung eines endgültigen Antidumpingzolls auf die Einfuhren von Keramikfliesen mit Ursprung in Indien und der Türkei (zuletzt VFI-RS 2024/050/05) ist hinsichtlich des Unternehmens geändert worden, indem der Zusatzcode C912, der bisher für NG Kütahya Seramik Porselen Turizm A.S. galt, ab dem 27.November 2023 für NG Kütahya Seramik Porselen Turizm A.S. und Güral Porselen Turizm ve Vitrifiye Sanayi Anonim Sirket gilt.Die Verordnung bitte anfordern.(HG)
Vorläufiger Antidumpingzoll auf die Einfuhren von Kabeln aus optischen Fasern aus Indien eingeführt
2024/078/03
Mit Verordnung hat die Kommission auf die Einfuhren von Kabeln aus optischen Monomode-Fasern, bestehend aus einer oder mehreren einzeln umhüllten Fasern, mit einem Schutzmantel, auch mit elektrischen Leitern, auch anschlussfertig, mit Ursprung in Indien, die derzeit unter dem KN-Code ex 8544 70 00 eingereiht werden, einen vorläufigen Antidumpingzoll eingeführt.Für Birla Cable Ltd, Universal Cables Ltd, Vindhya Telelinks Ltd ist ein vorläufiger Antidumpingzoll in Höhe von 6,9 % und für Sterlite Technologies Limited, Sterlite Tech Cables Solutions Limited in Höhe von 11,4 % eingeführt worden.Für im Anhang der Verordnung aufgeführte andere mitarbeitende Unternehmen ist ein vorläufiger Antidumpingzoll in Höhe von 9 % und für alle übrigen Einfuhren mit Ursprung in Indien von 11,4 % festgelegt worden.Die 42 Seiten umfassende Verordnung kann angefordert werden.(HG)
Vorläufiger Antidumpingzoll auf die Einfuhren mobiler Zugangstechnik aus China eingeführt
2024/078/04
Die Kommission hat mit Verordnung einen vorläufigen Antidumpingzoll auf die Einfuhren mobiler Zugangstechnik, konstruiert zum Heben von Personen, selbstfahrend, mit einer maximalen Arbeitshöhe von 6 Metern oder mehr, und auf die Einfuhren vormontierter oder montagefertiger Bauteile davon, die derzeit unter den KN-Codes ex 8427 10 10, ex 8427 20 19, ex 8428 90 90, ex 8431 20 00und ex 8431 39 00eingereiht werden und ihren Ursprung in der VR China haben, eingeführt.Ausgenommen davon sind einzelne, gesondert gestellte Komponenten und ausgenommen Personenhebeeinrichtungen, die an Fahrzeugen der Kapitel 86 und 87 des Harmonisierten Systems angebracht sind.Die vorläufigen Antidumpingzölle betragen für vier namentlich aufgeführte Unternehmen zwischen 14,3 % und 55,3 %, für andere mitarbeitende Unternehmen 28 % und für alle übrigen Unternehmen 55,3 %.Die Verordnung, Umfang 57 Seiten, bitte anfordern.(HG)
Verordnung zur Einführung eines endgültigen Antidumpingzolls auf Einfuhren von bestimmtem Polyethylenterephthalat aus China berichtigt
2024/078/05
Mit Verordnung ist die Verordnung zur Einführung eines endgültigen Antidumpingzolls auf Einfuhren von bestimmtem Polyethylenterephthalat mit Ursprung in der VR China (siehe VFI-RS 2024/039/04) berichtigt worden. Artikel 1 Absatz 1 der Durchführungsverordnung (EU) 2024/1040 heißt jetzt wie folgt:'(1)Auf die Einfuhren von Polyethylenterephthalat (PET) mit einer Viskositätszahl von 78 ml/g oder mehr, das derzeit unter dem KN-Code 3907 61 00eingereiht wird, mit Ursprung in der Volksrepublik China, wird ein endgültiger Antidumpingzoll eingeführt.'Die Berichtigung kann angefordert werden.(HG)
Restriktive Maßnahmen angesichts der militärischen Unterstützung Russlands gegen die Ukraine durch Iran berichtigt
2024/078/06
Die Änderungen des Beschlusses (GASP) 2023/1532 und der Verordnung (EU) 2023/1529 über restriktive Maßnahmen angesichts der militärischen Unterstützung des Angriffskriegs Russlands gegen die Ukraine sowie bewaffneter Gruppen und Organisationen im Nahen Osten und in der Region des Roten Meeres durch Iran vom 31.Mai 2024 (siehe VFI-RS 2024/062/07) sind berichtigt worden.Die beiden Berichtigungen können angefordert werden.(HG)
Restriktive Maßnahmen gegen schwere Menschenrechtsverletzungen und -verstöße geändert
2024/078/07
Gestützt auf die Verordnung (EU) 2020/1998 und den Beschluss (GASP) 2020/1999 vom 7.Dezember 2020 sind die restriktiven Maßnahmen gegen schwere Menschenrechtsverletzungen und -verstöße geändert worden (zuletzt VFI-RS 2024/045/02).Fünf Personen und eine Organisation sind in den im Anhang 1 der Verordnung und den Anhang des Beschlusses aufgenommen worden.Die Verordnung (a), Beschluss (b) und zwei Mitteilungen an die Betroffenen können angefordert werden.(HG)
ITZ - Internetversion des EZT-Online steht wieder vollumfänglich zur Verfügung
2024/078/08
Wie das InformationsTechnikZentrum Bund informiert, steht die Internetversion des EZT-Online wieder vollumfänglich zur Verfügung.Die entsprechenden Teilnehmerinfos zu diesem Thema sind mit dem aktuellen Schreiben aufgehoben worden.Die ATLAS-Info kann angefordert werden.(HG)
Zollwertumrechnungskurse nicht notierter Währungen für August 2024
2024/078/09
Die vom BMF festgestellten Zollwertumrechnungskurse für den Zeitraum 1.bis 31.August 2024 für die nicht notierten Währungen liegen vor und können als pdf-Datei angefordert werden.Abonnenten sind bereits bedient worden mit Übersendung des Zollwertumrechnungskurs-Rundschreibens 15/2024 vom 16.Juli 2024.Die Kurse für die notierten Währungen liegen noch nicht vor.An der automatischen Übersendung interessierte Unternehmen werden um Mitteilung gebeten.(HG)
Chinas Bruttoinlandsprodukt bis im ersten Halbjahr 2024 um 5 % gestiegen
2024/078/10
Wie 'herman.cri.cn' berichtete, hat das Bruttoinlandsprodukt (BIP) in der VR China nach jüngsten Statistiken des Staatlichen Statistikamtes Chinas in der ersten Hälfte 2024 etwa 61,7 Billionen Yuan RMB betragen, 5 % mehr als im gleichen Zeitraum 2024.Die Veröffentlichung bitte anfordern.(HG)
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