16.08.2021
2021/099Fragen-Antworten-Katalog zum deutschen Lieferkettengesetz
2021/099/01
Das des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) hat zum beschlossenen Li [...] eferkettengesetz einen vierseitigen Fragen-Antworten-Katalog veröffentlicht, der angefordert werden kann.(HG)
Anhang XVII der REACH-Verordnung geändert
2021/099/02
In Anhang XVII der Verordnung zur Registrierung, Bewertung, Zulassung und Beschränkung chemischer Stoffe (REACH) ist der Eintrag 68 hinsichtlich perfluorierter Carbonsäuren mit 9 bis 14 Kohlenstoffatomen in der Kette (C9-C14-PFCA), ihrer Salze und C9-C14-PFCA-verwandter Stoffe geändert worden.Die fünfseitige Unterlage kann angefordert werden.(HG)
Außerkrafttreten bestimmter Antidumpingmaßnahmen für bestimmtes leichtgewichtiges Thermopapier aus Korea
2021/099/03
Die Kommission hat das bevorstehende Außerkrafttreten bestimmter Antidumpingmaßnahmen für bestimmtes leichtgewichtiges Thermopapier mit Ursprung in der Republik Korea bekannt gemacht.Die Antidumpingmaßnahmen treten nach der Bekanntmachung zum 4.Mai 2022 außer Kraft, sofern nicht spätestens drei Monate vor diesem Termin ein schriftlicher Antrag auf Überprüfung gestellt wird.Bekanntmachung bitte anfordern.(HG)
Außerkrafttreten bestimmter Antidumpingmaßnahmen für bestimmte Waren aus Endlosglasfaserfilamenten aus China
2021/099/04
Die Kommission hat das bevorstehende Außerkrafttreten bestimmter Antidumpingmaßnahmen für bestimmte Waren aus Endlosglasfaserfilamenten mit Ursprung in der VR China bekannt gemacht.Die Antidumpingmaßnahmen treten nach der Bekanntmachung zum 26.April 2022 außer Kraft, sofern nicht spätestens drei Monate vor diesem Termin ein schriftlicher Antrag auf Überprüfung gestellt wird.Die Bekanntmachung kann angeforrdert werden.(HG)
Teilweise Interimsüberprüfung der Antidumpingmaßnahmen für Kabel und Seile aus Stahl aus China, ausgeweitet Korea versandten Einfuhren
2021/099/05
Die Europäische Kommission hat eine teilweise Interimsüberprüfung der Antidumpingmaßnahmen gegenüber den Einfuhren von Kabeln und Seilen aus Stahl mit Ursprung in der VR, ausgeweitet auf aus der Republik Korea versandte Einfuhren, eingeleitet (siehe VFI-RS 2018/045/04).Die teilweise Interimsüberprüfung beschränkt sich auf die Überprüfung des koreanischen Ausführers Young Heung Iron & Steel Co.Ltd.Die Bekanntmachung kann angefordert werden.(HG)
Verschiebung des Ablaufs der Genehmigung von zwei Stoffen zur Verwendung in Biozidprodukten der Produktart 8
2021/099/06
Die Kommission hat zwei Beschlüsse veröffentlicht hinsichtlich der Verschiebung des Ablaufs der Genehmigung von Borsäure und Dazomed der Verwendung von Biozidprodukten der Produktgruppe 8 -Holzschutzmittel - Produkte zum Schutz von Holz, ab dem Einschnitt im Sägewerk, oder Holzerzeugnissen gegen Befall durch holzzerstörende oder die Holzqualität beeinträchtigende Organismen -, die angefordert werden können.(HG)
Verschiebung des Ablaufdatums der Genehmigung von Hexaflumuron zur Verwendung in Biozidprodukten der Produktart 18
2021/099/07
Die Kommission hat einen Beschluss veröffentlicht, mit dem die Verschiebung des Ablaufdatums der Genehmigung zur Verwendung in Biozidprodukten der Produktart 18 - Insektizide, Akarizide und Produkte gegen andere Arthropoden - festgelegt ist.Der Beschluss betrifft Hexaflumuron und kann angefordert werden.(HG)
Verschiebung des Ablaufdatums der Genehmigung von Aluminiumphosphid zur Verwendung in Biozidprodukten der Produktarten 14 und 18
2021/099/08
Der Beschluss zur Verschiebung des Ablaufdatums der Genehmigung von Aluminiumphosphid zur Verwendung in Biozidprodukten der Produktarten 14 - Rotentizide - und 18 - Insektizide, Akarizide und Produkte gegen andere Arthropoden - kann angefordert werden.(HG)
EU - Westbalkanländer und Länder der Östlichen Partnerschaft erfüllen Vorgaben für Visumfreiheit
2021/099/09
Albanien, Bosnien und Herzegowina, Montenegro, Nordmazedonien und Serbien sowie Georgien, Moldau und die Ukraine erfüllen nach wie vor die Anforderungen für Visaliberalisierungen, zeigt der Bericht der EU-Kommission.Gleichzeitig würden Bereiche aufgezeigt, in denen von jedem Land weitere Anstrengungen erforderlich sind.
Restriktive Maßnahmen gegen den Iran geändert
2021/099/10
Der Rat hatte am 23.März 2012 die Verordnung (EU) Nr.267/2012 über restriktive Maßnahmen gegen Iran (zuletzt VFI-RS 2020/143/05) angenommen.Jetzt sind im Anhang IX der Verordnung und im Anhang II des Beschlusses 2010/413/GASP Aktualisierungen vorgenommen worden.Verordnung (a), Beschluss (b) und zwei Mitteilungen an die Betroffenen (c) + (d) können angefordert werden.(HG)
Restriktive Maßnahmen gegen den Libanon
2021/099/11
Am 30.Juli 2021 hat der Rat den Beschluss (GASP) 2021/1277 angenommen.Gestützt auf diesen Beschluss sind mit der Verordnung (EU) 2021/1275 restriktive Maßnahmen angesichts der Lage in Libanon verkündet worden.Verordnung (a) und Beschluss (b) bitte anfordern.(HG)
Restriktive Maßnahmen gegen Libyen geändert
2021/099/12
Am 18.Januar 2016 hatte der Rat die Verordnung (EU) 2016/44 angenommen.In Anhang III ist der Eintrag für eine Person gestrichen und die Angaben zur Identität einer Person aktualisiert worden.Verordnung (a) und zwei Mitteilungen an die Betroffenen (b) und (c) können angefordert werden.(HG)
Korrektur des Merkblatts zu Zollanmeldungen, summarischen Anmeldungen und Wiederausfuhrmitteilungen
2021/099/13
In den E-VSF-Nachrichten 19 2021 ist eine Korrektur des Merkblatts zu Zollanmeldungen, summarischen Anmeldungen und Wiederausfuhrmitteilungen (Ausgabe 2021) veröffentlicht.Die zweiseitige Unterlage bitte anfordern.(HG)
Der Zoll-Profi! - Neue EU-Verordnung zu Produktsicherheit und Marktüberwachung - Strengere Marktüberwachung insbesondere auch für den Onlinehande
2021/099/14
l Dr.Dorothea Uhte, Rechtsanwältin, AWB Rechtsanwaltsgesellschaft mbH, Münster, hat sich im 'Der Zoll-Profi!August 2021' mit der Verordnung über Marktüberwachung und die Konformität von Produkten und insbesondere deren Auswirkungen auf den Onlinehandel auseinandergesetzt.Die dreiseitige Unterlage kann angefordert werden.(HG).
RWI/ISL-Containerumschlag-Index: Belebung in Europa lässt den Containerumschlag steigen
2021/099/15
Der Containerumschlag-Index des RWI und des Instituts für Seeverkehrswirtschaft und Logistik (ISL) ist nach der aktuellen Schnellschätzung im Juni 2021 saisonbereinigt nur leicht um 1,1 Punkte auf 126,4 gestiegen.Der Zuwachs verteilt sich relativ gleichmäßig auf die Weltregionen.Die ausführliche Pressemeldung kann angefordert werden.(HG)
Rapex-Verbraucherwarnungen 'Week 30 - 2021'
2021/099/16
Mit Rapex-Rundschreiben 30/2021 vom 4.August 2021 sind die an diesem Abonnement beteiligten Unternehmen über die EU-weiten Verbraucherwarnungen 'Week 31 - 2021' unterrichtet worden.An der automatischen Übersendung Interessierte werden um Mitteilung gebeten.Die Rapex-Verbraucherwarnungen können als pdf-Datei angefordert werden.(HG)
Luftfrachtkostenumrechnungskurse August / September 2021
2021/099/17
Das Bundesministerium für Finanzen (BMF) hat die Luftfrachtkostenumrechnungskurse für die Zeit vom 10.August bis 9.September 2021 veröffentlicht.Bekannt gegeben werden die Länder, die dortigen Währungen und die Umrechnungskurse für einen Euro in nationale Währungen.Die Unterlage kann angefordert werden.Abonnenten sind bereits unterrichtet worden mit dem IATA-Kurs-Rundschreiben 07/2021 vom 8.August 2021.Mitgliedsunternehmen, die ebenfalls an automatischer, monatlicher Übersendung dieser Aufstellung interessiert sind, bitte melden.(HG)
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