16.08.2022

2022/091

Beschluss im Hinblick auf europäische Normen unter anderem für bestimmte Artikel für Säuglinge und Kleinkinder, Kindermöbel, Turngeräte, Feuerzeuge sowie IKT-Ausrüstung geändert

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Der Beschluss über europäische Produktnormen zur Unterstützung der Richtlinie über die allgemeine Produktsicherheit (siehe VFI-RS 2020/152/01) ist unter anderem im Hinblick auf europäische Normen für bestimmte Artikel für Säuglinge und Kleinkinder, Kindermöbel, Turngeräte, Feuerzeuge sowie IKT-Ausrüstung geändert worden.Die Veröffentlichung mit den Änderungen zu Anhang I des Beschlusses über europäische Produktnormen kann angefordert werden.(HG)

BAFA zur Risikoanalyse hinsichtlich des Lieferkettensorgfaltspflichtengesetzes

2022/091/02


Das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) hatte kürzlich bereits eine Unterlage der Berichtspflicht nach dem Lieferkettensorgfaltspflichtengesetz (LkSG) veröffentlicht, siehe auch VFI-RS 2022/083/08.Jetzt ist eine weitere Veröffentlichung erfolgt.Zur Risikoanalyse hat das BAFA einen 26 Seiten umfassenden Fragen-Antworten-Katalog veröffentlicht, der angefordert werden kann.(HG)

IfW - Ökonomische Bewertung des Lieferkettengesetzes

2022/091/03


Das Institut für Weltwirtschaft (IfW) hat unter ihrer Rubrik 'Kieler Beiträge zur Wirtschaftspolitik' die 72 Seiten umfassende Unterlage 'Ökonomische Bewertung des Lieferkettengesetzes' veröffentlicht, dessen Auftraggeber der Arbeitgeberverband Gesamtmetall e.V.gewesen ist.Die Veröffentlichung bitte anfordern.(HG)

Einführung eines endgültigen Antidumpingzolls auf die Einfuhren bestimmter korrosionsbeständiger Stähle mit Ursprung in Russland und der Türkei

2022/091/04


Mit Verordnung ist ein endgültiger Antidumpingzoll auf die Einfuhren bestimmter korrosionsbeständiger Stähle mit Ursprung in Russland und der Türkei eingeführt worden (zuletzt VFI-RS 2021/082/03).Betroffen sind die Einfuhren flachgewalzter Erzeugnisse aus Eisen oder legiertem oder nicht legiertem Stahl; schmelztauchbeschichtet mit Zink und/oder Aluminium und/oder Magnesium, auch mit Siliciumlegierung, chemisch passiviert, auch mit zusätzlicher Oberflächenbehandlung wie Ölung oder Versiegelung, mit einem Kohlenstoffgehalt von 0,5 GHT oder weniger, einem Aluminiumgehalt von 1,1 GHT oder weniger, einem Niobgehalt von 0,12 GHT oder weniger, einem Titangehalt von 0,17 GHT oder weniger sowie einem Vanadiumgehalt von 0,15 GHT oder weniger, aufgerollt, als auf Länge zugeschnittene Bleche und als Schmalband ('narrow strip') angeboten, mit Ursprung in Russland und der Türkei. Die Antidumpingzölle sind festgelegt worden für drei namentlich genannte russische Unternehmen zwischen 10,3 und 36,6 %, für alle übrigen russischen Unternehmen auf 37,4 %.Für drei namentlich genannte türkische Unternehmen sind die Antidumpingzölle festgelegt worden auf zwischen 2,4 und 11 %, für im Anhang aufgeführte andere mitarbeitende türkische Unternehmen auf 8 % und für alle übrigen türkischen Unternehmen auf 11 %.Die ausführliche Verordnung mit den KN-Codes kann angefordert werden.(HG)

Verordnung über restriktive Maßnahmen angesichts der Handlungen Russlands, die die Lage in der Ukraine destabilisieren (Stand 21. Juli 2022)

2022/091/05


berichtigtDie Verordnung zur Änderung der Verordnung (EU) Nr.833/2014 über restriktive Maßnahmen angesichts der Handlungen Russlands, die die Lage in der Ukraine destabilisieren (Stand 21.Juli 2022 - siehe VFI-RS 2022/088/03) ist berichtigt worden.Die zweiseitige Berichtigung kann angefordert werden.(HG)

BMEL-Entwurf zur 23. Verordnung zur Änderung der Bedarfsgegenständeverordnung

2022/091/06


Das Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) hat ein Schreiben und zwei Unterlagen zur geplanten 23.Verordnung zur Änderung der Bedarfsgegenständeverordnung, der sogenannten Anzeigeverordnung übersandt.Mit dieser Verordnung sollen Inverkehrbringer von Lebensmittelbedarfsgegenständen verpflichtet werden, die von ihnen in Verkehr gebrachten Gruppen von Materialien und Gegenständen, die dazu bestimmt sind, mit Lebensmitteln in Berührung zu kommen, bei der zuständigen Behörde anzuzeigen.Das BMEL-Anschreiben und die beiden Anlagen können angefordert werden.(HG)

Wert der Einfuhren nach Deutschland bis Juni 2022 zum Vorjahr um 26,5 % gestiegen

2022/091/07


Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) mitteilte, ist in den ersten sechs Monaten 2022 der nach Deutschland eingeführten Waren auf 729,6 Milliarden Euro gestiegen, ein Plus von 26,5 % zum Vorjahreszeitraum.Die deutschen Exporte seien um 13,4 % gestiegen auf einen Wert von 763,9 Milliarden Euro.Die ausführliche Meldung bitte anfordern.(HG)

Großhandelspreise im Juli 2022 zum Vorjahr um 19,5 % gestiegen

2022/091/08


Die Verkaufspreise im Großhandel waren im Juli 2022 um 19,5 % höher als im Juli 2021, teilte das Statistische Bundesamt (Destatis) mit.Damit habe sich der Anstieg der Großhandelspreise im Vorjahresvergleich damit im dritten Monat in Folge leicht abgeschwächt (Juni 2022 21,2 % / Mai 22,9 %).Im Vormonatsvergleich seien die Großhandelspreise im Juli 2022 zum ersten Mal seit Oktober 2020 gesunken (-0,4 % gegenüber Juni 2022).Ausführliche Unterlage bitte anfordern.(HG)

ZEW-Konjunkturerwartungen im August 2022 zum Vormonat fast unverändert

2022/091/09


Die ZEW-Konjunkturerwartungen gehen in der aktuellen Umfrage vom August 2022 um 1,5 Punkte auf einen Wert von minus 55,3 Punkten geringfügig zurück, teilte das Leibniz-Zentrum für Europäische Wirtschaftsforschung (ZEW) mit.Die Einschätzung der konjunkturellen Lage für Deutschland gehe ebenfalls leicht zurück und liege aktuell bei minus 47,6 Punkten, 1,8 Punkte unter dem Wert des Vormonats.Lageeinschätzung und Erwartungen für die nächsten sechs Monate blieben damit ungefähr auf dem niedrigen Niveau des Vormonats.Pressemeldung bitte anfordern.(HG)

EU im Juni 2022 mit Defizit im Warenhandel von 24,6 Milliarden Euro

2022/091/10


Nach ersten Schätzungen von Eurostat, dem Statistischen Amt der Europäischen Union, beliefen sich die Warenausfuhren des Euroraums in die übrige Welt im Juni 2022 auf 252,2 Milliarden Euro, was einem Anstieg um 20,1% gegenüber Juni 2021 (210,0 Milliarden Euro) entspricht.Die Importe aus der übrigen Welt hätten sich auf 276,8 Milliarden Euro belaufen, ein Anstieg um 43,5% gegenüber Juni 2021 (192,9 Milliarden Euro).Infolgedessen habe die Eurozone ein Defizit von 24,6 Milliarden Euro im Handel im Warenverkehr mit der übrigen Welt im Juni 2022 erzielt gegenüber einem Überschuss von 17,2 Milliarden Euro im Juni 2021.Die ausführliche Pressemeldung kann angefordert werden.(HG)

Zollwertumrechnungskurse nicht notierter Währungen für September 2022

2022/091/11


Die vom BMF festgestellten Zollwertumrechnungskurse für den Zeitraum 1.bis 30.September 2022 für die nicht notierten Währungen liegen vor und können angefordert werden.Abonnenten sind bereits bedient worden mit Übersendung des Zollwertrechnungskurs-Rundschreibens 17/2022 vom 15.August 2022.Die Kurse für die notierten Währungen liegen aktuell noch nicht vor.Ebenfalls an automatischer Übersendung interessierte Mitgliedsunternehmen werden um Mitteilung gebeten.Die pdf-Datei kann angefordert werden.(HG)

Rapex-Verbraucherwarnungen 'Week 32 - 2022'

2022/091/12


Mit Rapex-Rundschreiben 32/2022 vom 12.August 2022 sind die an diesem Abonnement beteiligten Unternehmen über die EU-weiten Verbraucherwarnungen 'Week 32 - 2022' unterrichtet worden.An der automatischen Übersendung Interessierte werden um Mitteilung gebeten.Die Rapex-Verbraucherwarnungen können als pdf-Datei angefordert werden.(HG)