16.10.2023
2023/111Bevorstehenden Außerkrafttretens der Antidumpingmaßnahmen Geschirr und andere Artikel aus Keramik für den Tisch- oder Küchengebrauch aus China
2023/111/01
Die Kommission hat da [...] s bevorstehende Außerkrafttreten bestimmter Antidumpingmaßnahmen für die Einfuhren von Geschirr und anderen Artikeln aus Keramik für den Tisch- oder Küchengebrauch aus der VR China bekannt gemacht.Die Antidumpingmaßnahmen treten danach zum 16.Juli 2024 außer Kraft, wenn nicht spätestens drei Monate vor diesem Zeitpunkt ein Antrag auf Überprüfung bei der EU-Kommission gestellt wird.Die Bekanntmachung kann angefordert werden.HG)
FAZ - Europaparlament will Einfuhrverbot für Waren aus Zwangsarbeit
2023/111/02
Mit VFI-Rundschreiben 2022 /103/01 war über die Pläne der EU-Kommission berichtet worden, die Einfuhr für Waren aus Zwangsarbeit zu verbieten.Zu diesem Thema hat Handrik Kafsack in der 'Frankfurter Allgemeine Zeitung' vom 15.10.2023 unter der Überschrift 'Europaparlament will Einfuhrverbot für Waren aus Zwangsarbeit' ausgeführt.Unter anderem schreibt Herr Kafsack: 'So wollen die Europaabgeordneten die Kommission verpflichten, eine Liste mit Sektoren in bestimmten Regionen zu erstellen, in denen staatlich angeordnete Zwangsarbeit verbreitet ist.Das könnten Elektronikartikel aus der seit langem im Fokus stehenden chinesischen Provinz Xinjiang oder Baumwolle aus Turkmenistan sein.Wer dann aus diesen Regionen und Sektoren Waren in die EU einführen will, muss belegen, dass keine Zwangsarbeiter in der Produktion eingesetzt wurden.Das entspricht den Regeln in den Vereinigten Staaten.Für alle anderen Waren gilt diese Umkehr der Beweislast nicht.Hier müssen im Zweifel die Kontrollbehörden der EU-Staaten nachweisen, dass es Zwangsarbeit gibt...Bei der Einschätzung des Risikos soll nach dem Willen des Parlaments in Brüssel und Straßburg eine Rolle spielen, ob das gesamte Produkt oder nur ein Teil der Vorprodukte betroffen ist.Grundsätzlich gilt das Verbot für die gesamte Lieferkette von Herstellung, Ernte oder Abbau bis zur Endverarbeitung.Ausnahmen für kleine Unternehmen gibt es nicht.Der Dienstleistungssektor bleibt in der Regelung indes außen vor.'Der Verordnungsvorschlag, der mittlerweile in deutscher Sprache vorliegt, kann angefordert werden.(HG)
Save the date - BAFA-Webinar am 15. November 2023 hinsichtlich Umsetzung des Lieferkettensorgfaltspflichtengesetzes
2023/111/03
Nach längeren Versuchen ist es uns gelungen, einen Vertreter des Bundesamtes für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) zu gewinnen, der zum Thema 'Umsetzung des Lieferkettensorgfaltspflichtengesetzes' referieren wird.Das Webinar wird am Mittwoch, den 15.November 2023, ab 11:00 Uhr, stattfinden.Eine offizielle Einladung mit weiteren Informationen wird in Kürze über das Rundschreiben folgen.Wir bitten erst danach um Anmeldung.(MA + HG)
Verordnung über die Vermeidung von Kunststoffgranulatverlusten zur Verringerung der Verschmutzung durch Mikroplastik vorgeschlagen
2023/111/04
Die EU-Kommission hat den Vorschlag einer Verordnung über die Vermeidung von Kunststoffgranulatverlusten zur Verringerung der Verschmutzung durch Mikroplastik veröffentlicht.Der Verordnungsvorschlag umfasst Vorsichtsmaßnahmen entlang der gesamten Lieferkette, die die Freisetzung von Pellets um bis zu 74 % verringern sollen.Nach Information der EU-Kommission sind Kunststoffpellets der Rohstoff für die Herstellung aller Kunststoffe, auch als Kerzen, Noppen und Harzpellets bezeichnet.Bei den meisten Pellets handele es sich um Mikroplastik mit einer Größe bis zu 5 Millimetern.Jedes Jahr würden zwischen 52.000 und 184.000 Tonnen Pellets in die Umwelt freigesetzt, da die gesamte Lieferkette unsachgemäß gehandhabt wird.Angefordert werden können der Verordnungsvorschlag in Englisch (a) + (b), eine Pressemeldung (c), ein Fragen-Antworten-Katalog in Englisch (d) und eine 18 Seiten umfassende Broschüre ebenfalls in Englisch (e).(HG)
Spezifische Beschränkungen in den wirtschaftlichen und finanziellen Beziehungen zu Irak geändert
2023/111/05
Anhang IV der Verordnung (EG) Nr.1210/2003 über bestimmte spezifische Beschränkungen in den wirtschaftlichen und finanziellen Beziehungen zu Irak ist geändert worden (zuletzt VFI-Rundschreiben 2023/03704).Der UN-Sanktionsausschuss hat beschlossen, eine natürliche Person aus der Liste der Personen und Organisationen, deren Vermögen einzufrieren ist, zu streichen.Die Verordnung bitte anfordern.(HG)
ATLAS-Teilnehmerinformation zur Ausfuhr
2023/111/06
Wie das ITZ Bund mitteilte, sind die Probleme im Nachrichtenaustausch mit Tschechien behoben (siehe auch VFI_RS 2023/108/05.Die Veröffentlichung kann angefordert werden.(HG)
ATLAS-Teilnehmerinformation zum Versand
2023/111/07
Das ITZ Bund hat eine dreiseitige ATLAS-Teilnehmerinformation bezugnehmend 'ATLAS-Versand (E_DEP_DAT): Angaben in den Datengruppen 'Transportausrüstung' und 'Warenpositionsverweis'' veröffentlicht, die angefordert werden kann.(HG)
Großhandelsverkaufspreise in Deutschland im September 2023 zum Vorjahr um 4,1 % gefallen
2023/111/08
Die Verkaufspreise im Großhandel waren im September 2023 um 4,1 % niedriger als im September 2022, meldete das Statistische Bundesamt (Destatis).Das sei der stärkste Preisrückgang gegenüber einem Vorjahresmonat seit Mai 2020 mit -4,3 % gegenüber Mai 2019).Gegenüber August 2023 seien die Großhandelspreise im September 2023 um 0,2 % gestiegen.Die ausführliche Meldung bitte anfordern.(HG)
Überschuss des Euroraums im internationalen Warenverkehr im August voraussichtlich in Höhe von 6,7 Milliarden Euro
2023/111/09
Nach ersten Schätzungen von Eurostat, dem Statistischen Amt der Europäischen Union, lagen die Warenausfuhren des Euroraums in die restliche Welt im August 2023 bei 221,6 Milliarden Euro.Dies sei einem Rückgang von 3,9% gegenüber August 2022 (230,6 Milliarden Euro).Die Einfuhren aus der restlichen Welt hätten sich auf 214,9 Milliarden Euro belaufen, ein Rückgang von 24,6% gegenüber August 2022 (285,0 Milliarden Euro).Infolgedessen habe der Euroraum im August 2023 einen Überschuss von 6,7 Milliarden Euro im Warenverkehr mit der restlichen Welt registrieren können gegenüber einem Defizit von 54,4 Milliarden Euro im August 2022.Der Intra-Euroraum-Handel habe sich im August 2023 auf 189,3 Milliarden Euro belaufen, ein Rückgang um 13,2% gegenüber August 2022.Die Pressemeldung bitte anfordern.(HG)
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