17.05.2022
2022/059Harmonisierte Normen für In-vitra-Diagnostika geändert
2022/059/01
Die harmonisierten Normen für In-vitro-Diagnostika hinsichtlich von Qualitätsmanagementsystemen, Sterilisatio [...] n und Anwendung des Risikomanagements auf Medizinprodukte sind geändert worden (zuletzt VFI-RS 2022/058/03), indem der kürzlich neu hinzugefügte Eintrag 10 eine neue Fassung erhalten und die Anträge 15 und 16 hinzugefügt wurden.Der Beschluss kann angefordert werden.(HG)
Bevorstehendes Außerkrafttretens der Antidumpingmaßnahmen für bestimmte korrosionsbeständige Stähle aus China bekannt gemacht
2022/059/02
Die Kommission hat das bevorstehende Außerkrafttreten bestimmter Antidumpingmaßnahmen für bestimmte korrosionsbeständige Stähle mit Ursprung in der VR China (zuletzt VFI-RS 2020/156/03) bekannt gemacht.Die Antidumpingmaßnahmen treten danach zum 09.02.2023 außer Kraft, sofern nicht spätestens drei Monate vor diesem Termin, also am 9.November 2022, ein schriftlicher Antrag auf Überprüfung gestellt wird.Die Bekanntmachung kann angefordert werden.(HG)
Restriktive Maßnahmen gegen den Südsudan geändert
2022/059/03
Gestützt auf die Verordnung (EU) 2015/735 und den Beschluss (GASP) 2015/740 sind die restriktiven Maßnahmen gegen den Südsudan geändert worden (zuletzt VFI-RS 2022/049/08).Die Angaben zu einer Person, die restriktiven Maßnahmen unterliegt, sind aktualisiert und umnummeriert worden.Anhang II der Verordnung und Anhang II des Beschlusses werden analog vorliegendem Beschluss aktualisiert.Verordnung (a), Beschluss (b) und zwei Mitteilungen (c) und (d) können angefordert werden.(HG)
Restriktive Maßnahmen gegen Cyberangriffe, die die Union oder ihre Mitgliedstaaten bedrohen, verlängert
2022/059/04
Der Beschluss (GASP) 2019/797 vom 17.Mai 2019 über restriktive Maßnahmen gegen Cyberangriffe, die die Union oder ihre Mitgliedstaaten bedrohen (zuletzt VFI-RS 2021/062/03) ist bis zum 18.Mai 2023 verlängert worden.Der Beschluss (a) und zwei Mitteilungen an die Betroffenen (b) und (c) können angefordert worden.(HG)
Bekanntmachung über den Ausstellungsschutz auf Messen
2022/059/05
Im Bundesanzeiger vom 16.Mai 2022 ist auf Grund des Designgesetzes, des Gebrauchsmustergesetzes und des Markengesetzes eine Bekanntmachung über den Ausstellungsschutz auf Messen veröffentlicht worden.Betroffen sind sechs Messen zwischen dem 30.Mai und 18.November 2022 in Hannover, Düsseldorf, Hamburg, Offenbach und Frankfurt.Die Veröffentlichung bitte anfordern.(HG)
Einzelhandelsumsatz mit Fahrrädern trotz Rückgang auf hohem Niveau
2022/059/06
Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) mitteilte, beschert der Trend zum Radfahren dem Einzelhandel weiterhin Umsätze auf hohem Niveau.Im Jahr 2021 sei das Rekordniveau aus 2020 allerdings nicht noch einmal übertroffen worden, was nicht zuletzt auch mit weltweiten Lieferkettenproblemen zusammenhängen dürfte.Zwar sei der Umsatz im Einzelhandel mit Fahrrädern, Fahrradteilen und -zubehör im Jahr 2021 real (preisbereinigt) um 3,2 % gegenüber dem Jahr 2020 gesunken.Allerdings habe er mit 28,2 % immer noch deutlich über dem Umsatz des Vor-Corona-Jahres 2019 gelegen.Im ersten Corona-Jahr 2020 hatte der Einzelhandel mit Fahrrädern das größte Umsatzplus mit 32,4 % seit Beginn der Zeitreihe im Jahr 1994 verzeichnet.Pressemeldung bitte anfordern.(HG)
Großhandelsverkaufspreise im April 2022 in Deutschland zum Vorjahr um 23,8 % gestiegen
2022/059/07
Die Verkaufspreise im Großhandel waren im April 2022 um 23,8 % höher als im April 2021, teilte das Statistische Bundesamt (Destatis) mit.Das sei der höchste Anstieg gegenüber einem Vorjahresmonat seit Beginn der Erhebung im Jahr 1962 gewesen (März 2022 / Februar 2022 16,6 %).Im Vormonatsvergleich seien die Großhandelspreise im April 2022 um 2,1 % gestiegen.Die Auswirkungen des Kriegs in der Ukraine auf die Großhandelspreise seien im April 2022 besonders im Großhandel mit Rohstoffen und Energieträgern, aber auch mit verschiedenen Lebensmitteln zu beobachten gewesen.Die Veröffentlichung kann angefordert werden.(HG)
Eurozone weist im März 2022 voraussichtlich Defizit im internationalen Warenverkehr auf
2022/059/08
Nach ersten Schätzungen von Eurostat, dem Statistischen Amt der Europäischen Union, beliefen sich die Warenexporte des Euroraums in die übrige Welt im März 2022 auf 250,1 Milliarden Euro, was einem Anstieg um 14,0 % gegenüber März 2021 (219,3 Milliarden Euro) entspricht.Die Importe aus der übrigen Welt hätten sich auf 266,5 Milliarden Euro belaufen, ein Anstieg um 35,4 % gegenüber März 2021 (196,8 Milliarden Euro).Dieser sei insbesondere auf einen weiteren Anstieg der Importe von Energie zurückzuführen.Infolgedessen habe die Eurozone im März 2022 ein Defizit von 16,4 Milliarden Euro im Warenverkehr mit der übrigen Welt (März 2022 Überschuss von 22,5 Milliarden Euro) registriert.Der Handel innerhalb des Euroraums sei im März 2022 auf 236,8 Milliarden Euro gestiegen, ein Anstieg um 21,2 % gegenüber März 2021.Die ausführliche Pressemeldung bitte anfordern.(HG)
EU-Kommission rechnet in Frühjahrsprognose 2022 mit höherer Inflation und senkt Wachstumsaussichten
2022/059/09
Die EU-Kommission prognostiziert für die EU für 2022 ein reales Wachstum des Bruttoinlandsproduktes (BIP) von 2,7 % und für 2023 von 2,3 %.In der Zwischenprognose vom Winter 2022 war noch von 4,0 % und 2,8 % ausgegangen worden.Die Inflation, die seit Anfang 2021 angezogen habe, sei im Vorjahresvergleich von 4,6 % (IV.Quartal 2021) auf 6,1 % (erstes Quartal 2022) gestiegen.Pressemeldung bitte anfordern.(HG)
BIP im ersten Quartal 2022 im Euroraum voraussichtlich um 0,3 % gestiegen
2022/059/10
Wie Eurostat, das Statistische Amt der Europäischen Union, mitteilte ist das Bruttoinlandsprodukt im I.Quartal 2022 im Vergleich zum vierten Quartal 2021 im Euroraum voraussichtlich um 0,3 % beziehungsweise in der EU um 0,4% (IV/2021 0,3 % bzw.0,5 %).In den Vereinigten Staaten von Amerika (USA) ist das BIP voraussichtlich im I.Quartal 2022 im Vergleich zum Vorquartal um 0,4 % gesunken.Im Vergleich zum I.Quartal 2022 sei das BIP voraussichtlich um 3,6 % gestiegen nach 5,5 % im IV.Quartal 2021.Die Veröffentlichung kann angefordert werden.(HG)
Decathlon ruft Rettungsweste zurück
2022/059/11
Das Unternehmen Decathlon SE ruft die die Pilot 165N Hammar Erwachsene rot und/oder das Aufrüstungs-Set Hammar MA1 für Automatik-Rettungsweste Pilot der Marke Plastimo zurück, da ein Teil der Westen weder ihren erforderlichen Sicherheitskriterien noch den Anforderungen der Norm DIN EN ISO 12402-3 entspricht, welche eine Aufblaszeit von unter 5 Sekunden vorschreibt.Die Produkte wurden zwischen dem 1.September 2021 und 30.April 2022 verkauft.Die Rückrufmeldung kann angefordert werden.(HG)
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