17.11.2025
2025/135Kosmetikverordnung berichtigt
2025/135/01
Am 27.Juli 2023 war die Kosmetikverordnung hinsichtlich der Kennzeichnung allergieauslösender Duftstoffe in kosmetischen Mitteln geänder [...] t worden (siehe VFI-RS 2023/085/02).Jetzt sind in dem Anhang III auf Seite 8, Anhang, Nummer 1 (Neue Fassung des Eintrags 157) und Seite 21, Anhang, Nummer 3 (Anfügung des Eintrags 364) sowie auf Seite 21, Anhang, Nummer 3 (Anfügung des Eintrags 365) Berichtigungen erfolgt.Die fünf Seiten umfassende Berichtigung kann angefordert werden.(HG)
Einreihung einer Wahlkabine in die Kombinierte Nomenklatur
2025/135/02
Mit Verordnung ist eine nicht zusammengebaute Ware, bestehend aus Profilen (aus Aluminiumlegierung und eloxiertem Aluminium) und Verbindungselementen (aus Kunststoff), zur Verwendung beim Aufbau einer Wahlkabine, bestehend aus 6 hohlen 'senkrechten' Profilen, auf Länge geschnitten, mit über die gesamte Länge gleichbleibendem Querschnitt, mit Löchern und Verbindungselementen versehen; 12 hohlen 'waagerechten' Profilen, auf Länge geschnitten, mit über die gesamte Länge gleichbleibendem Querschnitt, mit Löchern und Verbindungselementen versehen, eingereiht worden in den KN-Code 7616 99 90.Die Wahlkabine wird vor Ort zusammengebaut.Je nach Einstellung kann die zusammengebaute Ware auf dem Boden oder auf einem Tisch platziert und dorthin transportiert werden, wo sie benötigt wird.Die 'Wände' (Platten zur Montage zwischen den Profilen) sind bei der Einfuhr nicht enthalten.Nachdem die Ware zusammengebaut und mit den Wänden versehen wurde, soll sie als vorübergehender Sichtschutz zur Wahrung des Wahlgeheimnisses dienen.Die Einreihungsentscheidung kann angefordert werden.(HG)
Erläuterungen zur Kombinierten Nomenklatur
2025/135/03
Im Amtsblatt sind Erläuterungen zur Kombinierten Nomenklatur erfolgt.Auf Seite 202 wird nach dem letzten Satz folgende Erläuterung eingefügt: '3921Andere Tafeln, Platten, Folien, Filme, Bänder und Streifen, aus Kunststoffen siehe die Erläuterung zu Unterposition 8507 90 31.'Auf Seite 348 wird folgende Erläuterung eingefügt:'8507 90 31Scheider (Separatoren) aus Kunststofffolie mit einer Dicke von 40 Mikrometern oder weniger 'Die Unterlage bitte anfordern.(HG)
Zusammenfassung von Beschlüssen zur Verwendung von Stoffen, die in Anhang XIV der der REACH-Verordnung hinsichtlich Arsensäure aufgeführt sind
2025/135/04
Auf die im Amtsblatt veröffentlichte Zusammenfassung von Beschlüssen für das Inverkehrbringen zur Verwendung und/oder für eine Verwendung von Stoffen, die in Anhang XIV der Verordnung zur Registrierung, Bewertung, Zulassung und Beschränkung chemischer Stoffe (REACH) zur Verwendung von Arsensäure zur industriellen Verwendung von Arsensäure zur Behandlung von Kupferfolie zur Herstellung von Leiterplatten wird hingewiesen.(HG)
Zusammenfassungen von Beschlüssen zur Verwendung von Stoffen, die in Anhang XIV der der REACH-Verordnung hinsichtlich Tetraethylblei aufgeführt sind
2025/135/05
Der Vollständigkeit halber wird auf zwei im Amtsblatt veröffentlichte nicht VFI-relevante Zusammenfassungen von Beschlüssen für das Inverkehrbringen zur Verwendung und/oder für eine Verwendung von Stoffen, die in Anhang XIV der Verordnung zur Registrierung, Bewertung, Zulassung und Beschränkung chemischer Stoffe (REACH) hinsichtlich Tetraethylblei hingewiesen.(HG)
352. Änderung der Terrorismusverordnung
2025/135/06
Die Verordnung über die Anwendung bestimmter spezifischer restriktiver Maßnahmen gegen bestimmte Personen und Organisationen, die mit Osama bin Laden, dem Al-Qaida-Netzwerk und den Taliban in Verbindung stehen, ist zum 352.Mal geändert worden.Der Sanktionsausschuss des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen hat beschlossen, zwei Einträge aus der Liste der Personen, Gruppen und Organisationen, deren Gelder und wirtschaftliche Ressourcen einzufrieren sind, zu streichen.Die Änderungsverordnung bitte anfordern.(HG)
Mitteilung an bestimmte Personen, die den restriktiven Maßnahmen angesichts der Lage in Venezuela unterliegen
2025/135/07
Eine Mitteilung an bestimmte Personen, die den restriktiven Maßnahmen angesichts der Lage in Venezuela unterliegen (zuletzt VFI-RS 2025/004/04), kann angefordert werden.(HG)
Mitteilung an die Personen, die restriktiven Maßnahmen angesichts der Lage in Guatemala unterliegen
2025/135/08
Eine Mitteilung an die Personen, die restriktiven Maßnahmen angesichts der Lage in Guatemala unterliegen (zuletzt VFI-RS 2024/136/04), bitte anfordern.U(HG)
Wert der Einfuhren nach Deutschland im September 2025 zum Vorjahr voraussichtlich um 4,8 % gestiegen
2025/135/09
Im September 2025 wurden nach Deutschland kalender- und saisonbereinigt Waren im Wert von 115,9 Milliarden Euro importiert, 4,8 % mehr als im gleichen Vorjahreszeitraum, wie das Statistische Bundesamt (Destatis) mitteilte.Der Wert der Exporte aus Deutschland habe 131,1 Milliarden Euro betragen, 2 % mehr als im September 2025.Die Außenhandelsbilanz habe damit im September 2025 mit einem Überschuss von 15,3 Milliarden Euro abgeschlossen (August 2025 16,9 Milliarden Euro / Im September 2024 18,0 Milliarden Euro).Die Pressemeldung bitte anfordern.(HG)
Rapex-Verbraucherwarnung 46/2025
2025/135/10
Mit Rapex-Rundschreiben 46/2025 vom 14.November 2025 sind die an diesem Abonnement beteiligten Unternehmen über die EU-weiten Verbraucherwarnungen 'Week 46 - 2025 unterrichtet worden.An der automatischen Übersendung Interessierte werden um Mitteilung gebeten.(HG)
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