18.03.2021
2021/039ECHA will bis 2023 58 Stoffe bewerten
2021/039/01
Wie die Europäische Chemikalienagentur (ECHA) informierte, will sie im Rahmen des fortlaufenden Aktionsplans der Gemeinschaft (Co [...] RAP) zwischen 2021 und 2023 58 Stoffe bewerten.Registranten werden um Prüfung gebeten, ob Aktualisierungen von Dossiers erforderlich sind, um neue relevante Informationen wie z.B.zu Mengen, Verwendung und Exposition einzubringen.Dazu verweist die ECHA auf den 'Leitfaden für Registranten'.Pressemeldung (a) und Leitfaden (b) können angefordert werden.(HG)
Einleitung einer Auslaufüberprüfung der Antidumpingmaßnahmen gegenüber den Einfuhren von Rohren aus duktilem Gusseisen mit Ursprung in Indien
2021/039/02
Die Kommission hat die Einleitung einer Auslaufüberprüfung der Antidumpingmaßnahmen gegenüber den Einfuhren von Rohren aus duktilem Gusseisen mit Ursprung in Indien bekannt gemacht.Derzeit gilt ein endgültiger Antidumpingzoll, der im April 2020 mit Wirkung vom 19.März 2016 an für Jindal Saw Limited in Höhe von 3 % wieder eingeführt wurde (siehe VFI-RS 2020/056/01 a).Betroffen sind Rohre aus duktilem Gusseisen mit Ausnahme von Rohren aus duktilem Gusseisen ohne Innen- und Außenbeschichtung mit Ursprung in Indien, die derzeit unter den KN-Codes ex 7303 00 10 und ex 7303 00 90 eingereiht werden.Die Bekanntmachung kann angefordert werden.(HG)
Einleitung einer Auslaufüberprüfung der Antisubventionsmaßnahmen gegenüber den Einfuhren von Rohren aus duktilem Gusseisen mit Ursprung in Indien
2021/039/03
Die Kommission hat die Einleitung einer Auslaufüberprüfung der Antisubventionsmaßnahmen gegenüber den Einfuhren von Rohren aus duktilem Gusseisen mit Ursprung in Indien bekannt gemacht.Derzeit gilt ein endgültiger Ausgleichszoll, der im April 2020 mit Wirkung vom 19.März 2016 an für Jindal Saw Limited in Höhe von 6 % wieder eingeführt wurde (siehe VFI-RS 2020/056/01 b).Betroffen sind Rohre aus duktilem Gusseisen mit Ausnahme von Rohren aus duktilem Gusseisen ohne Innen- und Außenbeschichtung mit Ursprung in Indien, die derzeit unter den KN-Codes ex 7303 00 10 und ex 7303 00 90 eingereiht werden.Bekanntmachung bitte anfordern.(HG)
Richtlinie zur Harmonisierung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über die Bereitstellung pyrotechnischer Gegenstände auf dem Markt berichtigt
2021/039/04
Die Richtlinie 12.Juni 2013 zur Harmonisierung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über die Bereitstellung pyrotechnischer Gegenstände auf dem Markt (siehe VFI-RS 2013/102/05) ist berichtigt worden.Die Berichtigung kann angefordert werden.(HG)
Verordnung über eine Gemeinschaftsregelung für die Kontrolle der Ausfuhr, der Verbringung, der Vermittlung und der Durchfuhr von Gütern mit doppeltem berichtigt
2021/039/05
Die Verordnung über eine Gemeinschaftsregelung für die Kontrolle der Ausfuhr, der Verbringung, der Vermittlung und der Durchfuhr von Gütern mit doppeltem Verwendungszweck (siehe VFI-RS 2020/166/05) ist auf zwei Seiten berichtigt worden und kann angefordert werden.(HG)
Grüner Nachweis soll EU-weites Reisen im Sommer erleichtern
2021/039/06
Mit einem digitalen grünen Nachweis will die EU-Kommission in diesem Sommer ein sicheres Reisen während der Corona-Pandemie ermöglichen.Der am 17.März 2021 vorgeschlagene Nachweis soll als Beleg dafür dienen, dass eine Person gegen COVID-19 geimpft wurde, ein negatives Testergebnis erhalten hat oder von COVID-19 genesen ist.Er wird unentgeltlich in digitaler Form oder in Papierform bereitgestellt.Es bleibt in der Verantwortung der Mitgliedstaaten zu entscheiden, von welchen Beschränkungen zum Schutz der öffentlichen Gesundheit Reisende ausgenommen werden.Diese Ausnahmen müssen jedoch in gleicher Weise für alle Reisende gelten, die Inhaber eines digitalen grünen Nachweises sind.Der Verordnungsvorschlag und vier weitere Unterlagen können angefordert werden.(HG)
FAZ - EU einig über Sanktionen gegen China
2021/039/07
Wie die 'Frankfurter Allgemeine Zeitung' am 18.März 2021 berichtet, haben sich die EU-Staaten im Grundsatz auf ein neues Paket mit Sanktionen wegen Menschenrechtsverstößen geeinigt, das auch auf den chinesischen Umgang mit den Uiguren zielt.Einigungen seien erzielt worden, was Reise- und Kontosperren gegen drei Einrichtungen und zirka ein Dutzend Personen aus China, Nordkorea, Russland, Libyen, Eritrea und Südsudan betrifft.Das seien die ersten Maßnahmen gegen Menschenrechtsverstöße in China seit dem Massaker auf dem Tiananmenplatz in Peking im Jahre 1989.Die Verkündung im Amtsblatt soll am 23.März 2021 erfolgen.Auf die Meldung wird verwiesen.(HG)
OAV lädt zu virtuellem Textil Round Table am 25. März 2021
2021/039/08
Der Ostasiatische Verein (OAV) veranstaltet mit Unterstützung der AVE-Außenhandelsvereinigung des Deutschen Einzelhandels am 25.März 2021 zwischen 14:00 und 15:30 Uhreinen virtuellen Textil Round Table.Die Veranstaltung beschäftigt sich mit den Folgen der Corona-Krise.Der OAV schreibt dazu: 'Modehändler und Kaufhäuser leiden unter erheblichen Umsatzeinbrüchen.Textilhersteller in den Produktionsländern brechen Aufträgen weg und sie können oftmals existenzsichernde Löhne nicht mehr zahlen.Lieferanten von Roh- und Verbrauchsmaterialien, Maschinen, Spezialchemie etc.sind ebenfalls betroffen.Allerdings gibt es auch Gewinner der Krise, die vom Internethandel oder durch einen erhöhten Absatz in Discountmärkten profitieren.Ebenso nimmt die Nachfrage nach nachhaltig produzierter Kleidung zu und die Anforderungen wie sie das Label 'Grüner Knopf' stellt, steigen.Angesichts dieser aktuellen Herausforderungen und den strategischen Veränderungen in der Branche, möchten wir Unternehmen aus der Textilindustrie zu einem Austausch einladen und Sie informieren, welche Förderangebote es von Seiten der Regierung gibt und was Unternehmen der Branche voneinander lernen können.Um dies zu klären laden wir Sie herzlich zu unserem virtuellen Textil Roundtable ein.Gemeinsam mit deutschen Unternehmen der Textilindustrie möchten wir mit Ihnen über den Umgang der Corona-Pandemie diskutieren.Außerdem werden Vertreter des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie (BMWi) und des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) die Unterstützungsangebote der Regierung vorstellen.'Anmeldungen können vorgenommen werden unterhttps://online.superoffice.com/Cust21212/CS/scripts/customer.fcgi?action=formFrame&formId=F-crt37eG5Das vorläufige Programm kann angefordert werden.(HG)
4 Kilogramm mehr Verpackungsmüll zum Vorjahr pro Privathaushalt in Deutschland in 2019
2021/039/09
Im Jahr 2019 wurden bei den privaten Endverbraucherinnen und -verbrauchern in Deutschland pro Kopf 72 Kilogramm Verpackungsmüll eingesammelt, teilte das Statistische Bundesamt (Destatis) nach vorläufigen Ergebnissen mit.Das seien pro Person durchschnittlich 4 Kilogramm mehr als im Jahr 2018 gewesen.Damit sei das gesamte Aufkommen an Verpackungsmüll, der vorwiegend in der gelben Tonne, in Glas- oder Papiercontainern getrennt vom Restmüll gesammelt würde, um knapp 0,3 Millionen Tonnen auf 5,9 Millionen Tonnen im Jahr 2019 angestiegen.Unterlage bitte anfordern.(HG)
Gesichtsmasken aus China in 2020 im Wert von fast 6 Milliarden Euro nach Deutschland importiert
2021/039/10
Im Jahr 2020 wurden nach vorläufigen geschätzten Zahlen des Statistischen Bundesamtes (Destatis) Gesichtsschutzmasken im Wert von rund 6 Milliarden Euro nach Deutschland importiert, fast ausschließlich aus China.Wegen der Maskenimporte aus China seien im Jahr 2020 die Importe in der Warengruppe der Textilien ohne Bekleidung - gegenläufig zum starken Rückgang der deutschen Gesamtimporte -um 49,4 % auf 16,6 Milliarden Euro gestiegen.Im Jahr 2019 hätten der Wert der deutschen Importe in dieser Warengruppe 11,1 Milliarden Euro betragen.Die ausführliche Pressemeldung kann angefordert werden.(HG)
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