18.06.2024
2024/067Einleitung eines Antidumpingverfahrens für Dekorpapier aus China
2024/067/01
Die Kommission hat die Bekanntmachung der Einleitung eines Antidumpingverfahrens betreffend die Einfu [...] hren von Dekorpapier mit Ursprung in der VR China veröffentlicht.Bei der angeblich gedumpten Ware handelt es sich um die untersuchte Ware mit Ursprung in der VR China, die derzeit unter den KN-Codes ex 4802 54 00, ex 4802 55, ex 4805 91 00und ex 4811 60 00 eingereiht wird.Die Bekanntmachung kann angefordert werden.(HG)
EU-Staaten stimmen Renaturierungsgesetz bei
2024/067/02
Am 17.Juni 2024 haben die EU-Mitgliedstaaten der Verordnung zur Wiederherstellung der Natur (Renaturierungsgesetz) zugestimmt.Mit dem Gesetz soll sichergestellt werden, dass in der EU leistungsfähige Ökosysteme auf Dauer zur Verfügung stehen, die auch die Folgen des Klimawandels abschwächen werden.Nach Inkrafttreten des Gesetzes müssen die EU-Mitgliedstaaten innerhalb von zwei Jahren Pläne für die Umsetzung vorliegen, die dann wiederum von der EU-Kommission bewertet werden.Die Pressemeldung des Bundesumweltministeriums kann angefordert werden.(HG)
Zusammenfassung von Beschlüssen zur Verwendung von Stoffen, die in Anhang XIV der der REACH-Verordnung hinsichtlich Chromtrioxid aufgeführt sind
2024/067/03
Im Amtsblatt sind zwei Zusammenfassungen von Beschlüssen über Zulassungen für das Inverkehrbringen zur Verwendung und/oder für eine Verwendung von Stoffen, die in Anhang XIV der Verordnung zur Registrierung, Bewertung, Zulassung und Beschränkung chemischer Stoffe (REACH) aufgeführt sind, veröffentlicht worden.Die Zusammenfassungen betreffen die Verwendung von Chromtrioxid hinsichtlich Galvanisierung verschiedener Substrate zur Herstellung von Funktionsoberflächen mit hoher Beständigkeit und einem silberigen Aussehen (hell oder matt) für sanitäre Anwendungen und können angefordert werden.(HG)
Unionszulassung für das Biozidprodukt 'Nordkalk QL 90'
2024/067/04
Mit Verordnung hat die EU-Kommission dem Unternehmen Nordkalk Oy Ab eine Unionszulassung mit der Zulassungsnummer EU-0029368-0000 für die Bereitstellung auf dem Markt und die Verwendung des Biozidprodukts 'Nordkalk QL 90' gemäß der im Anhang enthaltenen Zusammenfassung der Eigenschaften des Biozidprodukts Biozidprodukts vom 4.Juli 2024 bis zum 30.November 2033 erteilt.Die Verordnung kann angefordert werden.(HG)
Unionszulassung für das Biozidprodukt 'SANICALCO Q'
2024/067/05
Mit Verordnung hat die EU-Kommission dem Unternehmen CARMEUSE EUROPE S.A. eine Unionszulassung mit der Zulassungsnummer EU-0029399-0000 für die Bereitstellung auf dem Markt und die Verwendung des Biozidprodukts 'SANICALCO Q' gemäß der im Anhang enthaltenen Zusammenfassung der Eigenschaften des Biozidprodukts vom 4.Juli 2024 bis zum 30.November 2033 erteilt.Die Verordnung kann angefordert werden.(HG)
Beschluss über restriktive Maßnahmen als Reaktion auf die rechtswidrige Eingliederung der Krim und Sewastopols durch Annexion verlängert
2024/067/06
Der Beschluss über restriktive Maßnahmen als Reaktion auf die rechtswidrige Eingliederung der Krim und Sewastopols durch Annexion (zuletzt VFI-RS 2023/070/04) ist bis zum 23.Juni 2025 verlängert worden.Der Beschluss kann angefordert werden.(HG)
AW-Prax - Produkthaftung und Produktsicherheit in der EU
2024/067/07
Prof.Dr.Christoph Graf von Bernstorff schreibt in der AW-Prax 7/2024 unter der Überschrift 'Produkthaftung und Produktsicherheit in der EU - Neue EU-Verordnung und Richtlinie zur Produktsicherheit und Produkthaftung' einleitend: ' Ab dem 13.12.2024 gilt die neue Produktsicherheitsverordnung mit einer umfassenden Regelung von Produktsicherheit und Produkt-Compliance.Zugleicht liegt seit dem 28.9.2022 ein Vorschlag für eine neue EU-Richtlinie über die Haftung für fehlerhafte Produkte ..vor, der nach einem gemeinsamen Bericht des Rechtsausschusses und des Ausschusses für Binnenmarkt und Verbraucherschutz des EU-Parlaments im Oktober 2023 nochmals zu überarbeitenden Vorschriften führte und sich nu im Stadium der endgültigen Textabstimmung befindet.Auf Unternehmen kommen mit beiden neuen Rechtssetzungen teils erhebliche Verschärfungen der Haftung für Produktmängel sowie der Verantwortung für Produktkonformität zu, die auch zu neuen Informations- und Kooperationspflichten von Herstellern Einführern und Händlern im Hinblick auf allgemein Produktsicherheit führen werden.Die Veröffentlichung (a) kann ebenso wie die Verordnung (siehe auch VFI-RS 2023/058/01) (b) und der Richtlinienvorschlag (c) + (d) angefordert werden.(HG)
FAZ - Wie kaufen wir in Zukunft ein?
2024/067/08
Felix Schwarz hat sich in der FAZ vom 17.Juni 2024 unter der Überschrift 'Wie kaufen wir in Zukunft ein?'' Worauf viele Fachleute hinweisen: Online- und Offlinehandel stehen in vielen Fällen gar nicht in Konkurrenz, sondern ergänzen sich gegenseitig.Neben Versandhändler sind auch Unternehmen, die einst mit einem reinen Offline-Geschäft gestartet sind, heute äußerst erfolgreich im Internet unterwegs ' Auf die Meldung wird verwiesen.(HG)
IW - Weiterbildungskultur in KMU
2024/067/09
Das Institut der deutschen Wirtschaft (IW) hat die Weiterbildungskultur in kleinen und mittleren Unternehmen analasiert.Danach investieren sie pro Kopf mehr Zeit und Geld in die Weiterbildung ihrer Mitarbeitenden als Großunternehmen, nämlich im Jahr durchschnittlich 23,9 Stunden mit 1.492 Euro.Dabei seien sowohl in Großunternehmen als auch in KMU fehlende zeitliche Ressourcen das Haupthemmnis für die Ausweitung der Weiterbildungsaktivitäten.Stark digitalisierte Unternehmen und solche, die viele Maßnahmen zur ökologischen Nachhaltigkeit umsetzen würden, zeigen eine ausgeprägtere Weiterbildungskultur.Dies sei ein Hinweis darauf, dass Unternehmen, die im Transformationsprozess sind, besonderen Wert auf eine gute Weiterbildungskultur legen.Die Studie kann angefordert werden.(HG)
Rapex-Verbraucherwarnungen 24/2024
2024/067/10
Mit Rapex-Rundschreiben 24/2024 vom 14.Juni 2024 sind die an diesem Abonnement beteiligten Unternehmen über die EU-weiten Verbraucherwarnungen 'Week 24 - 2024' unterrichtet worden.An der automatischen Übersendung Interessierte werden um Mitteilung gebeten.(HG)
Zollwertumrechnungskurse nicht notierter Währungen für Juli 2024
2024/067/11
Die vom BMF festgestellten Zollwertumrechnungskurse für den Zeitraum 1.bis 31.Juli 2024 für die nicht notierten Währungen liegen vor und können als pdf-Datei angefordert werden.Abonnenten sind bereits bedient worden mit Übersendung des Zollwertumrechnungskurs-Rundschreibens 13/2024 vom 18.Juni 2024.Die Kurse für die notierten Währungen liegen noch nicht vor.An der automatischen Übersendung interessierte Unternehmen werden um Mitteilung gebeten.(HG)
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