Ausgeweitete Ausgleichsmaßnahmen für Einfuhren bestimmter gewebter und/oder genähter Erzeugnisse aus Glasfasern aus China und Ägypten auf die aus der Türkei versandte Einfuhren

2023/1 [...] 12/01

Der mit Durchführungsverordnung ausgeweitete endgültige Ausgleichszoll gegenüber den Einfuhren bestimmter gewebter und/oder genähter Erzeugnisse aus Glasfasern mit Ursprung in der VR China und Ägypten auf die aus der Türkei versandten Einfuhren bestimmter gewebter und/oder genähter Erzeugnisse aus Glasfasern, ob als Ursprungserzeugnisse der Türkei angemeldet oder nicht (siehe VFI-RS 2022/100/01) ist nach einer eingeleiteten Interimsüberprüfung (VFI-RS 2023/075/04) geändert worden.Danach ist das Unternehmen Fibroteks Dokuma Sanayi Ve Ticaret AS von den geltenden Ausgleichsmaßnahmen ausgenommen und die Tabelle in Anhang I der Durchführungsverordnung neu gefasst worden.Die Veröffentlichung kann angefordert werden.(HG)

Ausgeweitete Antidumpingmaßnahmen für Einfuhren bestimmter gewebter und/oder genähter Erzeugnisse aus Glasfasern aus China und Ägypten auf die aus der Türkei versandte Einfuhren

2023/112/02

Der mit Durchführungsverordnung ausgeweitete endgültige Antidumpingzoll gegenüber den Einfuhren bestimmter gewebter und/oder genähter Erzeugnisse aus Glasfasern mit Ursprung in der VR China und Ägypten auf die aus der Türkei versandten Einfuhren bestimmter gewebter und/oder genähter Erzeugnisse aus Glasfasern, ob als Ursprungserzeugnisse der Türkei angemeldet oder nicht (siehe VFI-RS 2022/100/02) ist nach einer eingeleiteten Interimsüberprüfung (VFI-RS 2023/075/04) geändert worden.Danach ist das Unternehmen Fibroteks Dokuma Sanayi Ve Ticaret AS von den geltenden Antidumpingmaßnahmen ausgenommen und die Tabelle in Anhang I der Durchführungsverordnung neu gefasst worden.Die Veröffentlichung kann angefordert werden.(HG)

Richtlinie über die alternative Beilegung verbraucherrechtlicher Streitigkeiten soll unter anderem erweitert werden

2023/112/03

Die EU-Kommission will die Vorschriften für die außergerichtliche Streitbeilegung vereinfachen und modernisieren.So soll der Anwendungsbereich um Streitigkeiten im Zusammenhang mit irreführender Werbung, dem Zugang zu Diensten und ungerechtfertigtem Geoblocking sowie die Hilfestellung für durch europäische Verbraucherzentren verbessert werden.Die Pressemeldung mit weiteren Links kann angefordert werden.(HG)

Bekanntmachung zur Förderung von Projekten zum Thema 'Ressourceneffiziente Kreislaufwirtschaft - Zirkuläre nachhaltige Textilien: Entwicklung ganzheitlicher, praxisreifer Lösungen zur Kreislaufschließung in der Textilbranche'

2023/112/04

Im Bundesanzeiger vom 16.Oktober 2023 hat das Bundesministerium für Bildung und Forschung eine Bekanntmachung im Rahmen der Strategie zur Forschung für Nachhaltigkeit (FONA) - Richtlinie zur Förderung von Projekten zum Thema 'Ressourceneffiziente Kreislaufwirtschaft - Zirkuläre nachhaltige Textilien: Entwicklung ganzheitlicher, praxisreifer Lösungen zur Kreislaufschließung in der Textilbranche' veröffentlicht worden.Die 13 Seiten umfassende Bekanntmachung kann angefordert werden.(HG)

HIB - Sechs Schwerpunkte der Deutschen Nachhaltigkeitsstrategie

2023/112/05

Die Deutsche Nachhaltigkeitsstrategie enthält Anforderungen an alle Politikbereiche, verweist die Bundesregierung in ihrem Bericht zur Halbzeit der Agenda 2030 für nachhaltige Entwicklung mit dem Titel 'Mit Mut gemeinsam Zukunft gestalten - weiter Fahrt aufnehmen', meldete 'Heute im Bundestag Nr.765.'Schwerpunkte der Arbeit im Rahmen der Strategie lägen dem Bericht zufolge derzeit auf sechs Transformationsbereichen, in denen besonderer Bedarf für weitere Fortschritte für eine nachhaltige Entwicklung und eine integrierte Herangehensweise bestehe.Dazu gehören: Menschliches Wohlbefinden und Fähigkeiten, soziale Gerechtigkeit; Energiewende und Klimaschutz; Kreislaufwirtschaft; nachhaltiges Bauen und Verkehrswende stärken; Wandel zu nachhaltigeren Agrar- und Ernährungssystemen und Einsatz für eine schadstofffreie Umwelt.Der Bericht (a) und die Pressemeldung (b) bitte anfordern.(HG)

HIB - Gesetz über die Statistik von Wertschöpfungsketten

2023/112/06

Wie 'Heute im Bundestag Nr.765' berichtete, soll laut Bundesregierung unter anderem mit dem Entwurf eines Gesetzes über die Statistik zu globalen Wertschöpfungsketten eine Rechtsgrundlage für die Erstellung einer Bundesstatistik über globale Wertschöpfungsketten geschaffen werden.Diese Statistik soll Daten von Unternehmen in Deutschland, die beispielsweise Vorprodukte aus dem Ausland einkaufen und in Deutschland zu einem Endprodukt verarbeiten, erheben und verarbeiten.Die Veröffentlichung (a) und der Gesetzentwurf (b) können angefordert werden.(HG)

ATLAS-Teilnehmerinformation zu aktuellen Problemen mit Sonderzeichen in den EORI-Stammdaten

2023/112/07

Das ITZ Bund hat eine ATLAS-Teilnehmerinformation zu aktuellen Problemen mit Sonderzeichen in den EORI-Stammdaten veröffentlicht, die angefordert werden kann.(HG)

ZEW-Konjunkturerwartungen für Deutschland im Oktober 2023 gestiegen

2023/112/08

Die ZEW-Konjunkturerwartungen für Deutschland steigen in der aktuellen Umfrage vom Oktober 2023 deutlich an, teil das ZEW - Leibnitz-Zentrum für Europäische Wirtschaftsforschung mit.Sie längen mit minus 1,1 Punkten um 10,3 Punkte über dem Wert vom September 2023.Darüber hinaus habe sich die Einschätzung der gegenwärtigen konjunkturellen Lage stabilisiert.Sie sei um 0,5 Punkte minimal gesunken und liege aktuell bei 79,9 Punkten.Die Pressemeldung bitte anfordern.(HG)

Rapex-Verbraucherwarnungen 41/2023

2023/112/09

Mit Rapex-Rundschreiben 41/2023 vom 13.Oktober 2023 sind die an diesem Abonnement beteiligten Unternehmen über die EU-weiten Verbraucherwarnungen 'Week 41 - 2023' unterrichtet worden.An der automatischen Übersendung Interessierte werden um Mitteilung gebeten.Die Rapex-Verbraucherwarnungen können als pdf-Datei angefordert werden.(HG)

Zollwertumrechnungskurse nicht notierter Währungen für November 2023

2023/112/10

Die vom BMF festgestellten Zollwertumrechnungskurse für den Zeitraum 1.bis 30.November 2023 für die nicht notierten Währungen liegen vor und können als pdf-Datei angefordert werden.Abonnenten sind bereits bedient worden mit Übersendung des Zollwertumrechnungskurs-Rundschreibens 21/2023 vom 17.Oktober 2023.Die Kurse für die notierten Währungen liegen noch nicht vor.An der automatischen Übersendung interessierte Unternehmen werden um Mitteilung gebeten.(HG)

Decathlon ruft Kletterseile zurück

2023/112/11

Die Decathlon Deutschland SE & Co.KG ruft das Kletterseil SEIL EDGE 9mm x 80m & 9mm x 100m mit den Artikelnummern 4196529 & 4196528 zurück, das vom 01.01.2022 und dem 17.10.2023 verkauft wurde.Grund sei, dass das Seil bei einem Sturz plötzlich verschleißen kann.Die Rückrufmeldung bitte anfordern.(HG)

Decathlon ruft Airbag-Rucksack zurück

2023/112/12

Die Decathlon Deutschland SE & Co.KG ruft s WEDZE AIRBAG 30 Rucksacks mit der Artikelnummer 4144380 zurück, der vor dem 16.08.2023 verkauft wurde.Als Grund wird eine fehlerhafte Faltung der Ballons genannt.Die Veröffentlichung kann angefordert werden.(HG)