18.11.2024
2024/123Tabellen 2, 3 und 4 der Bekanntmachung über die Durchführung der Verordnung über amtliche Kontrollen berichtigt
2024/123/01
Die Kommission hat eine siebenseitige Berichtigung de [...] r Tabellen 2, 3 und 4 der Bekanntmachung über die Durchführung der Verordnung über amtliche Kontrollen (siehe VFI-RS 2024/121/04) veröffentlicht.Die Berichtigung kann angefordert werden.(HG)
CLP-Verordnung berichtigt
2024/123/02
Die am 31.März 2023 veröffentlichte Delegierte Verordnung zur Änderung der Verordnung über die Einstufung, Kennzeichnung und Verpackung von Stoffen und Gemischen (CLP-Verordnung) hinsichtlich in Bezug auf die Gefahrenklassen und die Kriterien (siehe VFI-RS 2023/036/05) ist berichtigt worden.Die vier Seiten umfassende Berichtigung bitte anfordern.(HG)
Richtlinie über die Haftung für fehlerhafte Produkte
2024/123/03
Die Richtlinie über die Haftung für fehlerhafte Produkte ist im Amtsblatt veröffentlicht worden.Sie löst die Richtlinie zur Angleichung der Rechts- und Verwaltungsvorschriften der Mitgliedstaaten über die Haftung für fehlerhafte Produkte aus dem Jahr 1985, sogenannte Produkthaftungsrichtlinie ab.Die neue Richtlinie umfasst neben der Herstellung und dem Vertreib von Produkten nunmehr auch Software und Künstliche Intelligenz.Die Richtlinie muss von den Mitgliedstaaten bis spätestens 9.Dezember 2026 umgesetzt sein.Die 20 Seiten umfassende Veröffentlichung kann angefordert werden.(HG)
Richtlinie über den rechtlichen Schutz von Design neu gefasst
2024/123/04
Im Amtsblatt ist die Neufassung der Richtlinie über den rechtlichen Schutz von Design veröffentlicht.Diese neue Richtlinie tritt an die Stelle der Richtlinie über den rechtlichen Schutz von Mustern und Modellen aus dem Jahre 1998.In der neuen Verordnung ist aus dem bisherigen 'Geschmacksmuster' das 'Design' geworden und das bisherige 'Gemeinschaftsgeschmacksmuster' zum 'Unionsdesign'.Außerdem sind Definitionen neu gefasst worden, die die Erweiterung des Schutzgegenstandes herbeiführen.Bis zum 9.Dezember 2027 muss die Richtlinie von den Mitgliedstaaten in nationales Recht umgesetzt werden.Die 18-seitige Richtlinie kann angefordert werden.(HG)
Verordnung über das Gemeinschaftsgeschmacksmuster in Verordnung über das Geschmacksmuster geändert
2024/123/05
Die Verordnung über das Gemeinschaftsgeschmacksmuster aus dem Jahr 2001 hat einen neuen Namen und heißt jetzt Verordnung über das Unionsgeschmacksmuster. Diese Änderung und weitere sind in der 50 Seiten umfassenden Änderungsverordnung, die ab dem 1. Mai 2025 gelten soll, festgeschrieben. Die Verordnung bitte anfordern. (HG)
Zusammenfassungen von Beschlüssen zur Verwendung von Stoffen, die in Anhang XIV der der REACH-Verordnung hinsichtlich Chromtrioxid aufgeführt sind
2024/123/06
Im Amtsblatt sind vier Zusammenfassungen von Beschlüssen über Zulassungen für das Inverkehrbringen zur Verwendung und/oder für eine Verwendung von Stoffen, die in Anhang XIV der Verordnung zur Registrierung, Bewertung, Zulassung und Beschränkung chemischer Stoffe (REACH) hinsichtlich Chromtrioxid aufgeführt sind, veröffentlicht worden.Die zugelassenen Verwendungen betreffen verschiedene Verwendungen.Die Zusammenfassungen bitte anfordern.(HG)
EU rechnet Herbstprognose 2024 mit allmählicher Erholung unter widrigen Bedingungen
2024/123/07
Nach einer längeren Stagnationsphase kehrt die EU-Wirtschaft zu einem moderaten Wachstumzurück, während die Inflation weiter zurückgeht, teilte die EU-Kommission mit.In der Herbstprognose der Europäischen Kommission wird für 2024 ein BIP-Wachstum von 0,9 % für die EU und von 0,8 % für das Euro-Währungsgebiet in Aussicht gestellt.Anschließend dürfte sich das Wirtschaftswachstum im Jahr 2025 auf 1,5 % in der EU und auf 1,3 % im Euro-Währungsgebiet und im Jahr 2026 auf 1,8 % in der EU und auf 1,6 % im Euro-Währungsgebiet beschleunigen.Die Gesamtinflation im Euro-Währungsgebiet im Jahr 2024 mehr als halbieren, und zwar von 5,4 % im Jahr 2023 auf 2,4 %, bevor sie in einem langsameren Tempo allmählich auf 2,1 % im Jahr 2025 und 1,9 % im Jahr 2026 zurückgehen dürfte.Auf Ebene der gesamten EU wird die Inflation 2024 voraussichtlich noch stärker zurückgehen, wobei die Gesamtinflation den Prognosen zufolge von 6,4 % im Jahr 2023 auf 2,6 % sinken wird, um anschließend weiter auf 2,4 % im Jahr 2025 und 2,0 % im Jahr 2026 zu sinken.Die ausführliche Meldung bitte anfordern.(HG)
Wert der exportierten Waren aus Deutschland im dritten Quartal 2024 zum Vorjahr um 0,5 % gestiegen
2024/123/08
Im III.Quartal 2024 sind die deutschen Exporte insgesamt um 0,5 % gegenüber dem entsprechenden Vorjahresquartal auf 384,0 Milliarden Euro gestiegen, teilte das Statistische Bundesamt (Destatis) mit.Die Ausfuhren in die Mitgliedstaaten der Europäischen Union (EU) seien dabei aber um 1,0 % auf 204,8 Milliarden Euro gesunken.Der Wert der Warenlieferungen in die Länder der Eurozone sei um 1,5 % auf 141,9 Milliarden Euro zurückgegangen, während die Ausfuhren in die EU-Mitgliedstaaten, die nicht dem Euroraum angehören, geringfügig um 0,2 % auf 63,0 Milliarden Euro angestiegen seien.Die Exporte in Länder außerhalb der EU (Drittländer) seien um 2,2 % auf 179,1 Milliarden Euro gestiegen.Die Pressemeldung bitte anfordern.(HG)
Zollwertumrechnungskurse nicht notierter Währungen für Dezember 2024
2024/123/09
Die vom BMF festgestellten Zollwertumrechnungskurse für den Zeitraum 1.bis 31.Dezember 2024 für die nicht notierten Währungen liegen vor und können als pdf-Datei angefordert werden.Abonnenten sind bereits bedient worden mit Übersendung des Zollwertumrechnungskurs-Rundschreibens 23/2024 vom 18.November 2024.Die Kurse für die notierten Währungen liegen noch nicht vor.An der automatischen Übersendung interessierte Unternehmen werden um Mitteilung gebeten.(HG)
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