18.12.2024
2024/136Durchführungsbestimmungen zur Festlegung der für die Verordnung über die allgemeine Produktsicherheit relevanten Output-Indikatoren
2024/136/01
Die Kommission hat die Durchführ [...] ungsverordnung zur Festlegung der für die Verordnung über die allgemeine Produktsicherheit (zuletzt VFI-RS 2024/134/01) relevanten sechs Output-Indikatoren veröffentlicht.Diese Faktoren bilden die Grundlage, auf der die Mitgliedstaaten der Kommission die in der Produktsicherheitsverordnung in Artikel 24 Absatz 1 geforderten Angaben erstmals bis 22.Dezember 2026 und danach jährlich übermitteln müssen.Die Veröffentlichung, Umfang vier Seiten, kann angefordert werden.(HG)
Ergänzungsverordnung zur Produktsicherheitsverordnung mit Vorschriften hinsichtlich Safety Gate
2024/136/02
Die 13 Seiten umfassende Ergänzungsverordnung zur Produktsicherheitsverordnung (zuletzt VFI-RS 2024/136/01) mit Vorschriften für den Zugang zum Schnellwarnsystem Safety Gate, den Betrieb des Systems, die in das System einzugebenden Informationen, die für Meldungen zu erfüllenden Anforderungen und die Kriterien für die Bewertung des Risikoniveaus bitte anfordern.(HG)
Verordnung über Maßnahmen zum Schutz vor Pflanzenschädlingen geändert
2024/136/03
Mit Verordnung ist die Verordnung über Maßnahmen zum Schutz vor Pflanzenschädlingen vom 16.Oktober 2016 (zuletzt VFI-RS 2024/083/03) einerseits in Bezug auf Mehrjahresprogramme für Erhebungen, Meldungen über das Auftreten geregelter Nicht-Quarantäneschädlinge, befristete Ausnahmen von Einfuhrverboten und besonderen Einfuhrbestimmungen und Festlegung von Verfahren für deren Gewährung, befristete Einfuhrbestimmungen für Pflanzen, Pflanzenerzeugnisse und andere Gegenstände mit hohem Risiko, die Festlegung von Verfahren für die Auflistung von Pflanzen mit hohem Risiko, den Inhalt von Pflanzengesundheitszeugnissen und die Verwendung von Pflanzenpässen und in Bezug auf bestimmte Berichtspflichten für abgegrenzte Gebiete und Erhebungen über Schädlinge geändert worden. Andererseits erfolgte eine Änderung der Verordnung über amtliche Kontrollen (zuletzt VFI-RS 2024/123/01).Die Änderungsverordnung bitte anfordern.(HG)
Restriktive Maßnahmen gegen Guatemala verlängert
2024/136/04
Anfang 2024 waren die Beschlüsse (GASP) 2024/254 und (GASP) 2024/457 über restriktive Maßnahmen angesichts der Lage in Guatemala angenommen worden.Der Beschluss (GASP) 2024/254 gilt bis zum 13.Januar 2025 und ist jetzt nach einer Überprüfung bis zum 13.Januar 2026 verlängert worden.Der Beschluss (a) und drei Mitteilungen an die Betroffenen (b), (c) + (d) können angefordert werden.(HG)
Restriktive Maßnahmen angesichts der Lage in Haiti geändert
2024/136/05
Am 25.November 2022 war die Verordnung (EU) 2022/2309 und den Beschluss (GASP) 2022/2319 über restriktive Maßnahmen angesichts der Lage in Haiti angenommen worden (zuletzt VFI-RS 2024/115/05). Angesichts der Umstände in Haiti sind drei Personen in die Liste der Personen und Einrichtungen, die restriktiven Maßnahmen unterliegen, aufgenommen worden.In Anhang Ia der Verordnung und in Anhang II des Beschlusses mit den Listen der natürlichen oder juristischen Personen, Organisationen und Einrichtungen, die restriktiven Maßnahmen unterliegen, sind entsprechend geändert worden.Beschluss (a), Verordnung (b) und drei Mitteilungen an die Betroffenen (c) + (d) und (e) bitte anfordern.(HG)
Restriktive Maßnahmen gegen Nordkorea geändert
2024/136/06
Gestützt auf die Verordnung (EU) 2017/1509 und den Beschluss (GASP) 2016/849 (zuletzt VFI-RS 2023/126/05) sind die restriktiven Maßnahmen gegen Nordkorea geändert worden.Die Einträge für 21 Personen und vier Einrichtungen sind in den Listen der Anhänge XV und XVI der Verordnung und II und III des Beschlusses geändert worden.Eine Einrichtung ist in Anhang XVI der Verordnung und in Anhang III des Beschlusses aufgenommen worden.Die Angabe zu einer Person ist in Anhang XIII der Verordnung und in Anhang I des Beschlusses aktualisiert worden. Verordnung (a), Beschluss (b) und vier Mitteilungen an die Betroffenen (c), (d), (e) und (f) können angefordert werden.(HG)
ZEW-Konjunkturerwartungen im Dezember 2024 im Aufwärtstrend
2024/136/07
Wie das ZEW - Leibniz-Zentrum für Europäische Wirtschaftsforschung mitteilte, verbessern sich in der Umfrage vom Dezember 2024 die ZEW-Konjunkturerwartungen für Deutschland und liegen aktuell mit plus 15,7 Punkten um 8,3 Punkte über dem Vormonatswert.Die Einschätzung der aktuellen konjunkturellen Lage habe sich hingegen nur minimal verändert.Der Lageindikator für Deutschland sei um 1,7 Punkte gefallen und liege bei minus 93,1 Punkten.Die Veröffentlichung kann angefordert werden.(HG)
ifo Geschäftsklimaindex im Dezember 2024 gesunken
2024/136/08
Die Stimmung der Unternehmen in Deutschland hat sich verschlechtert, teilte das ifo Institut mit.Der ifo Geschäftsklimaindex sei im Dezember 2024 auf 84,7 Punkte nach 85,6 Punktenim November 2024 gesunken, was der niedrigste Wert seit Mai 2020 ist.Der Rückgang sei insbesondere auf die pessimistischeren Erwartungen zurückzuführen.Die aktuelle Lagesei hingegen von den Unternehmen besser bewertet.Im Handel habe der Index seine Aufwärtsbewegung der letzten zwei Monate nicht fortsetzen können.Die Unternehmen zeigten sich weniger zufrieden mit den laufenden Geschäften.Auch bei den Erwartungen habe der Pessimismus zugenommen.Diese Entwicklung sei vor allem durch den Großhandel getrieben worden.Aber auch der Einzelhandel zeigte sich eher unzufrieden.Die Pressemeldung bitte anfordern.(HG)
Zollwertumrechnungskurse nicht notierter Währungen für Januar 2025
2024/136/09
Die vom BMF festgestellten Zollwertumrechnungskurse für den Zeitraum 1.bis 31.Januar 2025 für die nicht notierten Währungen liegen vor und können als pdf-Datei angefordert werden.Abonnenten sind bereits bedient worden mit Übersendung des Zollwertumrechnungskurs-Rundschreibens 01/2025 vom 17.Dezember 2024.Die Kurse für die notierten Währungen liegen noch nicht vor.An der automatischen Übersendung interessierte Unternehmen werden um Mitteilung gebeten.(HG)
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