19.01.2021
2021/006Bekanntmachung über die Anwendung von Antidumping- und Antisubventionsmaßnahmen in Bezug auf den Brexit
2021/006/01
Mit Bekanntmachung teilt die Kommission mit, dass aufgrund des [...] Austritts des Vereinigten Königreichs zum 1.Januar 2021 aus der Europäischen Union (EU) alle geltenden Antidumping- und Antisubventionsmaßnahmen ab diesem Zeitpunkt nur für Einfuhren in die 27 Mitgliedstaaten der EU gelten.Das gelte auch für laufende Untersuchunen.Aspekte der EU-Handelsschutzpolitik im Zusammenhang zu Irland/ Nordirland würden Gegenstand einer gesonderten Bekanntmachung sein. Die ausführliche Bekanntmachung kann angefordert werden.(HG)
Vorschlag für einen Beschluss über den Standpunkt über ein gemeinsames Versandverfahren
2021/006/02
Die Kommission hat einen Vorschlag über den Standpunkt, der im Namen der Europäischen Union in Bezug auf Änderungen dieses Übereinkommens zu vertreten ist, veröffentlicht.Zweck der Änderung ist es, das Übereinkommen in Bezug auf das Versandverfahren und den zollrechtlichen Status von Unionswaren an die Bestimmungen des Zollkodex der Union (UZK) sowie dessen delegierte Rechtsakte und Durchführungsrechtsakte anzugleichen und Änderungen in den Anlagen zum Übereinkommen vorzunehmen, die angesichts des Austritts des Vereinigten Königreichs aus der Union und seines Beitritts zum Übereinkommen erforderlich sind.Zwei Unterlagen können angefordert werden.(HG)
Dritter Bericht über die Fortschritte bei der Umsetzung der Strategie und des Aktionsplans der EU für das Zollrisikomanagement
2021/006/03
Die Kommission hat den dritten Bericht über die Fortschritte bei der Umsetzung der Strategie und des Aktionsplans der EU für das Zollrisikomanagement veröffentlicht.Der Bericht zeige, dass bei der Umsetzung der Strategie und des Aktionsplans seit der Veröffentlichung des vorangehenden Berichts (siehe VFI-RS 2018/127/06) signifikante Fortschritte erzielt worden seien, und zwar sowohl von den Mitgliedstaaten als auch von der Kommission.Die Mitgliedstaaten hätten die Strategie genutzt, um das Zollrisikomanagement zu verbessern, und sie schieiben der Strategie viele positive Ergebnisse zu.Dazu gehörten unter anderem eine stärkere Sensibilisierung für ein Risikomanagement seitens der nationalen Verwaltungen und die unmittelbare Bereitschaft, dem Risikomanagement eine höhere Priorität einzuräumen.Trotz dieser Fortschritte müssten die Verfahren und Verpflichtungen, die aus dem derzeitigen Rahmen erwachsen, weiter gestärkt werden.Dies müsse Folgendes umfassen: bessere Nutzung vorhandener Daten, um eine intensivere und bessere Risikoanalyse zu ermöglichen; wirksamere Verfahren zur Bewältigung der zunehmenden Menge von Waren, die bedingt durch den elektronischen Handel ankommen; klarere Vorschriften und stringentere Kontrollmaßnahmen der Mitgliedstaaten, wenn auf EU-Ebene Risiken festgestellt und den Mitgliedstaaten mitgeteilt wurden; eine systematischere Zusammenarbeit mit anderen Behörden und viel bessere Überwachungssysteme für zugelassene Wirtschaftsbeteiligte.Gleichzeitig müssten die Zollbehörden proaktive und innovative Antworten finden, um neuen Herausforderungen zu begegnen, die herkömmliche Risikomanagement- und Kontrollkonzepte im Zollbereich gefährden würde.Die 14 Seiten umfassende Unterlage kann angefordert werden.(HG)
Mongolei aus der Liste der Drittländer mit hohem Risiko in Bezug auf Geldwäsche und Terrorismusfinanzierung gestrichen
2021/006/04
Die Kommission ist zu dem Ergebnis gelangt, dass die Mogolei als Drittland betrachtet werden sollte, das in seinem System zur Bekämpfung von Geldwäsche und Terrorismusfinanzierung keine strategischen Mängel mehr aufweist.Die Mongolei ist deshalb aus der Tabelle der Verordnung (EU) 2016/1675 durch Ermittlung von Dirttländern mit hohem Risiko, die strategische Mängel aufweisen unter Punkt 'I.Drittländer mit hohem Risiko, die sich schriftlich auf hoher politischer Ebene dazu verpflichtet haben, die festgestellten Mängel anzugehen, und mit der FATF einen Aktionsplan erarbeitet haben' gestrichen worden.Die Verordnung kann angefordert werden.HG)
Teilweise Interimsüberprüfung der Antidumpingmaßnahmen für bestimmte warmgewalztr Flacherzeugnisse aus Eisen aus Russland
2021/006/05
Die Kommission hat die Einleitung einer teilweisen Interimsüberprüfung der Antidumpingmaßnahmen gegenüber Einfuhren bestimmter warmgewalzter Flacherzeugnisse aus Eisen, nicht legiertem Stahl oder anderem legiertem Stahl mit Ursprung in Russland bekannt gemacht, die sich auf den Hersteller PAO Severstal beschränkt.Die Bekanntmachung bitte anfordern.(HG)
Restriktive Maßnahmen gegen Syrien geändert
2021/006/06
Der Rat hatte am 18.Januar 2012 die Verordnung (EU) Nr.36/2012 und am 31.Mai 2013 den Beschluss 2013/255/GASP über restriktive Maßnahmen gegen Syrien angenommen (zuletzt VFI-RS 2020/132/03).Angesichts der sehr ernsten Lage in Syrien und in Anbetracht seiner jüngsten Ernennung zum Außenminister ist Faisal Mekdad in Anhang II der Verordnung und in Anhang I des Beschlusses analog der Anhänge von Verordnung und Beschluss aufgenommen worden.Verordnung (a), Beschluss (b) sowie zwei Mitteilungen an die Betroffenen (c) und (d) können angefordert werden.(HG)
Verbraucherpreise in Deutschland in 2020 zum Vorjahr um 0,5 % gestiegen
2021/006/07
Die Verbraucherpreise in Deutschland erhöhten sich im Jahresdurchschnitt 2020 um 0,5 % gegenüber 2019 und damit deutlich geringer als 2019 mit 1,4 %, teilte das Statistische Bundesamt (Destatis) mit.Eine niedrigere Jahresteuerungsrate sei zuletzt in der Finanz- und Wirtschaftskrise im Jahr 2009 mit 0,3 % ermittelt worden.Im Dezember 2020 habe die Inflationsrate gemessen als Veränderung des Verbraucherpreisindex (VPI) zum Vorjahresmonat bei -0,3 % gelegen.Sie sei damit zum fünften Mal im Jahr 2020 negativ gewesen.Die ausführliche Veröffentlichung bitte anfordern.(HG)
Kompetenzzentrum Handel stellt DigitalNavi Handel vor
2021/006/08
Das Mittelstand 4.0-Kompetenzzentrum Handel stellt das DigitalNavi Handel vor und schafft somit erstmalig eine umfangreiche Übersicht über technologische Möglichkeiten zur Digitalisierung des stationären Point of Sale und damit einhergehende Kriterien zur Auswahl von Technologien, teilt das IFH Köln mit.Gleichzeitig werde ein Einblick in die unmittelbar verknüpfte Customer Journey gegeben, die Unternehmen dabei helfe, den Einkaufsprozess der eigenen Kundschaft zu verstehen und somit ein verbessertes Einkaufserlebnis durch gezielte Services zu schaffen.Die ausführliche Meldung kann angefordert werden.(HG)
Hatch - Ohne Muster kein Verkauf - Die Mythen zum Verkauf ohne Muster
2021/006/09
Unter www.fashionunited.de hat sich der digitale Marken-Showrum 'Hatch' unter anderem für Tommy Hilfiger und Calvin Klein mit der Erfordernis von Mustern auseinandergesetzt.Die jeweils zweiseitige Veröffentlichung vom Dezember 2020 und Januar 2021 (a) und der Leitfaden (b) können angefordert werden.(HG)
Messe Frankfurt verschiebt Prolight + Sound, Heimtextil, Techtextil und Texprocess auf 2022
2021/006/10
Bereits im September 2019 hatte die Messe Frankfurt gemeinsam mit den beteiligten Branchen entschieden, dass im I.Quartal 2021 keine Messen auf dem Gelände am Heimatstandort stattfinden, teilte die Messe mit.Jetzt sind die sowohl für den April hybrid geplante Prolight + Sound als auch die International Consumer Goods Show sowie die für Mai vorgesehenen drei Textilmessen Heimtextil, Techtextil und Texprocess abgesagt beziehungsweise verschoben worden.'Die Heimtextil wird daher vom 11.bis 14.Januar 2022 stattfinden, gefolgt von der Christmasworld vom 28.Januar bis 1.Februar 2022 und der Paperworld und Creativeworld jeweils vom 29.Januar bis ebenfalls 1.Februar 2022.Die Ambiente öffnet vom 11.bis 15.Februar 2022 wie gewohnt ihre Tore.Es folgt die Prolight + Sound vom 26.bis 29.April 2022.Die Techtextil und Texprocess komplettieren den Messereigen im zweiten Quartal 2022.'Pressemeldung bitte anfordern.(HG)
Iden ruft Fingermalfarbe zurück
2021/006/11
Die Iden Großhandelshaus Berlin e.K.informiert über den Rückruf der IDENA-Fingermalfarben, die die Dosen mit der Chargennummer 18-03-119/2020-01 Farbe Blau enthalten, die Keime enthalten können.Detaillierte Rückrufmeldung bitte anfordern.(HG)
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