EU-Konsultation hinsichtlich möglicher Maßnahmen zur Beschränkung des Zugangs von Wirtschaftsteilnehmern und Medizinprodukten aus China zum EU-Markt für öffentliche Aufträge im Bereich Mediz [...] inprodukte

2025/022/01

Die EU-Kommission hat im Anschluss an eine Untersuchung eine 'Öffentliche Konsultation' in Bezug auf mögliche Maßnahmen zur Beschränkung des Zugangs von Wirtschaftsteilnehmern und Medizinprodukten mit Ursprung in der VR China zum EU-Markt für öffentliche Aufträge im Bereich Medizinprodukte gemäß Artikel 6 des Instruments betreffend das internationale Beschaffungswesen eröffnet, die am 3.März 2025 endet.Details sind einer dreiseitigen Unterlage (a) zu entnehmen, die ebenso angefordert werden kann wie der in der Unterlage erwähnte englischsprachige 28-seitige Bericht (b).(HG)

EU-Fragen-Antworten-Katalog zu den vorgeschlagenen Zöllen der US-Regierung

2025/022/02

Die Europäische Kommission betrachtet die von US-Präsident Trump vorgeschlagene 'gegenseitige' Handelspolitik als einen Schritt in die falsche Richtung, teilt sie in einer Pressemeldung mit.Die EU setze sich weiterhin für ein offenes und berechenbares globales Handelssystem ein, von dem alle Partner profitieren.Vor diesem Hintergrund hat die EU-Kommission einen Fragen-Antworten-Katalog zur gegenseitigen Zollpolitik der USA veröffentlicht.Darin werden unter anderem Fragen zum aktuellen Wert des Handels und der Investitionen zwischen der EU und den USA aufgegriffen, zum Handelsüberschuss, zur Mehrwertsteuer und zu den durchschnittlichen Zollsätzen, die beide Seiten erheben.Die Veröffentlichung bitte anfordern.(HG)

Beschluss betreffend restriktive Maßnahmen gegen ISIL (Da’esh) und Al-Qaida und mit ihnen verbündete Personen, Gruppen, Unternehmen und Einrichtungen geändert

2025/022/03

Der am 20.September 2016 angenommene Beschluss ,siehe VFI-RS 2016/121/09 b (zuletzt VFI-RS-2024/120/04), ist geändert worden, indem Absatz 2 in Artikel 6 gestrichen wurde.Den Beschluss bitte anfordern.(HG)

Restriktive Maßnahmen gegen schwere Menschenrechtsverletzungen und -verstöße geändert

2025/022/04

Gestützt auf die Verordnung (EU) 2020/1998 und den Beschluss (GASP) 2020/1999 vom 7.Dezember 2020 sind die restriktiven Maßnahmen gegen schwere Menschenrechtsverletzungen und -verstöße (zuletzt VFI-RS 2024/132/04) geändert worden, indem die Angaben zu zwei in Anhang I der Verordnung beziehungsweise im Anhang des Beschlusses aufgeführten Person aktualisiert wurden.Die Verordnung (a), der Beschluss (b) und eine Mitteilung an die Betroffenen (c) können angefordert werden.(HG)

ATLAS-Teilnehmerinformation zu fachlichen Änderungen nach dem Wartungsfenster 05 für ATLAS 10.1.2

2025/022/05

Wie das ITZBund mit ATLAS-Teilnehmerinformation mitteilte, werden mit dem Wartungsfenster 05 für ATLAS 10.1.2 am 22.02.2025 verschiedene Anpassungen in den ATLAS Echtbetrieb überführt.Die 24 Seiten umfassende Information kann angefordert werden.(HG)

ATLAS-Teilnehmerinformation zu fehlenden Ausgangszollstellen im Versandverfahren für Frankreich

2025/022/06

Die vom ITZBund veröffentliche ATLAS-Teilnehmerinformation 'Fehlende Ausgangszollstellen im Versandverfahren für Frankreich', die darüber informiert, dass es bis zum Auslaufen der Übergangsphase zur NCTS-Phase 5 am 21.01.2025 in Frankreich nicht möglich war, die Funktionalität der Ausgangszollstelle im Versandverfahren (VAZSt) zu implementieren, kann angefordert werden.(HG)

Außenhandel Deutschlands mit China in 2024 zu 2023 um 3,1 % gesunken

2025/022/07

Mit einem Außenhandelsumsatz (Summe der Exporte und Importe) von 252,8 Milliarden Euro waren die Vereinigten Staaten im Jahr 2024 erstmals seit dem Jahr 2015 wieder Deutschlands wichtigster Handelspartner, teilte das Statistische Bundesamt (Destatis) mit.Auf Rang zwei der wichtigsten Außenhandelspartner habe China mit einem Außenhandelsumsatz von 246,3 Milliarden Euro gelegen.Während der Handel mit den Vereinigten Staaten gegenüber dem Vorjahr um 0,1 % angestiegen sei, habe der Handel mit China um 3,1 % gegenüber dem Jahr 2023 abgenommen.Mehr ist der Pressemeldung zu entnehmen, die angefordert werden kann.(HG)

ZEW-Konjunkturerwartungen machen vor der Bundestagswahl Sprung nach oben

2025/022/08

Wie das ZEW - Leibniz-Zentrum für Europäische Wirtschaftsforschung mitteilte, machen die ZEW-Konjunkturerwartungen für Deutschland in der Umfrage vom Februar 2025 einen beachtlichen Sprung nach oben.Sie lägen aktuell mit plus 26,0 Punkten um 15,7 Punkte über dem Vormonatswert.Dies sei der stärkste Anstieg des ZEW-Erwartungsindex für Deutschland in den vergangenen zwei Jahren.Die Einschätzung der aktuellen konjunkturellen Lage habe sich ebenfalls verbessert, allerdings nur geringfügig.Der Lageindikator für Deutschland sei leicht um 1,9 Punkte gestiegen und liege bei minus 88,5 Punkten.Die Pressemeldung kann angefordert werden.(HG)

IFH - Studie zur Attraktivität der Stadtzentren in Deutschland

2025/022/09

Das IFH in Köln hat ihre sechste Studie zum Status quo in deutschen Innenstädten veröffentlicht.Danach haben sich die Passantenfrequenzen auf nahezu Vor-Corona-Niveau entwickelt.Wer mehr wissen will, kann die Kurzversion der Studie, die 159 Seiten umfasst, anfordern.Die kostenpflichtige Langversion ist beim der IFH Köln erhältlich.(HG)