19.05.2021
2021/062Anhänge II und VI unter anderem der deutschen Fassung der CLP-Verordnung berichtigt
2021/062/01
Die EU-Kommission hat bestimmte Sprachfassungen der Anhänge II und VI der Verordnu [...] ng (EG) Nr.1272/2008 über die Einstufung, Kennzeichnung und Verpackung von Stoffen und Gemischen geändert (siehe VFI-RS 2009/004/02) berichtigt.Die Berichtigung von Anhang II betrifft neben der deutschen Fassung auch die dänische, die französische, die italienische, die polnische und die tschechische.Bei Anhang IV sind neben der deutschen auch die dänische, die französische, die italienische, die polnische und die tschechische Sprachfassung betroffen.Die deutsche Berichtigung kann angefordert werden.Falls andere genannten Sprachfassungen zur Übersendung gewünscht werden, wird um Mitteilung gebeten.(HG)
Entwurf einer 'Empfehlung zur Bekämpfung des illegalen Handels'
2021/062/02
Die Kommission hat einen Entwurf einer 'Empfehlung zur Bekämpfung des illegalen Handels Mehr Transparenz in Freihandelszonen' veröffentlicht.Der veröffentlichte Entwurf soll im Namen der Union im Public Governance Committee der OECD und im OECD-Rat vorgelegt werden.Die 11 Seiten umfassende Unterlage kann angefordert werden.(HG)
Restriktive Maßnahmen gegen Cyberangriffe, die die Union oder ihre Mitgliedstaaten bedrohen, verlängert
2021/062/03
Die im Jahr 2019 verhängten restriktiven Maßnahmen (zuletzt VFI-RS 2020/148/04) gegen Cyberangriffe, die die Union oder ihre Mitgliedstaaten bedrohen, sind bis zum 18.Mai 2022 verlängert worden.Der Beschluss (a) und zwei Mitteilungen an die Betroffenen (b) und (c) können angefordert werden.(HG)
BMEL erneut zu Kunststoff-Bambus-Produkten
2021/062/04
Zuletzt im August 2020 (siehe VFI-RS 200/111/02) hatte das Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) über den nicht zulässigen Stoff 'Bambus/Bambusmehl' in Kunststoffkontaktmaterialien geschrieben.In einem erneuten Schreiben weist das BMEL nochmals darauf hin, dass Kunststoffkontaktmaterialien in den Anwendungsbereich der Verordnung über Materialien und Gegenstände aus Kunststoff, die dazu bestimmt sind, mit Lebensmitteln in Berührung zu kommen, fällt.In dieser Verordnung wurde für Bambus/Bambusmehl bisher keine Zulassung zur Verwendung in Lebensmittelkontaktmaterialien erteilt, so dass Lebensmittelkontaktmaterialien, wenn sie Bambus/Bambusmehr enthalten, in der Europäischen Union nicht verkehrsfähig sind.Die Europäische Union hat die Mitgliedstaaten dazu aufgefordert, diese nicht verkehrsfähigen Erzeugnisse aus dem Markt zu nehmen beziehungsweise an den Grenzen zu stoppen.In Deutschland seien die Behörden bereits tätig geworden.Das BMEL-Schreiben (a) und die aktuelle EU-Bambus-Note (b) können angefordert werden.(HG)
Erneute Abstimmung über Kunststoffkennzeichnungsverordnung
2021/062/05
Der Bundestag wird sich erneut mit der Verordnung über die Beschaffenheit und Kennzeichnung von bestimmten Einwegkunststoffprodukten befassen, berichtet 'Heute im Bundestag Nr.652'.Der Verordnung hatte er bereits am 25.März 2021 zugestimmt.Da die Bundesregierung jedoch beschlossen hat, die Änderungsmaßgabe des Bundesrates unverändert zu übernehmen, ist aufgrund von Paragraf 67 des Kreislaufwirtschaftsgesetzes eine erneute Zustimmung des Bundestags erforderlich.Der Bundesrat hatte eine redaktionelle Klarstellung in Bezug auf Feuchttücher vorgeschlagen.Die Verordnung setzt einzelne Artikel der EU-Richtlinie über die Verringerung der Auswirkungen bestimmter Kunststoffprodukte auf die Umwelt (Einwegkunststoffrichtlinie) in deutsches Recht um.Dazu gehört, dass Einwegkunststoffprodukte künftig eine Kennzeichnung tragen müssen, die darauf hinweist, dass eine unsachgemäße Entsorgung negative Auswirkungen auf die Umwelt hat.(HG)
Lieferkettengesetz im Bundestag vertagt
2021/062/06
Wie die 'Frankfurter Allgemeine Zeitung' am 18.Mai 2021 berichtete, ist die Abstimmung im Bundestag über das Lieferkettengesetz am 20.05.2021, an dem die abschließende Beratung stattfinden sollte, erst einmal von der Tagesordnung geflogen.Die Hintergründe seien im Unklaren geblieben: 'In Unionskreisen war von einem offenen Detail die Rede, das noch geklärt werden müsste.Es geht um die zivilrechtliche Haftung.'.Auf die Pressemeldung wird verwiesen.(HG)
Usbekistan - neue Studie der ILO sieht keine Kinderarbeit oder Zwangsarbeit in den Baumwollfeldern
2021/062/07
In einer kürzlich vorgestellten Studie der Internet National Leber Organisation (ILO) wurde aufgezeigt, dass bei der Baumwollernte in Usbekistan weder Kinder eingesetzt werden noch es zu systematischer Zwangsarbeit kommt.Die ILO hat diese neuen Ergebnisse mit denen von 2013 und 2015 verglichen.So wurden im vergangenen Jahr von 17 ausgewählten und geschulten interviewen, Frauen wie Männern, mehr als 9.000 Interviews in allen Provinzen durchgeführt und dabei festgestellt, dass keine Kinder zum Einsatz kommen oder Menschen gegen ihren Willen auf den Feldern eingesetzt werden.Damit haben die vor fünf Jahren begonnenen Reform Bemühungen der Regierung zumindest in diesem Bereich Früchte getragen und die Empfehlung der ILO ist es nunmehr Baumwolle aus Usbekistan einzusetzen.Das BMZ hat Usbekistan weiter auf der Liste der bevorzugt zu fördernden Länder und hat hier einige Programme zur Förderung guter und sicherer Arbeitsbedingungen in der Textil- und Bekleidungsindustrie.Die Studie kann abgerufen werden (MA)
Überschuss des Euroraums im internationalen Warenverkehr im März 2021 in Höhe von 15,8 Milliarden Euro
2021/062/08
Nach ersten Schätzungen von Eurostat, dem Statistischen Amt der Europäischen Union, lagen die Warenausfuhren des Euroraums in die restliche Welt im März 2021 bei 212,1 Milliarden Euro, ein Anstieg von 8,9 % gegenüber März 2020.Die Einfuhren aus der restlichen Welt hätten sich auf 196,3 Milliarden Euro belaufen, ein Anstieg von 19,2 % gegenüber März 2020.Infolgedessen habe der Euroraum im März 2021 einen Überschuss von 15,8 Milliarden Euro im Warenverkehr mit der restlichen Welt registriert gegenüber 29,9 Milliarden im März 2020.Der Intra-Euroraum-Handel habe sich im März 2021 auf 199,0 Milliarden Euro belaufen, ein Anstieg von 27,5 % gegenüber März 2020.Im Zeitraum Januar bis März 2021 hätten sich die Warenausfuhren des Euroraums in die restliche Welt auf 564,0 Milliarden Euro belaufen ein Rückgang von 0,6 % gegenüber Januar bis März 2020 und die Einfuhren auf 514,4 Milliarden, +0,3 % gegenüber dem Vorjahr.Infolgedessen habe der Euroraum einen Überschuss von 49,5 Milliarden Euro registriert gegenüber 54,6 Milliarden im Zeitraum Januar bis März 2020. Der Intra-Euroraum-Handel habe sich im Zeitraum Januar bis März 2021 auf 514,2 Milliarden Euro belaufen, ein Anstieg von 6,2 % gegenüber Januar bis März 2020.Pressemeldung bitte anfordern.(HG)
Bruttoinlandsprodukt im Euroraum im ersten Quartal 2021 zum Vorjahresquartal voraussichtlich um 1,8 % gesunken
2021/062/09
Im Vergleich zum Vorquartal ist das saisonbereinigte Bruttoinlandsprodukt (BIP) im I.Quartal 2021 im Euroraum um 0,6 % und in der EU um 0,4 % gesunken, geht aus einer Schnellschätzung von Eurostat, dem statistischen Amt der Europäischen Union, hervor.Diese Rückgänge folgten auf Rückgänge im IV.Quartal 2020 (-0,7 % im Euroraum und -0,5 % in der EU), nach einer starken Erholung im III.Quartal 2020 (+12,5 % im Euroraum und +11,7 % in der EU) und den schärfsten Rückgängen seit Beginn der Zeitreihe 1995 im II.Quartal (-11,6 % im Euroraum und -11,2 % in der EU).Im Vergleich zum gleichen Quartal des Vorjahres sei das saisonbereinigte BIP im I.Quartal 2021 im Euroraum um 1,8 % und in der EU um 1,7 %, nach -4,9 % bzw.-4,6 % im Vorquartal gesunken.Im Verlauf des I.Quartals 2021 sei das BIP in den Vereinigten Staaten gegenüber dem Vorquartal um 1,6 % nach 1,1 % im IV.Quartal 2020 gestiegen.Gegenüber dem Vorjahresquartal habe der Anstieg des bei 0,4 % nach -2,4 % im Vorquartal betragen.Die ausführliche Veröffentlichung kann angefordert werden.(HG)
IKEA ruft Schüsseln und Becher zurück
2021/062/10
Die IKEA Deutschland GmbH & Co.KG ruft Heroisk- und Talrika-Teller, -Schüsseln und -Becher zurück, die in Verbindung mit heißen Lebensmitteln möglicherweise zu Bruch gehen können.Rückrufmeldung bitte anfordern.(HG)
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