19.06.2024
2024/068SCHEER-Leitlinien zur Nutzen-Risiko-Bewertung von Phthalaten in bestimmten Medizinprodukten aktualisiert
2024/068/01
Der Wissenschaftliche Ausschuss 'Gesundheit, Umwelt und neu auf [...] tretende Risiken' (SCHEER) bei der EU-Kommission hat die aktualisierten Leitlinien zur Nutzen-Risiko-Bewertung von Phthalaten in bestimmten Medizinprodukten (SCHEER-Leitlinien) veröffentlicht.Diese Leitlinien beziehen sich auf Phthalate, die eine oder mehrere der Eigenschaften krebserregend, erbgutverändernd, fortpflanzungsgefährdend oder endokrinschädigend aufweisen.Die Veröffentlichung, die lediglich in Englisch vorliegt, Umfang 98 Seiten, kann angefordert werden.(HG)
Zusammenfassung von Beschlüssen zur Verwendung von Stoffen, die in Anhang XIV der der REACH-Verordnung hinsichtlich Chromtrioxid aufgeführt sind
2024/068/02
Im Amtsblatt ist eine Zusammenfassung von Beschlüssen über Zulassungen für das Inverkehrbringen zur Verwendung und/oder für eine Verwendung von Stoffen, die in Anhang XIV der Verordnung zur Registrierung, Bewertung, Zulassung und Beschränkung chemischer Stoffe (REACH) aufgeführt sind, veröffentlicht worden.Die Zusammenfassung betrifft die Verwendung von Chromtrioxid hinsichtlich Funktionalverchromen von Bauteilen mit unterschiedlichen Formen und Abmessungen für die im Anhang aufgeführten Anwendungen und kann angefordert werden.(HG)
Zusammenfassung von Beschlüssen zur Verwendung von Stoffen, die in Anhang XIV der der REACH-Verordnung hinsichtlich Natriumdichromat aufgeführt sind
2024/068/03
Im Amtsblatt ist eine Zusammenfassung von Beschlüssen über Zulassungen für das Inverkehrbringen zur Verwendung und/oder für eine Verwendung von Stoffen, die in Anhang XIV der Verordnung zur Registrierung, Bewertung, Zulassung und Beschränkung chemischer Stoffe (REACH) aufgeführt sind, veröffentlicht worden.Die Zusammenfassung betrifft die Verwendung von Natriumdichromat Als Korrosionsschutzmittel für den Kohlenstoffstahl im geschlossenen Kreislauf von Gasabsorptionswärmepumpen und Gasabsorptionskühlmaschinen.Die Zusammenfassung bitte anfordern.(HG)
Restriktive Maßnahmen gegen Somalia geändert
2024/068/04
Die restriktiven Maßnahmen gegen Somalia sind geändert worden (zuletzt VFI-RS 2023/066/09).Der Rat hatte am 26.April 2010 die Verordnung (EU) Nr.356/2010 und den Beschluss 2010/231/GASP angenommen.Am 26.Mai 2024 hatte der UN-Sicherheitsausschuss im Zusammenhang mit Al-Shabab drei Personen in die Liste der Personen und Einrichtungen, die restriktiven Maßnahmen unterliegen, aufgenommen.Die Anhänge I von Verordnung und Beschluss sind entsprechend geändert worden.Verordnung (a), Beschluss (b) und zwei Mitteilungen (c) und (d) können angefordert werden.(HG)
Mitteilung an bestimmte Personen und Organisationen, die den restriktiven Maßnahmen angesichts von Handlungen, die die territoriale Unversehrtheit, Souveränität und Unabhängigkeit der Ukraine untergraben oder bedrohen, unterliegen
2024/068/05
Eine Mitteilung an bestimmte Personen und Organisationen, die den restriktiven Maßnahmen nach dem Beschluss 2014/145/GASP angesichts von Handlungen, die die territoriale Unversehrtheit, Souveränität und Unabhängigkeit der Ukraine untergraben oder bedrohen, unterliegen, (siehe zuletzt VFI-RS 2024/059/06) kann angefordert werden.(HG)
AW-Prax - Die vorgeschlagene UZK-Reform - Verbringen von Waren in das Zollgebiet der Union - Titel VI R-UZK
2024/068/06
Unter der Überschrift 'Die vorgeschlagene UZK-Reform - Verbringen von Waren in das Zollgebiet der Union - Titel VI R-UZK - Welche für die Praxis wichtigen Änderungen ergeben sich gegenüber den Titeln IV und VI UZK?'schreibt RA Michael Lux, Brüssel, ehemaliger Referatseiter Zollrecht und Zollverfahren EU-Kommission in der AW-Prax 7/2024 einleitend: 'Über seine Überschrift hinaus enthält Titel VI R-UZK nicht nur Vorschriften über das Verbringen von Waren in das Zollgebiet der Union (bisher Titel IV), sondern auch über die Überlassung zum zollrechtlich freien Verkehr sowie die Befreiung von den Einfuhrabgaben (bisher: Titel VI UZK).In diesem Beitrag erläutert der Autor die für die Praxis relevanten vorgeschlagenen Änderungen.Die vierseitige Veröffentlichung kann angefordert werden.(HG)
AW-Prax - Die vorgeschlagene UZK-Reform - Verbringen von Waren in das Zollgebiet der Union - Titel VII R-UZK
2024/068/07
Unter der Überschrift 'Die vorgeschlagene UZK-Reform - Verbringen von Waren in das Zollgebiet der Union - Titel VII R-UZK - Welche für die Praxis wichtigen Änderungen ergeben sich gegenüber dem Titel VIII UZK?'schreibt RA Michael Lux, Brüssel, ehemaliger Referatseiter Zollrecht und Zollverfahren EU-Kommission in der AW-Prax 7/2024 einleitend: 'Über seine Überschrift hinaus enthält Titel VII R-UZK nicht nur Vorschriften über das Verbringen von Waren aus dem Zollgebiet der Union, sondern - wie bisher Titel VIII UZK - auch über das Ausfuhrverfahren sowie die (in der Praxis nicht relevante) Befreiung von den Ausfuhrabgaben.In diesem Beitrag erläutert der Autor die für die Praxis relevanten vorgeschlagenen Änderung.Das Europäische Parlament hat in seiner ersten Lesung keine Änderungen zu Titel VII R-UZK vorgesehen, was insbesondere daran liegt, die die Europäischen Verbände sich wegen der allgemeinen Fokussierung auf die Einfuhr bisher nicht ausreichend mit der Ausfuhr befasst haben.Die Unterlage, Umfang fünf Seiten, bitte anfordern.(HG)
ZEW-Konjunkturerwartungen stagnieren auf hohem Niveau
2024/068/08
Wie das Leibniz-Zentrum für Europäische Wirtschaftsforschung (ZEW) mitteilte, verändern sich die ZEW-Konjunkturerwartungen für Deutschland vom Juni 2024 zum Mai nur geringfügig.Sie lägen mit plus 47,5 Punkten um 0,4 Punkte über dem Wert vom Mai 2024.Die Einschätzung der aktuellen konjunkturellen Lage verschlechtere sich hingegen leicht.Der Lageindikator für Deutschland sei um 1,5 Punkte gefallen und liege aktuell bei minus 73,8 Punkten.Die ausführliche Meldung kann angefordert werden.(HG)
Euroraum im April 2024 mit Handelsbilanzüberschuss von 15 Milliarden Euro und Euroraum mit 13,9 Milliarden Euro
2024/068/09
Nach ersten Schätzungen von Eurostat, dem statistischen Amt der Europäischen Union, registrierte der Euroraum im April 2024 einen Überschuss von 15,0 Milliarden Euro im Warenverkehr mit der restlichen Welt, gegenüber einem Defizit von 11,1 Milliarden Euro im April 2023.Die EU habe im April 2024 einen Überschuss von 13,9 Milliarden Euro im Warenverkehr mit der restlichen Welt verzeichnet gegenüber einem Defizit von 14,2 Milliarden Euro im April 2023.Ausführliches ist der Pressemeldung zu entnehmen, die angefordert werden kann.(HG)
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