19.07.2021
2021/093Fundstellen der Europäischen Bewertungsdokumente für Bauprodukte aktualisiert
2021/093/01
Die Europäische Kommission hat den Anhang des Beschlusses mit aufgeführten Fundstellen [...] der Europäischen Bewertungsdokumente für Bauprodukte zur Unterstützung der Verordnung zur Festlegung harmonisierter Bedingungen für die Vermarktung von Bauprodukten (VFI-RS 2020/136/04) um 16 Europäische Bewertungsdokumente ergänzt und eine Berichtigung erstellt und angenommen.Die Veröffentlichung kann angefordert werden.(HG)
Fundstellen harmonisierter Normen für Medizinprodukte
2021/093/02
Mit Beschluss sind im Amtsblatt Fundstellen harmonisierter Normen für Medizinprodukte veröffentlicht worden.Der Beschluss kann angefordert werden.(HG)
Verordnungsvorschlag zur zeitweiligen Aussetzung der autonomen Zollsätze des Gemeinsamen Zolltarifs für Einfuhren bestimmter gewerblicher Waren auf die Kanarischen Inseln
2021/093/03
Die Verordnung (EU) Nr.1386/2011 sah die zeitweilige Aussetzung der autonomen Zollsätze des Gemeinsamen Zolltarifs für Einfuhren bestimmter gewerblicher Waren auf die Kanarischen Inseln vor, da die Kanaren zu den Gebieten der Europäischen Union in äußerster Randlage gehören, für die Sondermaßnahmen ergriffen werden können, um die durch die geografische Lage bedingten wirtschaftlichen Nachteile dieser Gebiete auszugleichen.Die Maßnahmen der Verordnung laufen am 31.Dezember 2021 aus.Auf Antrag der spanischen Regierung sieht der Vorschlag die Verlängerung der Maßnahmen bis zum 31.Dezember 2031 vor.Zwei Vorschlagsunterlagen mit den betroffenen Warennummern können angefordert werden.(HG).
Empfehlung zur vorübergehenden Beschränkung nicht unbedingt notwendiger Reisen in die EU und möglichen Aufhebung dieser Beschränkung geändert
2021/093/04
Die Empfehlung zur vorübergehenden Beschränkung nicht unbedingt notwendiger Reisen in die EU und die mögliche Aufhebung dieser Beschränkung (zuletzt VFI-RS 2021/087/04) ist geändert worden.Die aktuelle Empfehlung sieht vor, dass die Mitgliedstaaten ab dem 15.Juli 2021 koordiniert und schrittweise die vorübergehende Beschränkung nicht unbedingt notwendiger Reisen in die EU für Personen nach Albanien, Armenien, Australien, Aserbaidschan, Bosnien und Herzegowina, Brunei Darussalam, Kanada, Israel, Japan, Jordanien, Libanon, Moldau, Montenegro, Neuseeland, Katar, Nordmazedonien, Saudi-Arabien, Serbien, Singapur, Südkorea, USA und China sowie Taiwan und Kosovo schrittweise aufheben sollen.Für China sowie deren Sonderverwaltungszonen Hongkong und Macao gilt diese Empfehlung vorbehaltlich der Bestätigung der Gegenseitigkeit.Die Empfehlung kann angefordert werden.(HG)
IfW - Bewertung von vier Optionen zur Entwicklung der Wirtschafts- und Handelsbeziehungen zwischen der Europäischen Union und der Türkei
2021/093/05
Das Institut für Weltwirtschaft (IfW) hat eine Analyse veröffentlicht, die die wichtigsten Auswirkungen der Zollunion auf den Handel zwischen der EU und der Türkei und die wirtschaftliche Situation in der Türkei zusammenfasst.Die Analyse beschreibt die Optionen, die Herausforderungen, vor denen die Zollunion EU-Türkei steht, und sucht nach Lösungen für diese Probleme.Während die Zollunion der Türkei mehrere wirtschaftliche Vorteile bietet, bringe sie auch einige Nachteile mit sich, insbesondere asymmetrische Zölle im Vergleich zu Drittländern.Vor dem Hintergrund der dynamischen Entwicklung der Beziehungen zwischen der EU und der Türkei bewerten die Autoren die Auswirkungen von vier verschiedenen Optionen zur Entwicklung der Wirtschafts- und Handelsbeziehungen zwischen der EU und der Türkei, nämlich Beibehaltung der Zollunion in ihrer jetzigen Form,(Modernisierung und Aufwertung der Zollunion,Umwandlung der bilateralen Handelsbeziehungen in ein vertieftes und umfassendes Freihandelsabkommen und Aussetzung der Zollunion (in diesem Fall würden die WTO-Regeln gelten).Die 34 Seiten umfassende englischsprachige Veröffentlichung kann angefordert werden.(HG)
Bekanntmachung über den Ausstellungsschutz auf Messen
2021/093/06
Im Bundesanzeiger vom 16.Juli 2021 ist auf Grund des Designgesetzes, des Gebrauchsmustergesetzes und des Markengesetzes eine Bekanntmachung über den Ausstellungsschutz auf Messen veröffentlicht worden.Betroffen ist die 'Gallery FASHION & Shoes - INTERNATIONAL TRADE SHOW FOR FASHION, SHOES & ACCESSORIES, für die vom 24.Juli bis 26.Juli 2021 und vom 29.bis 31.August 2021 in Düsseldorf Ausstellungsschutz gewährt wird.Die Veröffentlichung bitte anfordern.(HG)
Jährliche Inflationsrate im Juni 2021 im Euroraum bei 1,9 % und in der EU bei 2,2 %
2021/093/07
Die jährliche Inflationsrate im Euroraum lag im Juni 2021 bei 1,9 % gegenüber 2,0 % im Mai, teilte Eurostat, das Statistische Amt der Europäischen Union, mit.Ein Jahr zuvor hätte sie 0,3 % betragen.Die jährliche Inflationsrate in der Europäischen Union habe im Juni 2021 bei 2,2 % gelegen gegenüber 2,3 % im Mai 2021.Ein Jahr zuvor hätte sie 0,8 % betragen.Die ausführliche Pressemeldung kann angefordert werden.(HG)
OECD-Verrechnungspreisleitlinien für multinationale Unternehmen und Steuerverwaltungen
2021/093/08
Das Bundesministerium für Finanzen (BMF) hat eine 708 Seiten umfassende Unterlage mit den OECD-Verrechnungspreisleitlinien für multinationale Unternehmen und Steuerverwaltungen veröffentlicht, die angefordert werden kann.(HG)
Leitfaden 'Handelsstandorte beleben: Innovation, Kreativität, Digitalisierung'
2021/093/09
Mit dem Ziel, Digitalisierung für den Handel der Zukunft zielführend zu nutzen, veröffentlicht das Mittelstand 4.0-Kompetenzzentrum Handel in regelmäßigen Abständen Leitfäden und Broschüren zu verschiedenen Themen und aktuellen Fragestellungen.Wie das IFH Köln mitteilte, ist der neueste Leitfaden, der die Workshopreihe 'Innenstädte beleben' zusammenfasst, unter dem Titel 'Handelsstandorte beleben: Innovation, Kreativität, Digitalisierung' veröffentlicht worden.Die 43-seitige Unterlage kann angefordert werden.(HG)
IW - Das Vertrauen der Konsumenten ist zurück
2021/093/10
Nach dem erheblichen Einbruch des privaten Verbrauchs im Jahr 2020 war auch das I.Quartal 2021 von einer geringen Konsumaktivität geprägt, teilte das Institut der deutschen Wirtschaft (IW) mit.Der erneute Lockdown seit November 2020 habe sowohl die Konsummöglichkeiten begrenzt als auch die Konsumneigung ausgebremst.Mit den Lockerungen und einer sich verbessernden Infektionslage in Deutschland habe sich die Konsumlaune im II: Quartal 2021 auf breiter Basis erholt.Das TCB-IW-Verbrauchervertrauen sei deutlich angestiegen und liege bereits wieder über dem Niveau von vor der Pandemie.Die ausführliche Unterlage bitte anfordern.(HG)
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