19.08.2024
2024/087Geplante EU-Verordnung zur Vermeidung von Kunststoffgranulat
2024/087/01
Mit VFI-Rundschreiben 2023/111/04 war über den Entwurf einer EU-Verordnung zur Vermeidung der Freisetzung [...] von Kunststoffgranulat berichtet worden.Die CDU/CSU-Fraktion hat zu diesem Verordnungsentwurf im Bundestag eine Kleine Anfrage gestellt.In der Antwort schreibt die Bundesregierung unter anderem, dass dieser Vorschlag der Reduktion der Umweltverschmutzung durch die Freisetzung von Kunststoffgranulat und der Verbesserung der Datenlage zur Freisetzung von Mikroplastik dienen soll.Kunststoffgranulat entweiche bei der Produktions- und Verarbeitungskette in Gewässer und stelle einen großen Anteil des Mikroplastik- bzw.Plastikmülls dar.Der EU-Vorschlag ziele unter anderem darauf ab, eine Reduzierung der Freisetzung von Kunststoffgranulat um bis zu 74 % zu erreichen.Als Hauptquellen für 'unbeabsichtigten' Eintrag von Mikroplastik in die Umwelt würden nach Ansicht der Bundesregierung vor allem Farben, Reifen, Textilien und Kunststoffgranulat.Der Vorschlag betreffe ausschließlich Kunststoffgranulat, das nach Einschätzung der KOM die drittgrößte Quelle für unbeabsichtigten Eintrag sei.Die Kleine Anfrage (a), die Antwort (b) und der jetzt auch in Deutsch vorliegende Verordnungsentwurf (c) und (d) können angefordert werden.(HG)
EU-Gesetz über die künstliche Intelligenz im August 2024 in Kraft getreten
2024/087/02
Das Gesetz über die künstliche Intelligenz ist am 2.August 2024 in Kraft getreten.Mit dem KI-Gesetz soll sichergestellt werden, dass die in der EU entwickelte und eingesetzte KI vertrauenswürdig ist und die Grundrechte der Menschen geschützt werden.Die meisten Vorschriften des KI-Gesetzes werden ab dem 2.August 2026 gelten.Wie die EU-Kommission in einer Pressemeldung mitteilte, wird mit dem KI-Gesetz eine zukunftsorientierte Definition von KI eingeführt, die auf einem produktsicherheits- und risikobasierten Ansatz in der EU beruht.Ergänzend zu diesem System führt das KI-Gesetz auch Vorschriften für so genannte KI-Modelle für allgemeine Zwecke ein wie hochgradig leistungsfähige KI-Modelle z.B.für das Erstellen von Texten, die sich lesen, als hätten Menschen sie geschrieben.Die meisten Vorschriften des KI-Gesetzes werden ab dem 2.August 2026 gelten.Verbote von KI-Systemen, die ein unannehmbares Risiko darstellen, werden jedoch bereits nach sechs Monaten, die Regeln für so genannte Allzweck-KI-Modelle nach 12 Monaten.Die ausführliche Pressemeldung (a), die Verordnung (b) und ein Fragen-Antworten-Katalog (c) können angefordert werden.(HG)
Einundzwanzigste Verordnung zur Änderung der Außenwirtschaftsverordnung (AWV)
2024/087/03
Im Bundesgesetzblatt vom 22.Juli 2024 ist die Einundzwanzigste Verordnung zur Änderungder Außenwirtschaftsverordnung (AWV) vom 17.Juli 2024 veröffentlicht worden.Die Änderungen betreffen im Wesentlichen die Neufassung für Rüstungsgüter betreffend Somalia und die Zentralafrikanische Republik in § 76 AWV sowie die Aufnahme von Ahndungstatbeständen hinsichtlich der Restriktions-Verordnung Russland im Zusammenhang mit Finanzsanktionen und der Beteiligung russischer Personen an bestimmten Unternehmen.Zudem wurde die Anlage AL zur Ausfuhrliste geändert.Die Veröffentlichung bitte anfordern.(HG)
Wert der Einfuhren nach Deutschland im Juni 2024 zum Vorjahr um 6,4 % gesunken
2024/087/04
Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) mitteilte, ist der Wert der Einfuhren im Juni 2024 zum Juni 2023 um 6,4 % und der Wert der Ausfuhren aus Deutschland um 4,4 % gesunken. Der Außenhandelsbilanzüberschuss habe damit im Juni 2024 bei 20,4 Milliarden Euro gelegen.Gegenüber Mai 2024 sei der Wert der Einfuhren um 0,3 % gestiegen und der Wert der Ausfuhren um 4,4 % gesunken.Die ausführliche Pressemeldung kann angefordert werden.(HG)
Wert der Einfuhren nach Deutschland im ersten Halbjahr 2024 um 6,2 % gesunken
2024/087/05
Nach Deutschland wurden in den ersten sechs Monaten des Jahres 2024 insgesamt Waren im Wert von 662,8 Milliarden Euro eingeführt, ein Rückgang gegenüber dem ersten Halbjahr 2023 um 6,2 %, meldete das Statistische Bundesamt (Destatis).Exportiert worden seien im ersten Halbjahr 2024 Waren im Wert von 801,7 Milliarden Euro, 1,6 % weniger als im gleichen Zeitraum des Vorjahres.Der Außenhandelssaldo (Exporte minus Importe) Deutschlands habe damit im ersten Halbjahr 2024 bei 138,8 Milliarden Euro gelegen und sei damit um 28,7 % höher als im 1.Halbjahr 2023 gewesen.Die ausführliche Meldung bitte anfordern.(HG)
Inflationsrate im Juni 2024 in Deutschland bei 2,3 %
2024/087/06
Die Inflationsrate in Deutschland gemessen als Veränderung des Verbraucherpreisindex (VPI) zum Vorjahresmonat lag im Juli 2024 bei 2,3 %, teilte das Statistische Bundesamt (Destatis) mit (Juni 2024 2,2 % / Mai 2,4 %).Gegenüber dem Vormonat Juni 2024 seien die Verbraucherpreise im Juli 2024 um 0,3 % gestiegen.Die Veröffentlichung bitte anfordern.(HG)
Rapex-Verbraucherwarnungen 31/2024 und 32/2024 und 33/2024
2024/087/07
Mit Rapex-Rundschreiben 31/2024 vom 2. August 2024, 32/2024 vom 9. August 2024 und 33/2024 vom 16. August 2024 sind die an diesem Abonnement beteiligten Unternehmen über die EU-weiten Verbraucherwarnungen 'Week 31 - 2024', 'Week 32 - 2024' und 'Week 33 - 2024' unterrichtet worden. An der automatischen Übersendung Interessierte werden um Mitteilung gebeten. (HG)
Hohenstein Textile Testing Institute GmbH & Co. KG mit der Hohenstein Laboratories GmbH & Co. KG
2024/087/08
Wie die Hohenstein Textile Testing Institute GmbH & Co. KG mitteilten, verschmelzen diese ab dem 1. September 2024 mit den Hohenstein Laboratories GmbH & Co. KG. Die Pressemeldung kann angefordert werden. (HG)
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