20.01.2021
2021/007ECHA ergänzt SVHC-Kandidatenliste um zwei Stoffe
2021/007/01
Wie die Europäische Chemikalenagentur (ECHA) mitteilte, ist die Kandidatenliste der besonders Besorgnis erregenden St [...] offe (SVHC) um zwei Stoffe ergänzt worden.Es handelt sich dabei um 'Bis(2-(2-methoxyethoxy)ethyl)ether' (Lösungs- und Extraktionsmittel) und ' derivs.,and any other stannane, dioctyl-, bis(fatty acyloxy) derivs.wherein C12 is the predominant carbon number of the fatty acyloxy moiety' (Zusatzstoff bei der Herstellung von Kunststoffen und Gummireifen).Die Kandidatenliste umfasst damit 111 Einträge.Die Pressemeldung bitte anfordern.(HG)
Beschränkungsdossier für Blei unter anderem in Angelgerätschaften eingereicht
2021/007/02
Die Europäische Chemikalienagentur (ECHA) hat einen Vorschlag zur Beschränkung des Inverkehrbringens und der Verwendung unter anderem von Blei in Angelgeräten vorgelegt.Der Vorschlag wird nun von den wissenschaftlichen Ausschüssen der ECHA für Risikobewertung (RAC) und sozioökonomische Analyse (SEAC) bewertet und einer öffentlichen Konsultation unterzogen.Pressemeldung bitte anfordern.(HG)
Gegenwerte der in Euro ausgedrückten Beträge in den jeweiligen Landeswährungen für 2021 für die Paneuropa-Mittelmeer-Länder
2021/007/03
Die Europäische Kommission hat die für das Jahr 2021 geltenden Gegenwerte der in Euro ausgedrückten Beträge in den jeweiligen Landeswährungen für die Paneuropa-Mittelmeer-Länder veröffentlicht.Die Veröffentlichung kann angefordert werden.(HG)
Gegenseitige Anerkennung von Konformitätsbewertungen EU - Japan
2021/007/04
Im Amtsblatt ist ein Beschluss hinsichtlich der gegenseitigen Anerkennung zur Zulassung von Konformitätsbewertungsstellen nach dem Sektoralen Anhang über Telekommunikationsendgeräte und Funkausrüstungen zwischen der Europäischen Gemeinschaft und Japan zur Zulassung einer Konformitätsbewertungsstelle veröffentlicht.Der Beschluss kann angefordert werden.(HG)
Zusammenfassung von Beschlüssen zur Verwendung von Stoffen, die in Anhang XIV der der REACH-Verordnung aufgeführt sind
2021/007/05
Im Amtsblatt ist eine Zusammenfassung von Beschlüssen über Zulassungen für das Inverkehrbringen zur Verwendung und/oder für eine Verwendung von Stoffen, die in Anhang XIV der Verordnung zur Registrierung, Bewertung, Zulassung und Beschränkung chemischer Stoffe (REACH) aufgeführt sind, veröffentlicht worden.Die Zusammenfassung betrifft die Verwendung von Pech und Kohlenteer und ist nicht VFI-relevant.(HG)
Anzeige Bureau Veritas Trainings für Konsumgüter Produkte
2021/007/06
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Mitteilung an bestimmte Personen, die restriktiven Maßnahmen gegen Belarus unterliegen
2021/007/07
Eine Mitteilung an bestimmte Personen, die den restriktiven Maßnahmen über restriktive Maßnahmen gegen Belarus unterliegen (zuletzt VFI-RS 2020/164/03) kann angefordert werden.(HG)
Mitteilung an von der Terrorverordnung Betroffene
2021/007/08
Im Amtsblatt ist eine Mitteilung an Personen und Vereinigungen veröffentlicht, die in der Terrorverordnung gelistet sind.Unterlage bitte anfordern.(HG)
Verzeichnis der Runderlasse Außenwirtschaft
2021/007/09
Das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie hat im Bundesanzeiger vom 18.01.2021 den Runderlass Außenwirtschaft Nr.1/2021 veröffentlicht mit dem bis zum 31.Dezember 2020 erlassenen außenwirtschaftsrechtlichen Vorschriften sowie der zu Fragen des Außenwirtschaftsrechts veröffentlichten Runderlasse Außenwirtschaft.Soweit Rechtsverordnungen neu bekannt gemacht wurden, sind vorhergehende Änderungsverordnungen und dazu ergangene Runderlasse Außenwirtschaft aus Gründen der Übersichtlichkeit nicht mehr aufgeführt.Die Unterlage kann angefordert werden.(HG)
Bundeskabinett verabschiedet Gesetzentwurf zur Stärkung des Verbraucherschutzes im Wettbewerbs- und Gewerberechts
2021/007/10
Wie das Bundesministerium für Justiz und Verbraucherschutz (BMJV) mitteilte, hat das Bundeskabinett am 19.Januar 2021 den Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung des Verbraucherschutzes im Wettbewerbs- und Gewerberechts beschlossen.Unter anderem müssen danach Betreiber von Online-Marktplätzen darüber informieren, ob es sich bei den Anbietern, die über ihre Plattform Waren und Dienstleistungen vertreiben, um Unternehmer handelt.Außerdem müssen Hauptparameter möglicher Rankings von Produkten und die Gewichtung dieser Parameter offengelegt werden und Transparenz, dass Bewertungen tatsächlich von Verbraucherinnen und Verbrauchern stammen.Verbraucherinnen und Verbraucher, die durch schuldhafte unlautere geschäftliche Handlungen geschädigt worden sind, erhalten einen Anspruch auf Schadensersatz, teilweise auch grenzüberschreitend.Zukünftig ist vorgesehen, dass die Vermarktung einer Ware als identisch zu einer in anderen Mitgliedstaaten auf dem Markt bereitgestellten Ware unzulässig ist, wenn sich die Waren im Hinblick auf ihre Zusammensetzung und Merkmale wesentlich unterscheiden.Der Vertrieb von Medizinprodukten auf Kaffeefahrten wird verboten und der Bußgeldrahmen von 1.000 Euro auf 10.000 Euro erhöht.Die ausführliche Pressemeldung (a) und der Gesetzentwurf (b) können angefordert werden.(HG)
Jährliche Inflationsrate im Dezember 2020 im Euroraum unverändert bei -0,3 %
2021/007/11
Die jährliche Inflationsrate im Euroraum lag im Dezember 2020 zum vierten Mal in Folge bei -0,3 %.Ein Jahr zuvor hatte sie 1,3 % betragen.Die jährliche Inflationsrate in der Europäischen Union lag im Dezember 2020 bei 0,3 %, gegenüber 0,2 % im November.Ein Jahr zuvor hatte sie 1,6 % betragen.Diese Daten werden von Eurostat, dem statistischen Amt der Europäischen Union, veröffentlicht.Unterlage bitte anfordern.(HG)
BMWi-Geschäftsanbahnungsreise - Erfolgreicher Markteintritt in den USA!
2021/007/12
Im Auftrag des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie (BMWi) organisiert DREBERIS eine digitale Geschäftsanbahnung in die USA für deutsche Unternehmen der Textilwirtschaft.Im Fokus sind besonders die Bereiche smarte, technische und Heimtextilien.Die aktuelle Situation und die Auswirkungen der globalen Corona-Krise lassen eine physische Durchführung vor Ort nicht zu.Es handelt sich dabei um eine projektbezogene Fördermaßnahme im Rahmen des BMWi Markterschließungsprogramms.Zielgruppe sind vorwiegend kleine und mittlere deutsche Unternehmen (KMU).Flyer mit weiteren Informationen bitte anfordern.(HG)
Untersagungsverfügung für Netzschaukel
2021/007/13
Wie die Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin (BAuA) mitteilte, hat das Regierungspräsidium Tübingen eine Untersagungsverfügung für die Netzschaukel der Winfried Kögler GmbH mit dem EAN-Code GTIN 4018587320004 angeordnet.Die Knoten, welche die Seile der Aufhängung mit der Schaukel verknüpfen, seien lediglich jeweils mit einem Kabelbinder fixiert, der keine sichere Aufhängung gewährleiste.Die Unterlage kann angefordert werden.(HG)
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