20.01.2023
2023/009Antidumpingmaßnahmen für Einfuhren von gegossenen Rohrformstücken, Rohrverschlussstücken und Rohrverbindungsstücken aus China und Thailand geändert
2023/009/01
Mit Durchführ [...] ungsverordnung (siehe VFI-RS 2019/100/01) waren von EU-Kommission endgültige Antidumpingzölle auf die Einfuhren gegossener Rohrformstücke, Rohrverschlussstücke und Rohrverbindungsstücke, mit Gewinde, aus Temperguss und aus Gusseisen mit Kugelgrafit mit Ausnahme von Grundbestandteilen von Klemmfittings mit metrischem ISO/DIN-13-Gewinde und runden Abzweigdosen aus Temperguss, mit Gewinde, die keine Abdeckung haben mit Ursprung in der VR China und Thailand eingeführt worden.Diese Verordnung ist jetzt dahingehend geändert worden, indem unter anderem eine Neueinteilung in Waren mit und ohne Gewinde vorgenommen wurde sowie eine Angabe, aus welchem Material sie hergestellt wurden.Außerdem sind neue spezifische TARIC-Codes für die in der Definition der betroffenen Ware ausdrücklich ausgenommenen Waren vorgenommen worden.Die Verordnung kann angefordert werden.(HG)
Verordnung zur Aufstellung der statistischen Systematik der Wirtschaftszweige geändert
2023/009/02
Die Kommission hat die Verordnung zur Aufstellung der statistischen Systematik der Wirtschaftszweige (NACE Revision 2) geändert.Diese Statistik dient unter anderem der einheitlichen Interpretation der Mitgliedstaaten einzelner Kategorien der Systematik.Die 38-seitige Verordnung kann angefordert werden.(HG)
332. Änderung der Terrorismusverordnung
2023/009/03
Die Verordnung des Rates über die Anwendung bestimmter spezifischer restriktiver Maßnahmen gegen bestimmte Personen und Organisationen, die mit dem Al-Qaida-Netzwerk in Verbindung stehen, ist zum 332.Mal geändert worden (zuletzt VFI-RS 2022/064/08).Der Sanktionsausschuss des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen hat beschlossen, in der Liste der Personen, Gruppen und Organisationen, deren Gelder und wirtschaftliche Ressourcen einzufrieren sind, einen Eintrag aufzunehmen.Die Verordnung (a) und der Beschluss (b) können angefordert werden.(HG)
BMU - Normungsroadmap Circular Economy - Neue Handlungsoptionen für die grüne Transformation
2023/009/04
Wie das Bundesminister für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz (BMU) mitteilte, verspricht eine Circular Economy nachhaltigeres Wirtschaften: Materialien und natürliche Ressourcen idealerweise in Kreisläufen führen, ohne neue zu verbrauchen - ganz im Sinne des European Green Deals und des Klimaschutzgesetzes 2021.Damit das gelinge, brauche es Normen und Standards.Hier setze die Normungsroadmap Circular Economy an, die vom Deutschen Institut für Normung e.V.(DIN), der Deutschen Kommission Elektrotechnik Elektronik Informationstechnik in DIN und VDE (DKE) und dem Verein Deutscher Ingenieure (VDI) erarbeitet und veröffentlicht wurde.Die Roadmap beschreibe, vor welchen Herausforderungen im Bereich der Circular Economy die Branchen stehen und welche Normen und Standards benötigt werden, um diesen zu begegnen.Die 254-seitige Veröffentlichung (18 MB) (a), die 14-seitige Zusammenfassung (b) und die BMU-Pressemeldung (c) können angefordert werden.(HG)
ATLAS-Teilnehmerinformation zur Einfuhr von Polyamid- und Melamin-Kunststoffküchenartikeln mit Ursprung oder Herkunft China beziehungsweise Hongkong
2023/009/05
Das ITZBund hat mit ATLAS-Teilnehmerinformation mitgeteilt: 'Einfuhr von Polyamid- und Melamin-Kunststoffküchenartikeln, deren Ursprung oder Herkunft China bzw.Hongkong ist, nach Verordnung (EU) Nr.284/2011 - Die Verordnung (EU) Nr.284/2011 regelt die Einfuhr von Polyamid- und Melamin-Kunststoffküchenartikeln, deren Ursprung oder Herkunft China bzw.Hongkong ist und die unter den KN-Code 3924 10 00 fallen (vgl.Artikel 1 und Artikel 2 Buchstabe a Verordnung (EU) Nr.284/2011).Die EU-Kommission hat klargestellt, dass der Anwendungsbereich der Verordnung (EU) Nr.284/2011 sowohl Artikel für den Küchengebrauch (vgl.EZT-Online ErlKN Position 3924 (HS) Rz.01.1 i.V.m.01.3) als auch Artikel für den Tischgebrauch (vgl.EZT-Online ErlKN Posi tion 3924 (HS) Rz.01.1 i.V.m.01.2 sowie Rz.02.1) umfasst.- Für diese Artikel ist den Zollbehörden bei der Überführung in den zollrechtlich freien Verkehr eine Erklärung nach dem Muster im Anhang der Verordnung (EU) Nr.284/2011 (ATLAS-Codierung C060) anzumelden und vorzulegen (Artikel 8 Verordnung (EU) Nr.284/2011).'Die Veröffentlichung bitte anfordern.(HG)
ATLAS-Teilnehmerinformation zum Zoll-Portal
2023/009/06
Das ITZBund hat eine ATLAS-Teilnehmerinformation zur Vorbereitung der Inbetriebnahme der neuen Dienstleistung 'EU-Trader-Portal und Identitätsmanagement' im Zoll-Portal und von ICS2 Release 2 veröffentlicht.Die dreiseitige ATLAS-Teilnehmerinformation kann angefordert werden.(HG)
Verzeichnis der Runderlasse
2023/009/07
Im Bundesanzeiger vom 18.Januar 2023 ist ein Verzeichnis der bis zum 31.Dezember 2022 erlassenen außenwirtschaftsrechtlichen Vorschriften sowie der zu Fragen des Außenwirtschaftsrechts veröffentlichten Runderlasse Außenwirtschaft bekannt gemacht.Soweit Rechtsverordnungen neu bekannt gemacht wurden, sind vorhergehende Änderungsverordnungen und dazu ergangene Runderlasse Außenwirtschaft aus Gründen der Übersichtlichkeit nicht mehr aufgeführt.Die vorhergehenden Änderungsverordnungen sind den jeweiligen Bekanntmachungen zu entnehmen.Das Verzeichnis kann angefordert werden.(HG)
Exporte im Dezember 2022 zum Vorjahr voraussichtlich um 6,7 % gestiegen
2023/009/08
Die deutschen Exporte in die Staaten außerhalb der Europäischen Union (Drittstaaten) sind im Dezember 2022 gegenüber November 2022 kalender- und saisonbereinigt um 9,6 % gesunken, teilte das Statistische Bundesamt (Destatis) anhand vorläufiger Ergebnisse mit. Nicht kalender- und saisonbereinigt seien im Dezember 2022 nach vorläufigen Ergebnissen Waren im Wert von 57,2 Milliarden Euro in Drittstaaten exportiert worden und damit im Vergleich zum Vorjahresmonat um 6,7 % gestiegen, was auch vor dem Hintergrund der stark gestiegenen Außenhandelspreise zu sehen sei.Pressemeldung bitte anfordern.(HG)
Jährliche Inflationsrate im Euroraum im Dezember bei 9,2 % und der EU bei 10,4 %
2023/009/09
Die jährliche Inflationsrate im Euroraum lag nach Mitteilung von Eurostat, dem statistischen Amt der Europäischen Union, im Dezember 2022 bei 9,2 % gegenüber 10,1 % im November 2022.Im Dezember 2021 hatte sie 5,0 % betragen.Die jährliche Inflationsrate in der Europäischen Union habe im Dezember 2022 bei 10,4 % gegenüber 11,1 % im November2022 gelegen.Ein Jahr zuvor hätte sie 5,3 % betragen.Die ausführliche Meldung kann angefordert werden.(HG)
Bissell ruft akkubetriebenen Nass- und Trockensauger zurück
2023/009/10
Die BISSELL International Trading Company B.V. ruft die BISSELL® Cordless Multi-Surface Wet Dry Cleaner zurück, da es s bei einigen Leiterplatten für das Batteriemanagement zu lokalen Überhitzungen kommen kann.Der Rückruf kann angefordert werden.(HG)
Pieps informiert über mögliche Fehlfunktion bei Lawinenverschüttetensuchgerät
2023/009/11
Die Pieps GmbH, AU-8403 Lebring, informiert über eine mögliche Fehlfunktion bei Lawinenverschüttetensuchgeräten.Kontrolliert werden können auf der Webseite https://www.pieps.com/service/.
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