20.04.2022
2022/044Hinweis für Einführer von Textilwaren aus Bangladesch in die Gemeinschaft
2022/044/01
Mit einer im Amtsblatt C 41 vom 15.Februar 2008 (siehe VFI-RS 2008/037/01) veröffentlichten [...] Bekanntmachung für Einführer informierte die Kommission Wirtschaftsbeteiligte in der Europäischen Union, die für aus Bangladesch eingeführte Textilwaren der HS-Kapitel 61 und 62 Angaben zum Ursprung machten und/oder Ursprungsnachweise vorlegten, um eine Zollpräferenzbehandlung in Anspruch zu nehmen, dass sie alle erforderlichen Vorsichtsmaßnahmen ergreifen müssten, da begründete Zweifel am Ursprung dieser Waren bestanden, für die eine Präferenzbehandlung nach dem Allgemeinen Präferenzsystem (APS) der EU beantragt wurde.Die Überführung der betreffenden Waren in den zollrechtlich freien Verkehr konnte daher zur Entstehung einer Zollschuld und zu einer Verletzung der finanziellen Interessen der Gemeinschaft durch Betrug führen.Den verfügbaren Informationen zufolge werden die oben genannten begründeten Zweifel nicht länger durch Beweise für ein Weiterbestehen der zugrunde liegenden Risiken untermauert.Alle Ausführer aus den APS-begünstigten Ländern, die Ausfuhren im Rahmen des APS tätigen, wenden darüber hinaus seit dem 1.Januar 2021das REX-System der Selbstzertifizierung(1)an und stellen somit Erklärungen zum Ursprung als einzigen Nachweis für die Inanspruchnahme der Präferenzbehandlung aus.Ursprungszeugnisse nach Formblatt A dürfen von den Regierungsbehörden der APS-begünstigten Länder nicht mehr ausgestellt werden.Die im Amtsblatt C 41 vom 15.Februar 2008veröffentlichte Bekanntmachung für Einführer ist daher in Bezug auf Sendungen der betreffenden Waren, die am oder nach dem Datum der Veröffentlichung dieser Bekanntmachung zur Überführung in den zollrechtlich freien Verkehr angemeldet werden, gegenstandslos geworden und wird hiermit widerrufen.Der Originalhinweis kann angefordert werden.(HG)
Zusammenfassungen von Beschlüssen zur Verwendung von Stoffen, die in Anhang XIV der der REACH-Verordnung aufgeführt sind, hinsichtlich 4-(1,1,3,3-tetramethylbutyl)phenol
2022/044/02
Im Amtsblatt sind fünf Zusammenfassungen von Beschlüssen über Zulassungen für das Inverkehrbringen zur Verwendung und/oder für eine Verwendung von Stoffen, die in Anhang XIV der Verordnung zur Registrierung, Bewertung, Zulassung und Beschränkung chemischer Stoffe (REACH) aufgeführt sind, veröffentlicht worden.Die Zusammenfassungen betreffen die Verwendung von 4-(1,1,3,3-tetramethylbutyl)phenol, ethoxyliert (4-tert-OPnEO).Die Unterlagen können angefordert werden.(HG)
Zusammenfassungen von Beschlüssen zur Verwendung von Stoffen, die in Anhang XIV der der REACH-Verordnung aufgeführt sind, hinsichtlich Nonylphenol
2022/044/03
Im Amtsblatt ist eine Zusammenfassung von Beschlüssen über Zulassungen für das Inverkehrbringen zur Verwendung und/oder für eine Verwendung von Stoffen, die in Anhang XIV der Verordnung zur Registrierung, Bewertung, Zulassung und Beschränkung chemischer Stoffe (REACH) aufgeführt sind, veröffentlicht worden.Die Zusammenfassung betrifft eine nicht-VFI-relevante Verwendung.(HG)
Unionszulassung für das Biozidprodukt 'Professional Ariel S5 Fleckentferner für Weiße Wäsche (Chlorbleiche)'
2022/044/04
Mit Verordnung hat die EU-Kommission die Unionszulassung für das Biozidprodukt 'Professional Ariel S5 Fleckentferner für Weiße Wäsche (Chlorbleiche)' erteilt.Die siebenseitige Unterlage kann angefordert werden.(HG)
Einleitung einer Überprüfung wegen des bevorstehenden Außerkrafttretens der Antidumpingmaßnahmen gegenüber den Einfuhren von Sperrholz aus Okoumé aus China
2022/044/05
Die Kommission hat die Einleitung einer Überprüfung wegen des bevorstehenden Außerkrafttretens der Antidumpingmaßnahmen gegenüber den Einfuhren von Sperrholz aus Okoumé mit Ursprung in der VR China (siehe VFI-RS 2021/090/02) bekannt gemacht.Bekanntmachung bitte anfordern.(HG)
Restriktive Maßnahmen angesichts von Handlungen, die die territoriale Unversehrtheit, Souveränität und Unabhängigkeit der Ukraine untergraben oder bedrohen, geändert (Stand 13.04.2022)
2022/044/06
Der Beschluss (GASP) 2022/266 und die Verordnung (EU) 2022/263 über restriktive Maßnahmen als Reaktion auf die Anerkennung der nicht von der Regierung kontrollierten Gebiete der ukrainischen Regionen Donezk und Luhansk und die Entsendung russischer Streitkräfte in diese Gebiete sind geändert worden (zuletzt VFI-RS 2022/023/03).Verordnung (a) und Beschluss (b) bitte anfordern.(HG)
Restriktive Maßnahmen gegen bestimmte Personen, Organisationen und Einrichtungen angesichts der Lage in Iran geändert und verlängert
2022/044/07
Gestützt auf die Verordnung (EU) Nr.359/2011 und den Beschluss 2011/235/GASP vom 12.April 2011 (zuletzt VFI-RS 2021/049/04) sind die restriktiven Maßnahmen gegen bestimmte Personen, geändert worden.Der Beschluss wurde bis zum 13.April 2024 verlängert.Drei Einträge wurden aus dem Anhang I der Verordnung und dem Anhang des Beschlusses gestrichen und die Einträge zur 25 Personen geändert.Verordnung (a) und Beschluss (b) können angefordert werden.(HG)
Absatzvolumen im Einzelhandel im Februar 2022 zum Vorjahr in Eurozone um 5 % und in der EU um 5,4 % gestiegen
2022/044/08
Das saisonbereinigte Absatzvolumen des Einzelhandels stieg im Februar 2022 sowohl im Euroraum als auch in der EU um 0,3 % gegenüber Januar 2022, teilte Eurostat, das Statistische Amt der Europäischen Union, nach Schätzungen mit (Januar 2022 Euroraum +0,2 % / EU +0,5 %).Der kalenderbereinigte Einzelhandelsindex sei im Februar 2022 gegenüber Februar 2021 in der Eurozone um 5,0 % und um 5,4 % in der EU gestiegen.Die ausführliche Veröffentlichung bitte anfordern.(HG)
Internationaler Warenverkehr im Februar 2022 mit Defizit der Eurozone von voraussichtlich 7,6 Milliarden Euro
2022/044/09
Nach ersten Schätzungen von Eurostat, dem Statistischen Amt der Europäischen Union, beliefen sich die Warenausfuhren des Euroraums in die übrige Welt im Februar 2022 auf 215,8 Milliarden Euro (+17 % zum Februar 2021.Die Importe aus dem Rest der Welt hätten sich auf 223,4 Milliarden Euro belaufen (+38,8 % zum Februar 2021).Infolgedessen habe der Euroraum im Februar 2022 ein Defizit von 7,6 Milliarden Euro im Warenverkehr mit der übrigen Welt registriert (Februar 2021 +23,6 Milliarden Euro).Der Handel innerhalb der Eurozone sei im Februar 2022 auf 202,5 Milliarden Euro gestiegen, +25,6% gegenüber Februar 2021.Die ausführliche Pressemeldung kann angefordert werden.(HG)
Jährliche Inflation im März 2022 zum Vorjahr im Euroraum bei voraussichtlich bei 7,5 %
2022/044/10
Wie Eurostat, das Statische Amt der Europäischen Union, nach einer Schnellschätzung mitteilte, beträgt die jährliche Inflationsrate der Eurozone im März 2022 voraussichtlich 7,5 % gegenüber 5,9 % im Februar 2022.Die Pressemeldung kann angefordert werden.(HG)
Waffenrechtliche Beurteilung eines Wärmebildvorsatzgerätes
2022/044/11
Im Bundesanzeiger vom 6.April 2022 ist der Feststellungsbescheid zur waffenrechtlichen Beurteilung des Wärmebildvorsatzgeräts Steiner, Modell 'Nighthunter C35' veröffentlicht worden.Die Unterlage mit ausführlicher Beschreibung des Gegenstandes kann angefordert werden.(HG)
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