20.05.2025
2025/055Harmonisierte Normen für Funkanlagen geändert
2025/055/01
Mit Beschluss (EU) 2022/2191 waren im November 2022 die Referenzen harmonisierter Normen für Funkanlagen veröffentlich [...] t worden (zuletzt VFI-RS 2025/013/04).Dieser Beschluss ist jetzt in Bezug harmonisierter Normen für digitale schnurlose Telekommunikationsgeräte, Funkanlagen mit geringer Reichweite, Satellitensysteme, Breitbanddatenübertragungssysteme, internationale mobile Telekommunikationssysteme, Flugfunk- und Wetterradare, WAS/Funk-LAN-Ausrüstung im 5- und 6-GHz-Bereich, drahtlose digitale Videoverbindungen und erweiterte Bodenverkehrsleit- und Kontrollsysteme geändert worden.Der sieben Seiten umfassende Beschluss kann angefordert werden.(HG)
Sechs Zusammenfassungen von Beschlüssen zur Verwendung von Stoffen, die in Anhang XIV der der REACH-Verordnung hinsichtlich Chromtrioxid aufgeführt sind
2025/055/02
Sechs Zusammenfassungen von Beschlüssen über Zulassungen für das Inverkehrbringen zur Verwendung und/oder für eine Verwendung von Stoffen, die in Anhang XIV der Verordnung zur Registrierung, Bewertung, Zulassung und Beschränkung chemischer Stoffe (REACH) hinsichtlich Chromtrioxid aufgeführt sind, für unterschiedliche Verwendungen können angefordert werden.(HG)
EU-Standpunkt zum Stockholmer Übereinkommen hinsichtlich POS beschlossen
2025/055/03
Der Beschluss über den EU-Standpunkt auf der zwölften Tagung der Konferenz der Vertragsparteien des Stockholmer Übereinkommens über persistente organische Schadstoffe (POS) kann angefordert werden.(HG)
Inserat
2025/055/04
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Restriktive Maßnahmen angesichts von Handlungen, die die territoriale Unversehrtheit, Souveränität und Unabhängigkeit der Ukraine untergraben oder bedrohen, geändert (Stand 13.05.2025)
2025/055/05
Gestützt auf den Beschluss 2014/145/GASP und die Verordnung (EU) Nr.269/2014 vom 17.März 2014 sind die restriktiven Maßnahmen angesichts von Handlungen, die die territoriale Unversehrtheit, Souveränität und Unabhängigkeit der Ukraine untergraben oder bedrohen, geändert.Die Änderungen betreffen unter anderem ein neues Kriterium für die Aufnahme in die Listen der natürlichen oder juristischen Personen, Organisationen oder Einrichtungen, die restriktiven Maßnahmen unterlagen.Die Verordnung (a) und der Beschluss (b) können angefordert werden.(HG)
Frühjahrsprognose der EU-Kommission sieht moderates Wachstum in Zeiten globaler Unsicherheit
2025/055/06
Wie die EU-Kommission nach ihrer Frühjahrsprognose mitteilte, begann die EU-Wirtschaft das Jahr 2025 etwas stärker als erwartet.Die Kommission geht weiterhin davon aus, dass die Wirtschaft in moderatem Tempo wächst und prognostiziert 1,1 % für die EU bzw.0,9 % für das Euro-Währungsgebiet.Für 2026 geht sie trotz erhöhter globaler politischer Unsicherheit und beschleunigten Handelsspannungen von 1,5 % in der EU bzw.1,4 % für das Euro-Währungsgebiet aus.Für Deutschland sieht sie für 2025 eine Stagnation und für 2026 ein Wachstum der Wirtschaft von 1,1 %.Die ausführliche Veröffentlichung bitte anfordern.(HG)
Überschuss des Euroraums im März 2025 internationalen Warenverkehr in Höhe von 36,8 Milliarden Euro und in der EU von 35,3 Milliarden Euro
2025/055/07
Wie Eurostat, das statistische Amt der Europäischen Union, nach ersten Schätzungen mitteilte, registrierte der Euroraum im März 2025 einen Überschuss von 36,8 Milliarden Euro im Warenverkehr mit der restlichen Welt gegenüber +22,8 Milliarden Euro im März 2024.Die Warenausfuhren des Euroraums in die restliche Welt hätten sich im März 2025 auf 279,8 Milliarden Euro belaufen, ein Anstieg von 13,6% gegenüber März 2024 (246,2 Milliarden Euro).Die Einfuhren aus der restlichen Welt hätten sich auf 243,0 Milliarden Euro, ein Anstieg von 8,8% gegenüber März 2024 (223,4 Milliarden Euro) belaufen.Die Europäische Union habe im März 2025 einen Überschuss von 35,3 Milliarden Euro im Warenverkehr mit der restlichen Welt registriert (März 2024 22,3 Milliarden Euro).Die Extra-EU-Warenausfuhren hätten sich im März 2025 auf 254,8 Milliarden Euro belaufen, ein Anstieg um 15,2% gegenüber März 2024 (221,2 Milliarden Euro).Die Einfuhren aus der restlichen Welt hätten 219,5 Milliarden Euro betragen, ein Anstieg um 10,4% gegenüber März 2024 (198,9 Milliarden Euro).Die ausführliche Pressemeldung kann angefordert werden.(HG)
EU erfragt Meinung zu Verpflichtungszusagen von Microsoft bezüglich Kopplungspraktiken bei Teams
2025/055/08
Die EU-Kommission ruft zur Stellungnahme zu Verpflichtungszusagen von Microsoft auf: 'Das Unternehmen möchte wettbewerbsrechtliche Bedenken hinsichtlich der Kopplung seines Kommunikationsprodukts Teams an seine Produktivitätsanwendungen, die in seinen Programmpaketen Office 365 und Microsoft 365 enthalten sind, ausräumen.Interessierte Kreise können sich innerhalb eines Monats nach Veröffentlichung einer Zusammenfassung im EU-Amtsblatt zu den Verpflichtungszusagen von Microsoft äußern.Der vollständige Wortlaut der Verpflichtungszusagen ist unter Wettbewerbs-Website veröffentlicht.Die EU-Pressemeldung bitte anfordern.(HG)
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