21.02.2023
2023/021Befreiungen vom ausgeweiteten Antidumpingzoll auf bestimmte Fahrradteile aus China
2023/021/01
Auf die Einfuhren wesentlicher Fahrradteile mit Ursprung in der VR China wird seit 19 [...] 97 ein ausgeweiteter Zoll erhoben (zuletzt VFI-RS 2022/097/02).Die Kommission hat einen Beschluss veröffentlicht, der die Änderung der Verweise auf die Befreiungsgenehmigung für das Unternehmen Sangal Indústria de Veículos Lda ablehnt und die bisher seit 2003 geltende Befreiungsgenehmigung widerruft.Der achtseitige Beschluss kann angefordert werden.HG)
Unionszulassung für die Biozidproduktfamilie 'IPA Family 1'
2023/021/02
Mit Verordnung hat die EU-Kommission die Unionszulassung für die Biozidproduktfamilie 'IPA Family 1'' als Desinfektionsmittel und Algenbekämpfungsmittel erteilt.Die Verordnung kann angefordert werden.(HG)
Türkei- Spenden zur Soforthilfe
2023/021/03
Gerade hat ein weiters Beben die Region in Syrien und der Türkei erschüttert.Und die Überlebenden kämpfen weiter um ihr Leben.Wenn Sie dabei unterstützen wollen, gibt es zwei Möglichkeiten:Zelte, die für Schnee / Kälte geeignet sein müssen und eventuell auch noch selbständig ohne Abspannungen stehen müssen.Am besten auch mit der Möglichkeit, einen Ofen innen zu installieren, also feuerfest.Mehr unter Stand With Türkiye!Bitte bei uns melden - dann können wir koordinieren.(MA)
Kommission legt Handelsabkommen mit Neuseeland zur Ratifizierung vor
2023/021/04
Die Europäische Kommission hat das Handelsabkommen zwischen der EU und Neuseeland dem Rat zur Unterzeichnung übermittelt und es damit der Ratifizierung einen großen Schritt näher gebracht.Sobald der Rat - also die 27 Mitgliedstaaten - zugestimmt haben, können die EU und Neuseeland das Abkommen unterzeichnen.Stimmt anschließend das Europäische Parlament zu, kann das Abkommen in Kraft treten.Nach Inkrafttreten rechnet die EU-Kommission mit einem Wachstum des bilateralen Handels um bis zu 30 %, die jährlichen EU-Ausfuhren könnten sich um bis zu 4,5 Milliarden Euro erhöhen.EU-Investitionen in Neuseeland könnten um bis zu 80 % steigen.Das Abkommen könnte EU-Unternehmen ab dem ersten Jahr der Anwendung einen Zollabbau in Höhe von jährlich etwa 140 Millionen Euro bringen.Die ausführliche Pressemeldung bitte anfordern.(HG)
Einheitliches europäisches Patentsystem kann zum 1. Juni 2023 angewandt werden
2023/021/05
Europa bekommt in diesem Jahr ein einheitliches Patentsystem, das eine zentrale Anlaufstelle für die Eintragung von Patenten in Europa schafft und die Kosten für den Patentschutz senkt, teilte die EU-Kommission mit.Deutschland habe die Urkunde zur Ratifizierung des Übereinkommens über ein einheitliches Patentgericht hinterlegt und damit den letzten Schritt getan hat, um das Patentsystem vollständig anzuwenden.Das ursprünglich von der Kommission im Jahr 2012 vorgeschlagene Übereinkommen werde seit dem 19.Januar 2022 vorläufig angewendet.Bisher nähmen 17 Mitgliedstaaten an dem Patentsystem teil, weitere können folgen.Das neue Patentsystem vereinfache die Erlangung von Patenten und mache die Durchsetzung einfacher, transparenter und kostengünstiger.Ein einheitliches Patentgericht ist Teil des neuen Systems.Damit können alle Patente in den teilnehmenden Mitgliedstaaten zentral durchgesetzt werden.Die Pressemeldung (a) und eine 22-seitige Unterlage (b) können angefordert werden.(HG)
Mitteilung an Personen, die den restriktiven Maßnahmen gegen bestimmte Personen, Organisationen und Einrichtungen angesichts der Lage in der Ukraine unterliegen
2023/021/06
Eine Mitteilung an Personen, die den restriktiven Maßnahmen gegen bestimmte Personen, Organisationen und Einrichtungen angesichts der Lage in der Ukraine unterliegen Kann angefordert werden.(HG)
Restriktive Maßnahmen gegen bestimmte Personen und Organisationen angesichts der Lage in Iran berichtigt
2023/021/07
Die restriktiven Maßnahmen gegen bestimmte Personen und Organisationen angesichts der Lage in Iran (siehe VFI-RS 2023/010/04 b) sind berichtigt worden.Die Veröffentlichung bitte anfordern.(HG)
Restriktive Maßnahmen angesichts der Lage im Kongo berichtigt
2023/021/08
Der Durchführungsbeschluss über restriktive Maßnahmen angesichts der Lage in der Demokratischen Republik Kongo (siehe VFI-RS 202/133/08 b) ist berichtigt worden und kann angefordert werden.(HG)
Textiles Mikroplastik - Neuer Standard beurteilt erstmals Faserfreisetzung, Biodegradation und Ökotoxizität
2023/021/09
Der Prüfdienstleister Hohenstein hat in Zusammenarbeit mit den Projektpartnern Trigema, Freudenberg, DBL ITEX und Paradies eine neue DIN SPEC 4872 geschaffen, die künftig als standardisiertes Prüfverfahren Umweltauswirkungen von Textilien beim Waschen bezüglich Faserfreisetzung, biologischer Abbaubarkeit sowie Ökotoxizität detektiert und klassifiziert.Die Pressemitteilung kann angefordert werden.(HG)
Bekanntmachung über den Ausstellungsschutz auf Messen
2023/021/10
Im Bundesanzeiger vom 20.Februar 2023 ist auf Grund des Designgesetzes, des Gebrauchsmustergesetzes und des Markengesetzes eine Bekanntmachung über den Ausstellungsschutz auf Messen veröffentlicht worden.Betroffen sind die beiden Messen in Essen 'Reise + Camping 2023' (22.26.02.2023) und 'Fahrrad Essen 2023' (23.26.02.2023).Die Veröffentlichung bitte anfordern.(HG)
Exporte aus Deutschland in Drittstaaten im Januar 2023 zum Vorjahr um 6,6 % gestiegen
2023/021/11
Die deutschen Exporte in die Staaten außerhalb der Europäischen Union (Drittstaaten) sind im Januar 2023 gegenüber Dezember 2022 kalender- und saisonbereinigt um 0,2 % gestiegen, teilte Statistische Bundesamt (Destatis) anhand vorläufiger Ergebnisse mit.Im Januar 2023 seien kalender- und saisonbereinigt Waren im Wert von 57,3 Milliarden Euro exportier worden, ein Plus zum Vorjahr um 6,6 %.Die Pressemeldung bitte anfordern.(HG)
ZEW-Konjunkturerwartungen auch im Februar 2023 gestiegen
2023/021/12
Die ZEW-Konjunkturerwartungen steigen in der aktuellen Umfrage des Leibnitz Institut für Wirtschaftsforschung (ZEW) vom Februar 2023 erneut stark an.Sie liegen mit 28,1 Punkten um 11,2 Punkte höher als im Vormonat, dem fünften Anstieg in Folge und dem zweiten Monat mit einem inzwischen deutlich positiven Wert.Die Einschätzung der konjunkturellen Lage für Deutschland habe sich ebenfalls erneut verbessert, dieses Mal vergleichsweise kräftig.Sie liege aktuell bei minus 45,1 Punkten und somit 13,5 Punkte über dem Wert des Vormonats.Dies sei der vierte Anstieg der Lageeinschätzung in Folge.Allerdings befindet sich der Wert dennoch weit im negativen Bereich.Pressemeldung bitte anfordern.(HG)
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