21.02.2024
2024/022Verordnung mit Einzelheiten zur Präzisierung von Bestimmungen des Zollkodex geändert
2024/022/01
Die Delegierte Verordnung mit Einzelheiten zur Präzisierung von Bestimmungen des [...] Zollkodex (zuletzt VFI-RS 2024/018/01) ist in Bezug auf den Nachweis des zollrechtlichen Status von Unionswaren und die Zollförmlichkeiten betreffend elektronische Frachtsensoren geändert worden.Die Änderungen sind vorgenommen worden in den Artikeln 119, 128, 136, 138, 139, 141 und 228.Die Delegierte Verordnung, Umfang vier Seiten, kann angefordert werden.(HG)
Verordnung mit Einzelheiten zur Umsetzung von Bestimmungen der Verordnung zur Festlegung des Zollkodex geändert
2024/022/02
Die Durchführungsverordnung mit Einzelheiten zur Umsetzung von Bestimmungen der Verordnung zur Festlegung des Zollkodex der Union (zuletzt VFI-RS 2024/018/02) ist in Bezug auf Formate und Codes für die gemeinsamen Datenanforderungen für die Zwecke des Austauschs und der Speicherung bestimmter Informationen im Rahmen der zollrechtlichen Vorschriften geändert worden.Änderungen sind erfolgt in Artikel 2; in Artikel 7 werden die Absätze 4 und 5 gestrichen; Anhang A erhält die Fassung des Anhangs I der vorliegenden Verordnung; Anhang B erhält die Fassung des Anhangs II der vorliegenden Verordnung und Anhang 12-01 erhält die Fassung des Anhangs III der vorliegenden Verordnung.Die 214 Seiten umfassende Verordnung kann angefordert werden.(HG)
Verordnung zur Festlegung von Bestimmungen für die einheitliche Anwendung der Häufigkeitsraten für Nämlichkeitskontrollen und Warenuntersuchungen bei bestimmten Sendungen von Pflanzen, Pflanzenerzeugnissen und anderen Gegenständen geändert
2024/022/03
Mit der Durchführungsverordnung (EU) 2022/2389 waren Bestimmungen für die einheitliche Anwendung der Häufigkeitsraten für Nämlichkeitskontrollen und Warenuntersuchungen bei bestimmten Sendungen von Pflanzen, Pflanzenerzeugnissen und anderen Gegenständen festgelegt worden (siehe VFI-RS 2022/133/03).In Anhang I der Verordnung sind die betroffenen Produkte mit den bestimmten Häufigkeitsraten aufgeführt.Betroffen ist generell Holz, das aber nicht der aktuellen Änderung unterliegt.Die fünfseitige Verordnung kann angefordert werden.(HG)
Bekanntmachung des bevorstehenden Außerkrafttretens für Sämischleder aus China
2024/022/04
Die Kommission hat die Bekanntmachung des bevorstehenden Außerkrafttretens für Sämischleder mit Ursprung in der VR China bekannt gemacht.Der endgültige Antidumpingzoll war im Anschluss an eine Auslaufüberprüfung 2019 (VFI-RS 2019/026/03) eingeführt worden.Danach treten die Antidumpingmaßnahmen zum 22.Februar 2024 außer Kraft.Die Bekanntmachung kann angefordert werden.(HG)
Restriktive Maßnahmen als Reaktion auf die illegale Anerkennung, Besetzung oder Annexion bestimmter nicht von der Regierung kontrollierter ukrainischer Gebiete durch die Russische Föderation verlängert
2024/022/05
Der Beschluss über restriktive Maßnahmen als Reaktion auf die illegale Anerkennung, Besetzung oder Annexion bestimmter nicht von der Regierung kontrollierter ukrainischer Gebiete durch die Russische Föderation (zuletzt VFI-RS 2022/111/06) ist bis zum 24.Februar 2025 verlängert worden.Die Veröffentlichung kann angefordert werden.(HG)
Terrorverordnung geändert
2024/022/06
Die Verordnung über spezifische, gegen bestimmte Personen und Organisationen gerichtete restriktive Maßnahmen zur Bekämpfung des Terrorismus (zuletzt VFI-RS 204/011/06) ist hinsichtlich einer weiteren Ausnahmeregelung für diejenigen an humanitären Maßnahmen beteiligten Organisationen und Akteure, die die betreffende Ausnahme für humanitäre Zwecke nicht in Anspruch nehmen können, sowie eine Überprüfungsklausel bezüglich dieser Ausnahmen, geändert worden.Die Verordnung (a) und der Beschluss (b) können angefordert werden.(HG)
QIMA und NOERR - Webinar 'Produkthaftung und die neue Produktsicherheitsverordnung'
2024/022/07
Unser Mitgliedsunternehmen und die Rechtsanwaltskanzlei NOERR veranstalten am 17.Februar 2024 ab 11 Uhr den 2.Teil der Webinarserie 'Produktsicherheit: Experteneinblicke in Produkt Compliance und Rückrufmanagement'.Details sind dem Link https://www.qima.com.de/webinar/2024-02-qima_und_noerr_uber_ruckrufmanagement_wiederaufbereitung_und_prodsv zu entnehmen.
EU-Exporte nach Russland auf 37 % des Vorkriegsniveaus gesunken
2024/022/08
Wie das ifo Institut mitteilte, sind die EU-Exporte nach Russland seit Beginne des Krieges mit der Ukraine auf 37 % zurückgegangen.Während die Ausfuhren um 32 % gesunken seien, sind die Einfuhren um 17 % gestiegen, was auf innovative Möglichkeiten zur Umgehung der Handelssanktionen zurückzuführen ist.China sei für Russland das alternative Herkunftsland geworden.Mehr ist der Studie zu entnehmen, die angefordert werden kann.(HG)
Maison de Monde ruft Schaukelschwan zurück
2024/022/09
Das französische Unternehmen Maison de Mode ruft den Schaukelschwan Lilly 181908, wenn er nach dem 25.07.2022 gekauft wurde, zurück.Das Produkt weise Bohrungen auf, durch die es möglich ist, durch die Polsterung zu gelangen.Daraus könne eine Erstickungsgefahr entstehen.Die Rückrufmeldung bitte anfordern.(HG)
Bitte melden Sie sich an
Um das Rundschreiben lesen zu können, müssen Sie Mitglied des VFI sein. Sie können sich hier mit ihrer E-Mail Adresse und Postleitzahl einloggen.
Sie sind noch kein Mitglied?
Jetzt Mitglied werden