Standpunkt für den Zollwert und für Ursprungsregeln zu der Annahme von Gutachten, Kommentaren, Erläuterungen, Fallstudien, Untersuchungen und ähnlichen Akten zur Ermittlung des Zollwerts einge [...] führter Waren

2022/045/01

Die Kommission hat den Beschluss zur Festlegung des Standpunkts, der im Namen der Union in den im Rahmen der Weltzollorganisation eingesetzten Technischen Ausschüssen für den Zollwert und für Ursprungsregeln zu der Annahme von Gutachten, Kommentaren, Erläuterungen, Fallstudien, Untersuchungen und ähnlichen Akten zur Ermittlung des Zollwerts eingeführter Waren im Rahmen des Übereinkommens zur Durchführung des Artikels VII des Allgemeinen Zoll- und Handelsabkommens 1994 sowie zu der Annahme von beratenden Stellungnahmen, Unterrichtungen und Beratungen und ähnlichen Akten zur Festlegung des Ursprungs von Waren gemäß dem Übereinkommen über Ursprungsregeln zu vertreten ist, veröffentlicht.Die fünfseitige Veröffentlichung kann angefordert werden.(HG)

Weitere Berichtigungen zur Änderung von Anhang I der Verordnung über die zolltarifliche und statistische Nomenklatur sowie den Gemeinsamen Zolltarif zum 1. Januar 2022

2022/045/02

Die Kommission hat die Änderung des Anhangs I der Verordnung über die zolltarifliche und statistische Nomenklatur sowie den Gemeinsamen Zolltarif zum 1.Januar 2022 (siehe VFI-RS 2021/133/01 nochmals berichtigt wie folgt: 'Seite 324, Warenbezeichnung der Unterposition 3923 40, in der im ABl.L 414 vom 19.November 2021veröffentlichten berichtigten Fassung: Anstatt: 'Spulen, Spindeln, Hülsen und ähnliche Warenträger', muss es heißen: 'Spulen, Spindeln, Garnspulen und ähnliche Warenträger'. Seite 483, Warenbezeichnung des KN-Codes 7019 69 10, in der im ABl.L 414 vom 19.November 2021veröffentlichten berichtigten Fassung: Anstatt: 'genähte und vernadelte Flächenerzeugnisse', muss es heißen: 'genähte Flächenerzeugnisse und vernadelte Flächenerzeugnisse'. Die Veröffentlichung bitte anfordern.(HG)

Neufassung der Verordnung zur Aussetzung der Zölle des Gemeinsamen Zolltarifs unter anderem für bestimmte gewerbliche Waren berichtigt

2022/045/03

Ende 2021 war die Verordnung zur Aussetzung der Zölle des Gemeinsamen Zolltarifs unter anderem für bestimmte gewerbliche Waren neu gefasst worden (siehe VFI-RS 2022/001/04).Die Verordnung ist jetzt berichtigt worden wie folgt: Auf Seite 159, im Anhang Eintrag 0.8148 in der Spalte 'Vorgesehenes Datum für eine verbindliche Überprüfung': Anstatt: '01.12.2022' muss es heißen: '31.12.2022'.Auf Seite 215, im Anhang Eintrag 0.7103 in der Spalte 'Warenbezeichnung': Anstatt: '… von der für Wärmebildkameras oder IP-Netzwerkkameras verwendeten Art (1)' muss es heißen: '… von der für Wärmebildkameras oder IP-Netzwerkkameras verwendeten Art'.Die Berichtigung kann angefordert werden.(HG)

Allgemeine Genehmigung Nr. 32 (Schutzausrüstung Ukraine)

2022/045/04

Das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) hat im Bundesanzeiger vom 14.04.2022 die Bekanntmachung der Allgemeinen Genehmigung Nr.32 (Schutzausrüstung Ukraine) veröffentlicht.Die Bekanntmachung kann angefordert werden.(HG)

Restriktive Maßnahmen angesichts von Handlungen, die die territoriale Unversehrtheit, Souveränität und Unabhängigkeit der Ukraine untergraben oder bedrohen, geändert (Stand 25.02.2022) berichtigt

2022/045/05

Die Verordnung (siehe VFI-RS 2022/025/04 b) zur Änderung der Verordnung (EU) Nr.833/2014 über restriktive Maßnahmen angesichts der Handlungen Russlands, die die Lage in der Ukraine destabilisieren ist berichtigt worden.Zwei Berichtigung können angefordert werden.(HG)

Restriktive Maßnahmen angesichts von Handlungen, die die territoriale Unversehrtheit, Souveränität und Unabhängigkeit der Ukraine untergraben oder bedrohen, geändert (Stand 09.03.2022 berichtigt

2022/045/06

Die Durchführungsverordnung zur Verordnung (EU) Nr.269/2014 über (siehe VFI-RS 2022/032/06 a) und der Beschluss zur Änderung des Beschlusses 2014/145/GASP (siehe VFI-RS 2022/032/06 a) sind berichtigt worden.Die beiden Berichtigungen können angefordert werden.(HG)

EZB setzt Leitzinspolitik fort

2022/045/07

Wie die Europäische Zentralbank (EZB) am 14.April 2022 mitteilte, beschloss der EZB-Rat unter anderem, den Zinssatz für die Hauptrefinanzierungsgeschäfte und den Zinssatz für die Spitzenrefinanzierungsfazilität weiterhin bei 0,00 % beziehungsweise bei 0,25 % zu belassen Der EZB-Rat peilt auch in seiner aktuellen Meldung ein symmetrisches Inflationsziel von 2 % an.Die Pressemeldung kann angefordert werden.(HG)

Jährliche Inflationsrate im März 2022 in der Eurozone auf 7,4 % gestiegen

2022/045/08

Die jährliche Inflationsrate der Eurozone lag im März 2022 bei 7,4 % gegenüber 5,9 % im Februar 2022 beziehungsweise in der Europäischen Union bei 7,8 % gegenüber 6,2 % im Februar 2022 (März 2021 1,7 %), teilte Eurostat, das Statistische Amt der Europäischen Union, mit.Ein Jahr zuvor hätte die Rate bei 1,3 % gelegen.Pressemeldung bitte anfordern.(HG)

Exporte aus Deutschland in Drittstaaten im März 2022 zum Februar 2022 um 7,2 % gesunken

2022/045/09

Im März 2022 sind die Exporte aus Deutschland in die Staaten außerhalb der Europäischen Union (Drittstaaten) gegenüber Februar 2022 kalender- und saisonbereinigt um 7,2 % gesunken, teilte das Statistische Bundesamt (Destatis) anhand vorläufiger Ergebnisse mit.Wichtigster Handelspartner für die deutschen Exporteure seien im März 2022 die Vereinigten Staaten gewesen mit einem Exportvolumen von 13,5 Milliarden Euro (+21 % zum März 2021).Die Veröffentlichung kann angefordert werden.(HG)

AWP-Prax - Gelten Einreihungsverordnungen auch für KN-Positionen, die es nicht mehr gibt?

2022/045/10

RiFG Dr.Tobia Bender, Hamburg, schreibt in der AW-Prax März 2022 unter der Überschrift 'Entsprechende Anwendung von Einreihungsverordnungen - Gelten Einreihungsverordnungen auch für KN-Positionen, die es nicht mehr gibt?'einleitend: 'Das FG Hamburg befasst sich in seinem Urteil vom 6.12.2021 (e K 9/18) anlässlich der Einreihung eines mineralischen Zwischenerzeugnisses, das in der Montanindustrie benötigt wird, mit der entsprechenden Anwendung von veralteten Einreihungsverordnungen, also solchen, die auf eine KN-Position verweisen, die es nicht mehr gibt.'Der vierseitige Artikel kann angefordert werden.(HG)

Rapex-Verbraucherwarnungen 'Week 15 - 2022'

2022/045/11

Mit Rapex-Rundschreiben 15/2022 vom 20.April 2022 sind die an diesem Abonnement beteiligten Unternehmen über die EU-weiten Verbraucherwarnungen 'Week 15 - 2022' unterrichtet worden.An der automatischen Übersendung Interessierte werden um Mitteilung gebeten.Die Rapex-Verbraucherwarnungen können als pdf-Datei angefordert werden.(HG)