21.05.2021
2021/064Webinar am 26. Mai zum Sorgfaltspflichtengesetz - Umsetzung und Dokumentation
2021/064/01
Dieses Webinar stellt die 3.Etappe in unserem Sprint dar, um ganz systematisch die durch d [...] as Sorgfaltspflichtensetz gestellten Aufgaben zu bewältigen.Nach der Unternehmenserklärung und dem Aufbau eines Risikomanagements steht eine zielgerichtete Umsetzung und klare Dokumentation an.Wo muss jedes Unternehmen, wo sollte es und wo könnte es aktiv werden, um das Engagement für mehr Nachhaltigkeit zu intensivieren und dies dann eben auch gut zu dokumentieren. Ab Juli werden wir dann in drei jeweils dreistündigen Workshops die Themen 'Unternehmenserklärung und Organisation', 'Risikomanagement' und eben 'Umsetzung und Dokumentation' vertiefen. Anmeldung zum Webinar am 26.Mai 2021, von 11:00 bis 12:00 Uhr, noch möglich bis zum 25.Mai 2021 am 26.Mai 2021, von 11:00 bis 12:00 Uhr, bitte unter info@vfi-deutschland.de .Der Zugangslink folgt in der kommenden Woche (MA).
Empfehlung zur vorübergehenden Beschränkung nicht unbedingt notwendiger Reisen in die EU und möglichen Aufhebung dieser Beschränkung geändert
2021/064/02
Die Empfehlung zur vorübergehenden Beschränkung nicht unbedingt notwendiger Reisen in die EU und die mögliche Aufhebung dieser Beschränkung (zuletzt VFI-RS 2021/060/01) ist geändert worden.Die aktuelle Empfehlung sieht unter anderem vor, dass 'in bestimmten Fällen Reisebeschränkungen für Personen, die nachweislich die letzte empfohlene Dosis eines COVID-19-Impfstoffs erhalten haben, der in der EU zugelassen wurde, sicher aufgehoben werden und entsprechende Befreiungen auch gerechtfertigt sein, wenn eine Person mit einem COVID-19-Impfstoff geimpft wurde, für den eine Notfallzulassung der WHO vorliegt.'Weitere Details sind der Verordnung zu entnehmen, die angefordert werden kann.(HG)
Liste der zuständigen Ausfuhr-Zollstellen für Kulturgüter
2021/064/03
Im Amtsblatt ist eine Liste der Zollstellen, die für die Erfüllung der Ausfuhrzollformalitäten für Kulturgüter zuständig sind, veröffentlicht.Die Liste kann angefordert werden.(HG)
Biozidverordnung wegen zweier Genehmigungen geändert
2021/064/04
Mit der Delegierten Verordnung (EU) Nr.1062/2014 der Kommission ist eine Liste der Wirkstoffe festgelegt, die im Hinblick auf ihre mögliche Genehmigung zur Verwendung in Biozidprodukten oder die Aufnahme in Anhang I der Verordnung über die Bereitstellung auf dem Markt und die Verwendung von Biozidprodukten geprüft werden sollten.Die Verordnung ist jetzt einerseits wegen der Aufnahme des Wirkstoffs Kohlendioxid, hergestellt aus Propan, Butan oder einer Mischung beider Stoffe mittels Verbrennung und andererseits zwecks Aufnahme des Wirkstoffs Kaliumsorbat geändert worden.Beide Verordnungen können angefordert werden.(HG)
Mitteilung an Betroffene in Bezug auf die Terrorismusverordnung
2021/064/05
Bestimmten, in den Listen über spezifische, gegen bestimmte Personen und Organisationen gerichtete restriktive Maßnahmen zur Bekämpfung des Terrorismus aufgeführten Personen, Vereinigungen und Körperschaften (zuletzt VFI-RS 2021/017/04) wird mitgeteilt, dass über sie neue Informationen vorliegen und sie dementsprechend mit neuer Begründung weiterhin in der Liste verbleiben.Die Unterlage kann angefordert werden.(HG)
Durchführungsbestimmungen betreffend Ausnahmen von den Regeln für 'Ursprungserzeugnisse' oder 'Erzeugnisse mit Ursprung in' hinsichtlich Brexit-Abkommen
2021/064/06
Die Kommission hat eine Verordnung zur Festlegung der Durchführungsbestimmungen der Verordnung zur Festlegung des Zollkodex betreffend die Ausnahmen von den Regeln für 'Ursprungserzeugnisse' oder 'Erzeugnisse mit Ursprung in' gemäß dem Handels- und Kooperationsabkommens zwischen der Europäischen Union und dem Vereinigten Königreich Großbritannien und Nordirland veröffentlicht, die angefordert werden kann.(HG)
AW-Prax - 'Richtwerte', 'Durchschnittspreise', u. a.Zweifelsfälle
2021/064/07
Uwe Reimer, Fachberater für Zölle und Verbrauchssteuern, schreibt in der AW-Prax 05/2021 unter der Überschrift: 'Richtwerte, Durchschnittspreise u.a.Zweifelsfälle' - Zur Ablehnung angemeldeter Transaktionswerte nach Art.140 UZK-DVO einleitend: 'Erfolgt die Einfuhr einer Ware aufgrund eines Kaufgeschäfts, ist der Zollwert gemäß Art.70 Abs.I UZK auf der Grundlage des Transaktionswerts festzustellen.Allerdings sind die Zollbehörden der EU nicht verpflichtet, die Transaktionswertmethode anzuwenden, wenn sie 'begründete Zweifel' daran haben, dass der angemeldete Transaktionswert dem gezahlten oder zu zahlenden Gesamtbetrag gemäß Art.70 Abs I UZK tatsächlich entspricht.In einem solchen Fall haben sie aber das in Art.140 UZK-DVO vorgesehene Verfahren einzuhalten.Aufgrund der Beweislastumkehr zugunsten der Zollverwaltung trifft den Einführer dabei eine erhöhte Mitwirkungspflicht; für ihn ergibt sich damit häufig auch ein ernst zu nehmendes Bedürfnis nach Rechtsschutz in Zollsachen'.Unterlage bitte anfordern.(HG)
AW-Prax - Die Neue Seidenstraße - eine Zwischenbilanz
2021/064/08
Dr.Thomas Kiefer, Wirtschaftsjournalist, schreibt in der AW-Prax 05/2021 unter der Überschrift 'Die Neue Seidenstraße - eine Zwischenbilanz' einleitend: 'Während Europa noch mit den Folgen der Corona-Pandemie zu kämpfen hat, stieg die Wirtschaftsleistung Chinas im vergangenen Jahr um 2,3 %, die Produktion und der Absatz boomen.Der Alltag ist dort seit Monaten weitgehend zurückgekehrt, und China exportiert nicht nur massiv Impfstoffe, sondern über seine Seidenstraßen-Initiative auch sein Entwicklungsmodell, das innerhalb weniger Jahre zu einem beispiellosen Wohlstandsgewinn führte.Dies wird hierzulande oft harsch kritisiert, in den weniger entwickelten Ländern dagegen eher wohlwollen aufgenommen.Diese Länder bilden nach der Bevölkerungszahl die Mehrheit, verfügen überenormen Rohstoffvorkommen und gewaltige wirtschaftliche Entwicklungspotenziale.'Der sehr lesenswerte Artikel kann angefordert werden.(HG)
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