22.05.2024
2024/055Leitlinien für die Auslegung der Richtlinie über einheitliche Ladegeräte bekannt gemacht
2024/055/01
Die Kommission hat auf elf Seiten Leitlinien für die Auslegung der Richtlin [...] ie über einheitliche Ladegeräte bekannt gemacht.Diese beziehen sich auf die Richtlinie über einheitliche Ladegeräte (siehe VFI-RS 2022/132/02) vom November 2022.Die Richtlinie muss von den EU-Mitgliedstaaten umgesetzt werden und soll ab dem 28.Dezember 2024 für die in Anhang Ia Teil I Nummern 1.1 bis 1.12 genannten Kategorien oder Klassen von Funkanlagen und ab dem 28.April 2026 für die in Anhang Ia Teil I Nummer 1.13 genannten Kategorien oder Klassen von Funkanlagen angewendet werden.Über den von Deutschland vorgelegten Vorschlag der Umsetzung war mit VFI-RS 2023/147/07 berichtet worden.Anfordert werden können die Bekanntmachung (a) und die Richtlinie aus dem Jahre 2022.(HG)
Anhang III der Richtlinie zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über umweltbelastende Geräuschemissionen von zur Verwendung im Freien vorgesehenen Geräten und Maschinen geändert
2024/055/02
Die Richtlinie zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über umweltbelastende Geräuschemissionen von zur Verwendung im Freien vorgesehenen Geräten und Maschinen ist hinsichtlich der Verfahren zur Messung des Luftschalls geändert worden (zuletzt VFI-RS 2020/146/04).Die Richtlinie mit dem neuen Anhang III kann angefordert werden.(HG)
Zusammenfassungen von Beschlüssen zur Verwendung von Stoffen, die in Anhang XIV der der REACH-Verordnung aufgeführt sind, hinsichtlich Chromtrioxid
2024/055/03
Im Amtsblatt sind vier Beschlüsse zur Erteilung einer Zulassung von Stoffen, die in Anhang XIV der Verordnung zur Registrierung, Bewertung, Zulassung und Beschränkung chemischer Stoffe (REACH) aufgeführt sind, hinsichtlich Chromtrioxid veröffentlicht worden.Die Verwendung von Chromtrioxid betrifft Galvanisierung verschiedener Substrate zur Herstellung von Funktionsoberflächen mit hoher Beständigkeit und einem silberigen Aussehen (hell oder matt) für sanitäre Anwendungen (a), die Galvanisierung verschiedener Substrate zur Herstellung von Funktionsoberflächen mit hoher Beständigkeit und einem silberigen Aussehen (hell oder matt) für sanitäre Anwendungen (b), die Formulierung eines auf Chromtrioxid basierenden Elektrolyts für das Galvanisieren und Chromtrioxid-basiertes Funktionalverchromen von in der Tiefdruck- und Prägeindustrie verwendeten Zylindern (c) und Chromtrioxid-basiertes Ätzen als Vorbehandlungsschritt für die Galvanisierung von Kunststoffen für Verkehrsanwendungen sowie Funktionalverchromen mit dekorativem Charakter für Verkehrsanwendungen (d).Die vier Beschlüsse können angefordert werden.(HG)
Zusammenfassung von Beschlüssen zur Verwendung von Stoffen, die in Anhang XIV der der REACH-Verordnung hinsichtlich Säuren, die sich aus Chromtrioxid bilden, und deren Oligomere aufgeführt sind
2024/055/04
Im Amtsblatt ist eine Zusammenfassung von Beschlüssen über Zulassungen für das Inverkehrbringen zur Verwendung und/oder für eine Verwendung von Stoffen, die in Anhang XIV der Verordnung zur Registrierung, Bewertung, Zulassung und Beschränkung chemischer Stoffe (REACH) aufgeführt sind, veröffentlicht worden.Die Zusammenfassung betrifft die Verwendung von Säuren, die sich aus Chromtrioxid bilden, und deren Oligomere zur funktionalen Galvanisierung von aus Messing gefertigten Sanitärartikeln speziell zu dem Zweck, eine fertige Cr(0)- Beschichtung zu erhalten, die eine Oberfläche mit hoher Haltbarkeit und Chemikalienbeständigkeit bietet.Die Unterlage bitte anfordern.(HG)
Befreiungen und Aufhebung von Befreiungen vom ausgeweiteten Antidumpingzoll auf bestimmte Fahrradteile aus China
2024/055/05
Auf die Einfuhren wesentlicher Fahrradteile mit Ursprung in der VR China wird seit 1997 ein ausgeweiteter Zoll erhoben (zuletzt VFI-RS 2023/078/02).Die Kommission hat einen Beschluss veröffentlicht, der sowohl die Befreiung des endgültigen Antidumpingzolls für Unternehmen als auch die Aussetzung der Entrichtung des ausgeweiteten Antidumpingzolls für Unternehmen zu unterschiedlichen Terminen vorsieht.Der zehn Seiten umfassende Beschluss kann angefordert werden.(HG)
Restriktive Maßnahmen gegen Cyberangriffe, die die Union oder ihre Mitgliedstaaten bedrohen, verlängert und geändert
2024/055/06
Der Beschluss (GASP) 2019/797 vom 17.Mai 2019 über restriktive Maßnahmen gegen Cyberangriffe, die die Union oder ihre Mitgliedstaaten bedrohen (zuletzt VFI-RS 2024/034/07) ist bis zum 18.Mai 2025 verlängert worden.Unter anderem sind die die Gründe für die Aufnahme von sechs Personen und zwei Organisationen in die Liste der natürlichen und juristischen Personen, Organisationen und Einrichtungen, die den im Anhang I der Verordnung und den Anhang des aktualisiert worden.Die Verordnung (a), der Beschluss (b) und zwei Mitteilungen an die Betroffenen (b) und (c) können angefordert worden.(HG)
Restriktive Maßnahmen angesichts der Lage in Venezuela geändert und verlängert
2024/055/07
Der Rat hatte am 13.November 2017 die Verordnung (EU) 2017/2063 und den Beschluss (GASP) 2017/2074 über restriktive Maßnahmen angesichts der Lage in Venezuela angenommen (zuletzt VFI-RS 2023/126/06), die bis zum 10.Januar 2025 verlängert wurden.Unter anderem sind die Einträge zu sechs Personen in Anhang IV der Verordnung und in Anhang I der Verordnung geändert worden.Die Verordnung (a), der Beschluss (b) und zwei Mitteilungen an die Betroffenen (c) und (d) können angefordert werden.(HG)
Mitteilung an die Personen, die den restriktiven Maßnahmen gegen bestimmte Personen, Organisationen und Einrichtungen angesichts der Lage in Tunesien unterliegen
2024/055/08
Eine Mitteilung an die Personen, die den restriktiven Maßnahmen nach dem Beschluss 2011/72/GASP des Rates und nach der Verordnung (EU) Nr.101/2011 des Rates über restriktive Maßnahmen gegen bestimmte Personen, Organisationen und Einrichtungen angesichts der Lage in Tunesien unterliegen (zuletzt VFI-RS 2024/014/05) kann angefordert werden.(HG)
Absatzvolumen des Einzelhandels im Euroraum im März 2024 zum Vorjahr um 0,7 % und in der EU um 2 % gestiegen
2024/055/09
Wie Eurostat, das statistische Amt der Europäischen Union, berichtete, ist der kalenderbereinigte Einzelhandelsindex im März 2024 im Euroraum um 0,7 % und in der EU um 2,0 % gestiegen.Gegenüber Februar 2024 ist das saisonbereinigte Absatzvolumen des Einzelhandels nach ersten Schätzungen im Euroraum um 0,8 % und in der EU um 1,2 % gestiegen.Die ausführliche Pressemeldung kann angefordert werden.(HG)
Bruttoinlandsprodukt im ersten Quartal 2024 zum Vorquartal in der EU und im Euroraum um 0,3 % gestiegen
2024/055/10
Im Vergleich zum Vorquartal ist das saisonbereinigte Bruttoninlandsprodukt (BIP) im I. Quartal 2024 sowohl im Euroraum als auch in der EU um 0,3 % gestiegen. Dies geht aus einer Schnellschätzung hervor, die von Eurostat, dem statistischen Amt der Europäischen Union, veröffentlicht wird. Im IV. Quartal 2023 sei das BIP im Euroraum um 0,1 % gesunken und in der EU unverändert geblieben. Ausführliches ist der Meldung zu entnehmen, die angefordert werden kann. (HG)
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