22.06.2021
2021/079Beschluss über die harmonisierten Normen für elektrische Betriebsmittel zur Verwendung innerhalb bestimmter Spannungsgrenzen geändert
2021/079/01
Der Beschluss über die harmoni [...] sierten Normen für elektrische Betriebsmittel zur Verwendung innerhalb bestimmter Spannungsgrenzen (siehe VFI-RS 2019/148/01) ist für Kühl-/Gefriergeräte und Speiseeis- und Eisbereiter, Laborgeräte für das Erhitzen von Stoffen, automatische und semiautomatische Laborgeräte für Analysen und andere Zwecke, elektrische Betriebsmittel mit Bemessungsdaten für die Stromversorgung, Hautbehandlungsgeräte mit Ultraviolett- und Infrarotstrahlung, Raumheizgeräte, elektrische Bügeleisen, ortsfeste Herde, Kochmulden, Backöfen und ähnliche Geräte, Dampfgeräte für Stoffe, elektromechanische Steuergeräte, Wärmezudecken, Wärmeunterbetten, Heizkissen, Kleidung und ähnliche schmiegsame Wärmegeräte sowie bestimmte andere elektrische Betriebsmittel zur Verwendung innerhalb bestimmter Spannungsgrenzen geändert worden.Die 14-seitige Unterlage kann angefordert werden.(HG)
Verlängerung der restriktiven Maßnahmen als Reaktion auf die rechtswidrige Eingliederung der Krim und Sewastopols durch Annexion
2021/079/02
Der Rat hatte am 23.Juni 2014 den Beschluss 2014/386/GASP angenommen (zuletzt VFI-RS 2020/082/04).Da die rechtswidrige Annexion der Krim und von Sewastopol durch die Russische Föderation weiterhin nicht anerkannt wird, werden die restriktiven Maßnahmen bis zum 23.Juni 2022 verlängert.Der Beschluss kann angefordert werden.(HG)
Restriktive Maßnahmen angesichts der Lage in Libyen geändert
2021/079/03
Der Rat hatte am 31.Juli 2015 den Beschluss (GASP) 2015/1333) über restriktive Maßnahmen angesichts der Lage in Libyen angenommen, die zuletzt mit der Verordnung (EU) 2016/44 (VFI-RS 2021/053/06) umgesetzt wurden.Nach einer Beurteilung der Lage in Libyen erachtet der Rat es für notwendig, klarzustellen, dass die Kriterien für die Verhängung restriktiver Maßnahmen auch natürliche oder juristische Personen und Organisationen umfassen, die diese Wahlen behindern oder untergraben.Verordnung (a) und Beschluss (b) können angefordert werden.(HG)
Restriktive Maßnahmen gegenüber Myanmar/Birma geändert und verlängert
2021/079/04
Der Rat hatte am 2.Mai 2013 die Verordnung und am 22.April 2013 den Beschluss über restriktive Maßnahmen gegen Myanmar/Birma angenommen (siehe zuletzt VFI-RS 2021/055/03).In Anbetracht der anhaltend ernsten Lage in Myanmar/Birma sind acht Personen und vier Organisationen in die Liste im Anhang IV der Verordnung und im Anhang des aufgenommen worden.Verordnung (a), Beschluss (b) und eine Mitteilung an die Betroffenen (c) können angefordert werden.(HG)
ATLS-Teilnehmerinformation Einfuhr
2021/079/05
Das InformationsTechnikZentrum Bund hat zu ATLAS-Einfuhr eine Teilnehmerinformation veröffentlicht unter anderem zu den Themen Anmeldung von IOSS und Special Arrangement in ATLAS ab dem 1.Juli 2021, Anpassung der Kleinbetragsregelung in ATLAS ab 1.Juli 2021 und Erhebung von Einfuhrabgaben; keine Gewährung erschöpfter Windhund-Kontingente.Veröffentlichung bitte anfordern.(HG)
GINETEX - Dritte große Verbraucherumfrage zum Einkaufs- und Waschverhalten
2021/079/06
Wie GINETEX Germany als Ergebnis der dritten großen Verbraucherumfrage zum Einkaufs- und Waschverhalten mitteilte, pflegen Verbraucherinnen und Verbraucher ihre Bekleidung nachhaltiger.Sie achteten unter anderem auf die richtige Waschmitteldosierung und Waschvorgängen bei niedrigeren Temperaturen.Gegenüber 2019 hätten 7 % weniger der Befragten in den letzten 6 Monaten ein Kleidungsstück gekauft.Für 64 % bleibe das Preis-Leistungs-Verhältnis der Hauptfaktor beim Kauf von Kleidung und für 58 % die Qualität.Der Look, der 2019 ein wichtiges Kriterium gewesen sei, sei in diesem Jahr um 7 Prozentpunkte zurückgegangen.Die Bedeutung von Marke und Herkunftsland habe seit 2016 deutlich zugenommen, nämlich um jeweils 5 %.Die Größenangabe bleib nach wie vor die wichtigste Information auf dem Etikett nach Materialzusammensetzung und Pflegekennzeichnung.Darüber hinaus kaufe einer von drei Verbrauchern niemals Kleidung ohne Pflegehinweise.Die vierseitigen Umfrageergebnisse können angefordert werden.(HG)
DIW - Deutsche Wirtschaft mit spätem Frühlingserwachen
2021/079/07
Das Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung (DIW) hebt die Wachstumsprognose für 2021 auf 3,2 % und für 2022 auf 4,3 % an.Zwar seien die Pandemiefolgen nicht bewältigt und Rückschläge möglich und die Industrie werde durch zunehmende Rohstoffknappheit belastet, aber die deutsche Wirtschaft profitiere von der global einsetzenden Erholung.Die ausführliche Veröffentlichung bitte anfordern.(HG)
Neue europäische Leitlinien für Flugreisen: Gewisse Lockerungen möglich, aber weiter Vorsicht geboten
2021/079/08
Die Europäische Agentur für Flugsicherheit (EASA) und das Europäische Zentrum für die Prävention und die Kontrolle von Krankheiten (ECDC) hatte am 17.Juni 2021 neue operative Leitlinien und Empfehlungen zu Flugreisen herausgegeben.Die Empfehlungen gelten für Flugreisen in der EU, aber auch für Flugreisen in und aus Drittländern.Sie sehen unter anderem vor, dass vollständig gegen COVID19 geimpfte und von COVID19 genesene Personen bei Reisen von Test- und Quarantänepflichten befreit werden können, sofern sie nicht aus einem Hochrisikogebiet einreisen.Die in Deutschland als 'AHA-Regeln' bekannten Vorgaben zu Abstand, Masken und Hygiene sollten weiter gelten.Die Unterlage kann angefordert werden.(HG)
Spar Österreich ruft Stabmixer zurück
2021/079/09
Die SPAR Österreichische Warenhandels-AG ruft den SIMPEX Professional Stabmixer LeChef zurück, da ein technischer Defekt zu einem Stromschlag führen kann.Die Rückrufmeldung kann angefordert werden.(HG)
Tombow Pen & Pencil ruft Radiergummis zurück
2021/079/10
Die Tombow Pen & Pencil GmbH ruft die Radierer Sand ES-512-A zurück, da sie teilweise Metallteile enthalten, die zu Verletzungen der Haut führen könnten.Unterlage bitte anfordern.(HG)
Fisher-Price ruft Wiegen zurück
2021/079/11
Das Unternehmen Fisher-Price ® ruft weltweit Wiegen zurück.In Deutschland sind betroffen die Produktnummern des Fisher-Price® 2- in-1 Soothe 'n Play Glider GWD46 (Fisher-Price 2-in-1 Wiege mit Smart Connect) und HBD64 Fisher Price Soothe n Play Glider Woodland Wonders.Die Veröffentlichung kann angefordert werden.(HG)
TEDi ruft Ohrringe zurück
2021/079/12
Das Unternehmen TEDi ruft die Ohrringe Hochzeit mit den Artikelnummern 25276001751000000300, 5644300001751000000300 und 8677200001751000000300 wegen erhöhter Nickelwerte zurück.Die Rückrufmeldung kann angefordert werden.(HG)
TEDi ruft Schlüsselanhänger zurück
2021/079/13
Das Unternehmen TEDi ruft Schlüsselanhänger in sechs Design zurück, da sich der Schlüsselring vom Anhänger lösen kann.Veröffentlichung mit Foto bitte anfordern.(HG)
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