23.05.2024
2024/054EU fordert ECHA auf, Vorschlag für ein Verbot von Chrom (VI) auszuweiten
2024/054/01
Die Europäische Kommission hat die ECHA aufgefordert, den Anwendungsbereich des REACH-Beschrà [...] ¤nkungsvorschlags auf mindestens 12 Chrom(VI)-Stoffe auszuweiten.Diese Aktualisierung ergänze das ursprüngliche Ersuchen vom September 2023, das sich auf die beiden Einträge in der REACH-Zulassungsliste von Chromtrioxid (Eintrag 16) und Chromsäuren (Eintrag 17) beschränkt.Das aktualisierte Mandat umfasse nun die in den Einträgen 16 bis 22 und 28 bis 31 der REACH-Zulassungsliste aufgeführten Chrom(VI)-Stoffe.Darüber hinaus sei die ECHA gebeten worden, in dem Beschränkungsvorschlag auch andere Chrom(VI)-Stoffe zu berücksichtigen, die nicht in der Zulassungsliste aufgeführt sind, insbesondere Bariumchromat (EG-Nummer 233-660-5).Diese Stoffe könnten ein Risiko für Arbeitnehmer und die Öffentlichkeit darstellen, wenn sie als Ersatz für zulassungspflichtige Chrom(VI)-Stoffe verwendet werden.In Anbetracht des erweiterten Anwendungsbereichs wird die ECHA den Vorschlag für die Beschränkung bis zum 11.April 2025 vorlegen, statt wie ursprünglich geplant bis zum 4.Oktober 2024.Die ECHA wird im Juni eine zweite Aufforderung zur Einreichung von Informationen veröffentlichen, um die Ausarbeitung des Vorschlags zu unterstützen.Die Fragen würden ein breites Spektrum von Themen abdecken, wie z.B.Alternativen zu Chrom(VI)-Stoffen und die Verwendung von Chrom(VI) bei Sprühanwendungen.Alle Informationen, die von den Interessengruppen im Rahmen der ersten Aufforderung zur Einreichung von Nachweisen vorgelegt wurden, werden berücksichtigt und müssen nicht erneut eingereicht werden.Die ECHA wird am 6.Juni 2024 ein Webinar veranstalten, um die wichtigsten Ergebnisse der ersten Aufforderung zur Einreichung von Nachweisen zu erörtern und die in der zweiten Aufforderung angeforderten zusätzlichen Daten hervorzuheben.Die Pressemeldung kann angefordert werden.(HG)
Harmonisierte technische Spezifikationen und Prüfnormen für Feuerlöschschläuche
2024/054/02
Die Kommission hat eine Verordnung über harmonisierte technische Spezifikationen und Prüfnormen für Feuerlöschschläuche veröffentlicht.Sie enthält zwei technische Spezifikationen und Prüfnormen für Feuerlöschdruckschläuche (Flachschläuche) mit einem Innendurchmesser von mehr als 25 mm.Die Verordnung kann angefordert werden.(HG)
EU stimmt Verlängerung des Internationalen Tropenholz-Übereinkommens zu
2024/054/03
Im Amtsblatt ist der Standpunkt der Europäischen Union im Internationalen Tropenholzrat zur Verlängerung des Internationalen Tropenholz-Übereinkommens von 2006 um einen weiteren Zeitraum von drei Jahren vom 7.Dezember 2026 bis zum 6.Dezember 2029.Der Standpunkt kann angefordert werden.(HG)
342. Änderung der Terrorismusverordnung
2024/054/04
Die Verordnung des Rates über die Anwendung bestimmter spezifischer restriktiver Maßnahmen gegen bestimmte Personen und Organisationen, die mit dem Al-Qaida-Netzwerk in Verbindung stehen, ist zum 342.Mal geändert worden (zuletzt VFI-RS 2024/010/07).Der Sanktionsausschuss des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen hat beschlossen, einen Eintrag in der Liste der Personen, Gruppen und Organisationen, deren Gelder und wirtschaftliche Ressourcen einzufrieren sind, zu ändern.Die Verordnung bitte anfordern.HG)
Deutschland prüft Handelsabkommen mit afrikanischen Staaten
2024/054/05
Wie 'Heute im Bundestag Nr.299' berichtete, prüft die Bundesregierung derzeit, Gesetzentwürfe zur Ratifikation der Wirtschaftspartnerschaftsabkommen (WPA) mit der Entwicklungsgemeinschaft des Südlichen Afrika und Zentralafrika sowie der Interim-WPA mit Ghana und Côte d'Ivoire im laufenden Jahr in das parlamentarische Verfahren einzubringen, wie sie in einer Antwort auf eine Kleine Anfrage der CDU/CSU-Fraktion mitteilte.Danach geht weiter hervor, dass sich die Bundesregierung entsprechend dem Koalitionsvertrag und dem weiterentwickelten Eckpunktepapier 'Handelspolitik der Bundesregierung' 'bei allen Verhandlungen der EU zu Investitionsschutzabkommen (laufend und künftig) für eine weitere Stärkung des staatlichen Regulierungsrechts und eine Konzentration auf Inländergleichbehandlung und Schutz vor direkter Enteignung' einsetzt.Alle weiteren Assoziierungs-, Rahmen- und wirtschaftlichen Partnerschaftsabkommen sowie Investitionsschutzverträge der EU, die ausverhandelt und unterzeichnet sind, werden in der Antwort aufgelistet.Die Kleine Anfrage (a) und die Antwort (b) können angefordert werden. (HG)
Wert der Einfuhren nach Deutschland im März 2024 zum Vorjahr um voraussichtlich 3 % gesunken
2024/054/06
Im März 2024 sind die deutschen Exporte gegenüber Februar 2024 kalender- und saisonbereinigt um 0,9 % und die Importe um 0,3 % gestiegen, teilte das Statistische Bundesamt (Destatis) anhand vorläufiger Ergebnisse mit.Die Exporte seien im Vergleich zum Vorjahresmonat März 2023 um 1,2 % gestiegen, während die Importe um 3,0 % gesunken seien.Die Pressemeldung bitte anfordern.(HG)
EU rechnet mit Wirtschaftswachstum in 2024 für die Eurostaaten von 0,8 % und für die EU von 1 %
2024/054/07
Die Europäische Kommission hatte am 15.Mai 2024 die Frühjahrsprognose ihrer Mitgliedstaaten 2024 veröffentlicht.Danach wird mit einem Wachstum des Bruttoinlandsproduktes (BIP) im Jahre 2024 der Eurostaaten von 0,8 % und in der gesamten Europäischen Union von 1 % gerechnet.Für Deutschland wird mit einem BIP-Wachstum in 2024 von 2024 0,1 % und in 2025 von 1 % ausgegangen.Die ausführliche Meldung kann angefordert werden.(HG)
China im ersten Quartal 2024 von USA auf Platz 2 der Außenhandelspartner Deutschlands gefallen
2024/054/08
Aufgrund deutlich gesunkener Importe aus der VR China belegte der langjährige wichtigste Handelspartner Deutschlands im I.Quartal 2024 nur noch Rang 2 in der Liste der wichtigsten Partnerstaaten im deutschen Außenhandel, teilte das Statistische Bundesamt (Destatis) mit.Der Wert der aus Deutschland nach China exportierten Waren gegenüber dem Vorjahresquartal sei um 1,1 % auf 24,0 Milliarden Euro gesunken, während die Importe aus China um 11,7 % auf 36,0 Milliarden Euro zurückgegangen seien.Das Außenhandelsvolumen mit China in Höhe von 60,0 Milliarden Euro sei damit geringer als das Handelsvolumen mit den Vereinigten Staaten in Höhe von 63,2 Milliarden Euro gewesen.Im I.Quartal 2023 und im Gesamtjahr 2023 hatte der Wert der mit China gehandelten Waren noch knapp über dem Volumen des Außenhandels mit den Vereinigten Staaten gelegen.die ausführliche Pressemeldung kann angefordert werden.(HG)
Inflationsrate im April 2024 zum Vorjahr um 2,2 % gestiegen
2024/054/09
Die Inflationsrate in Deutschland gemessen als Veränderung des Verbraucherpreisindex (VPI) zum Vorjahresmonat lag im April 2024 bei 2,2 % (März 2024 2,2 % / Februar 2024 2,5 %), teilte das Statistische Bundesamt (Destatis) mit.Gegenüber März 2024 seien die Verbraucherpreise im April 2024 um 0,5 % gestiegen.Die ausführliche Veröffentlichung kann angefordert werden.(HG)
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