Antidumpingmaßnahmen auf die Einfuhren von gegossenen Rohrformstücken, Rohrverschlussstücken und Rohrverbindungsstücken, mit Gewinde, aus Temperguss und aus Gusseisen mit Kugelgrafit aus China [...] und Thailand geändert

2023/113/01

Mit Durchführungsverordnung sind die Maßnahmen zur Einführung eines endgültigen Antidumpingzolls auf die Einfuhren von gegossenen Rohrformstücken, Rohrverschlussstücken und Rohrverbindungsstücken, mit Gewinde, aus Temperguss und aus Gusseisen mit Kugelgrafit, mit Ursprung in der VR China und Thailand geändert worden.Danach hat Artikel 1 der Verordnung (siehe VFI-RS 2019/100/01) eine neue Fassung erhalten.Das hat zur Folge, dass möglicherweise endgültige Antidumpingzölle, die für Waren, die nicht unter Artikel 1 Absatz 1 dieser durch die jetzt veröffentlichte Verordnung geänderte Fassung fallen, entrichtet oder buchmäßig erfasst wurden, einschließlich der endgültig vereinnahmten vorläufigen Antidumpingzölle erstattet oder erlassen werden.Die sechs Seiten umfassende Verordnung kann angefordert werden.(HG)

Unionszulassung für die Biozidproduktfamilie 'Evonik’s Hydrogen Peroxide Product Family'

2023/113/02

Mit Verordnung hat die EU-Kommission die Unionszulassung für die 'Evonik’s Hydrogen Peroxide Product Family' als Desinfektionsmittel für Mensch und Tier und für Oberflächen erteilt.Die Verordnung kann angefordert werden.(HG)

Abkommen über die Befreiung der Visumpflicht für Kurzaufenthalte mit St.Lucia tritt im November 2023 in Kraft

2023/113/03

Im EU-Amtsblatt ist mitgeteilt worden, dass das Abkommen zwischen der Europäischen Union und St.Lucia über die Befreiung von der Visumpflicht für Kurzaufenthalte am 1.November 2023in Kraft treten wird.Mitteilung bitte anfordern.(HG)

Restriktive Maßnahmen gegen bestimmte Personen, Organisationen und Einrichtungen angesichts der Lage in Iran geändert

2023/113/04

Der Rat hatte am 26.Juli 2010 den Beschluss 2010/413/GASP über restriktive Maßnahmen gegen Iran angenommen und am 23.März 2012 die Verordnung (EU) Nr.267/2012 erlassen (zuletzt VFI-RS 2023/109/04).Bestimmte Einträge von Personen und Einrichtungen sind aus Anhang I des Beschlusses übertragen worden in Anhang II des Beschlusses und aus Anhang VIII der Verordnung in Anhang IX der Verordnung.Verordnung (a), Beschluss (b) und zwei Mitteilungen an die Betroffenen (c) und (d) können angefordert werden.(HG)

Mitteilung an eine Person, die den restriktiven Maßnahmen angesichts der Lage in der Demokratischen Republik Kongo unterliegt

2023/113/05

Die Mitteilung an eine Person, die den restriktiven Maßnahmen angesichts der Lage in der Demokratischen Republik Kongo unterliegt (zuletzt VFI-RS 2023/086/08) kann angefordert werden.(HG)

Mitteilung an die Personen, die den restriktiven Maßnahmen angesichts der Lage in Mali unterliegt

2023/113/06

Die Mitteilung an eine Person, die den restriktiven Maßnahmen angesichts der Lage in Mali unterliegt (zuletzt VFI-RS 2023/025/03) kann angefordert werden.(HG)

ATLAS-Teilnehmerinformation Versand

2023/113/07

Die vom ETZ Bund veröffentlichte Teilnehmerinformation Versand hinsichtlich Mitteilungen an Abgangszollstellen in Versandanmeldungen kann angefordert werden.Die Mitteilung betrifft Eingaben in ATLAS Release 9.0, die ATLAS Release 9.1 nicht mehr möglich sind.(HG)

FAZ - Wie die EU Mikroplastik aus dem Verkehr ziehen will

2023/113/08

Über die Änderung von Anhang XVII der Verordnung zur Registrierung, Bewertung, Zulassung und Beschränkung chemischer Stoffe (REACH) hinsichtlich synthetischer Polymermikropartikel, kurz Mikroplastik, war zuletzt in VFI-RS 2023/104/01 berichtiget worden.In der 'Frankfurter Allgemeine Zeitung' vom 17.Oktober 2023 hat Vanessa Homann, Anwältin der Kanzlei Franßen & Nusser Rechtsanwälte, dieses Thema zusammengefasst.Für die Zukunft rechnet sie mit weiteren Beschränkungen, ' denn bis 2030 will die EU den Mikroplastikeintrag in die Umwelt im Rahmen ihrer Kunststoffstrategie um 30 % reduzieren.Insbesondere ist zeitnah mit Regelungen in Bezug auf unabsichtlich freigesetztes Mikroplastik aus Reifen, Textilien sowie Abfällen zu rechnen.'.Auf den Artikel wird verwiesen.(HG)

UBA-Abschlussbericht 'Erarbeitung möglicher Modelle der erweiterten Herstellerverantwortung für Textilien / Produktverantwortungsmodelle für Textilien (ProTex)'

2023/113/09

Nach der der im März 2022 veröffentlichten EU-Textilstrategie müssen Hersteller zukünftig die Verantwortung für ihre Produkte entlang der gesamten Wertschöpfungskette wahrnehmen, schreibt das Umweltbundesamt (siehe auch VFI-RS 2023/014/02 a+b).Vor diesem Hintergrund sollen EU-Vorschriften zur erweiterten Herstellerverantwortung bei Textilien harmonisiert und in der Novellierung der Abfallrahmenrichtlinie verankert werden.Zu diesem Thema hat das Umweltbundesamt eine 228 Seiten umfassende Unterlage veröffentlicht, in der vier mögliche Modelle der erweiterten Herstellerverantwortung (EPR-Modelle) beziehungsweise Produktverantwortung im Sinne des Kreislaufwirtschaftsgesetzes für Deutschland entwickelt und bewertet sowie eine Definition für Textilien und der mögliche Anwendungsbereich erarbeitet wurden.Die Veröffentlichung kann angefordert werden.(HG)

IfO - Wirtschaftsexperten erwarten Rückgang der Inflation weltweit

2023/113/10

Wirtschaftsexpertinnen und -experten aus aller Welt erwarten einen Rückgang der Inflationsraten in den kommenden Jahren, schreibt das ifo Institut nach dem Economic Experts Survey, einer vierteljährlichen Umfrage des ifo Instituts und des Instituts für Schweizer Wirtschaftspolitik.Demnach würde die Inflationsrate in diesem Jahr weltweit 6,2 % erreichen, im kommenden Jahr dann 5,2 % und 2026 noch 4,5 %.Für Deutschland werden in 2023 5,7 % erwartet, in Österreich 7,3 %, in Luxemburg 5,2 % und in der Schweiz 2,6 %.Die ausführliche Pressemeldung bitte anfordern.(HG)

Jährliche Inflationsrate im September 2023 im Euroraum bei 4,3 % und in der EU bei 4,9 % gesunken

2023/113/11

Die jährliche Inflationsrate im Euroraum lag im September 2023 nach einer Veröffentlichung von Eurostat, dem statistischen Amt der Europäischen Union bei 4,3 % gegenüber 5,2 % im August 2023.Ein Jahr zuvor habe sie 9,9 % betragen.Die jährliche Inflationsrate in der Europäischen Union habe im September 2023 bei 4,9 % gelegen gegenüber 5,9 % im August 2023.Ein Jahr zuvor abe sie 10,9 % betragen.Die Pressemeldung kann angefordert werden.(HG)