24.03.2021
2021/042'Osterruhe' in Deutschland soll nun doch nicht stattfinden
2021/042/01
Wie 'Die Welt' soeben berichtete, soll die für Deutschland angekündigte 'Osterruhe' nach massiver Kritik nu [...] n doch nicht in Kraft gesetzt werden.Veröffentlichung bitte anfordern.(HG)
Containerschiff im Suezkanal auf Grund gelaufen
2021/042/02
Wie www.tagesschau.de berichtete, ist seit dem frühen Morgen des 24.März 2021 im Suezkanal, der Seehandelsroute Asien - Europa, der 400 Meter lange Frachter 'Ever Given' auf Grund gelaufen.Der Schiffsverkehr sei in beide Richtungen blockiert und staue sich.Die Bergung könnte möglicherweise Tage dauern.Meldung bitte anfordern.(HG)
Verordnung über restriktive Maßnahmen gegen schwere Menschenrechtsverletzungen und -verstöße geändert
2021/042/03
Die Verordnung über restriktive Maßnahmen gegen schwere Menschenrechtsverletzungen und -verstöße ist geändert worden (zuletzt VFI-RS 2021/030/04).Die Gründe sind schwere Menschenrechtsverletzungen in Russland sowie schwere Menschenrechtsverletzungen und -verstöße wie Folter, außergerichtliche Hinrichtungen, Verschwindenlassen und Zwangsarbeit, die von Einzelpersonen und Organisationen in China, Nordkorea (DVRK), Libyen, Eritrea, Südsudan und Russland stattgefunden haben.Verordnung (a), Beschluss (b) und zwei Mitteilungen an die Betroffenen (c) und (d) können angefordert werden.Die Sanktionen gegen die VR China sind die ersten seit 1989.Sie betreffen vier Behörden und Parteivertreter sowie eine Einrichtung wegen Menschenrechtsverletzungen und Unterdrückung der Uiguren in der Provinz Xinjiang.Im Gegenzug hat China Sanktionen gegen zehn Politiker der EU-Kommission und vier Institutionen in der EU verhängt.(HG)
ATLAS-Teilnehmerinformation 'Gewissheit des Einführers'
2021/042/04
Mit ATLAS-Teilnehmerinformation teilt das InformationsTechnikZentrum Bund mit: 'Handels- und Kooperationsabkommen mit dem Vereinigten Königreich - Präferenzgewährung durch Anmelden der TARIC-Unterlagencodierung 'U117' - (Gewissheit des Einführers) - Mit ATLAS-Info 0109/20 vom 30.12.2020 wurde über die Möglichkeiten der Präferenzgewährung für Waren mit Ursprung in dem Vereinigten Königreich informiert.Zur Präferenzgewährung ist eine der folgenden Unterlagencodierungen anzumelden: U116 (Erklärung zum Ursprung) oder U117 (Gewissheit des Einführers) oder U118 (Erklärung zum Ursprung für mehrere Lieferungen identischer Erzeugnisse).Aus gegebener Veranlassung weise ich bezüglich des Anmeldens der TARIC-Unterlagencodierung 'U117' auf Folgendes hin: - Stellt sich im Rahmen eines Nachprüfungsverfahrens oder einer späteren Präferenzprüfung heraus, dass der Einführer tatsächlich nicht über die zur Anmeldung der 'Gewissheit des Einführers' notwendigen belastbaren Informationen über die Ursprungseigenschaft der Ware verfügt, so ist die Präferenzgewährung durch die Zollbehörden nicht möglich.Der Drittlandszollsatz ist anzuwenden. Ggf.beim Einführer vorhandene Erklärungen zum Ursprung ('U116' oder 'U118') können in diesen Fällen nachträglich nicht mehr anerkannt werden.Die ATLAS-Teilnehmerinformation (a) und eine diesbezügliche Information der Generalzolldirektion (b) können angefordert werden.(HG)
FDP fragt nach Lieferkettengesetz und deren Umsetzung
2021/042/05
Das von der Bundesregierung geplante Gesetz zu unternehmerischen Sorgfaltspflichten in Lieferketten sowie deren Umsetzung steht im Mittelpunkt von zwei Kleinen Anfrage der FDP-Fraktion, teilte 'Heute im Bundestag Nr.373' mit.Die Bundesregierung soll unter anderem beantworten, inwieweit ein nationales deutsches Gesetz dazu beiträgt, den bereits bestehenden Flickenteppich an Regulierungen innerhalb des Binnenmarktes abzubauen.Außerdem will die Fraktion wissen, warum für die behördliche Durchsetzung und Kontrolle auf die Einbindung der Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin verzichtet worden ist.Zur Begriffsklärung und zur praktischen Umsetzung des Lieferkettengesetzes fragt die FDP-Fraktion, nach welchen Kriterien sich der Begriff der Angemessenheit im Abschnitt 'angemessenen Weise eines Handelns, das den Sorgfaltspflichten genügt' (Paragraf 3 Absatz 2), in Bezug auf den genannten Faktor 'Art und Umfang der Geschäftstätigkeit des Unternehmens' definiert.Außerdem soll die Bundesregierung beantworten, mit welchen Maßnahmen sie vor dem Hintergrund unklarer Rechtsbegriffe und Anforderungen für die Unternehmen Voraussetzungen für eine rechtssichere Planung und Ausgestaltung von Sorgfaltsprozessen sicherstellt.Die beiden Kleinen Anfragen können angefordert werden.(HG)
FDP-Fraktion fragt Bundesregierung nach der Kenntnis des Zeichens 'China Export' und deren Verwechslungsmöglichkeit mit dem CE-Zeichen
2021/042/06
Die FDP-Fraktion möchte wissen, ob die Bundesregierung von der Existenz des Zeichens 'China Export' weiß, informierte 'Heute im Bundestag Nr.373'.In einer Kleinen Anfrage, die angefordert werden kann, verweisen die Abgeordneten auf Verwechslungsmöglichkeiten mit der Produktkennzeichnung CE und fragen die Bundesregierung, ob sie das 'China Export'-Zeichen als missbräuchliche Nutzung der CE-Kennzeichnung bewerten.(HG)
FashionUnited - Ist der digitale Ausweis für Produkte die Zukunft der Mode?
2021/042/07
www.fashionunited.de schreibt: 'Wer hätte sich vor zehn Jahren vorstellen können, dass eine für Nachhaltigkeit und Verantwortung sensibilisierte Generation von Konsumenten, ein solches Bedürfnis nach Transparenz und der Rückverfolgbarkeit von Gegenständen entwickeln würde?Die Luxus- und Modeindustrie hat diese neue Nachfrage zur Kenntnis genommen: Sie setzt nun ein ganzes Arsenal effektiver Maßnahmen und konkreter Antworten ein, um ihre Kunden über die Herkunft ihrer Produkte zu informieren.Dabei greift sie insbesondere auf die Möglichkeiten der Blockchain zurück - einer Technologie, die es erlaubt, Informationen transparent, sicher und ohne zentrale Kontrollinstanz zu speichern und zu übertragen.'Die ausführliche Unterlage bitte anfordern.(HG)
GfK - Energielabels sind wichtige Entscheidungsanker für Konsumenten
2021/042/08
Energieeffizienz ist der wichtigste Kauftreiber für Haushaltsgeräte in Deutschland, schreibt die Gesellschaft für Konsumforschung (GfK) nach einer Studie.82 % der Verbraucher hätten angegeben, beim Einkauf auf Energieeffizienz-Labels zu achten - um Geld für Strom zu sparen, aber auch der Umwelt zuliebe.Die neuen EU-Energielabels seien zwar dem Großteil der Bevölkerung bekannt, aber nur 45 % hätten diese auch verstanden.Die ausführliche Pressemeldung zur Studie bitte anfordern.(HG)
IW-Konjunkturprognose im März 2021 - Impfen für den Aufschwung
2021/042/09
Trotz des verlängerten Lockdowns und steigender Infektionszahlen dürfte sich der Kampf gegen die Pandemie im Laufe des Jahres 2021 zum Guten wenden, prognostiziert das Institut der deutschen Wirtschaft (IW) in seiner neuesten Konjunkturprognose.Das Bruttoinlandsprodukt wachse danach 2021 um 3 %, die Industrie habe sich gut erholt und stütze jetzt den Aufschwung.Dagegen blieben Einzelhändler, Restaurantbetreiberinnen und Hoteliers ohne Perspektive.Die Veröffentlichung kann angefordert werden.(HG)
ZEW-Erwartungen für China gehen im März 2021 zurück
2021/042/10
In der aktuellen Umfrage vom März 2021 (09.03.- 17.03.2021) geht der CEP-Indikator um 21,2 Punkte auf einen neuen Wert von 42,8 Punkten zurück, teilte das Zentrum für Europäische Wirtschaftsforschung (ZEW) mit.Trotz dieses markanten Rückgangs bleibe der Indikator auf einem sehr hohen Niveau.Der CEP-Indikator, der auf Basis des China Economic Panel (CEP) in Kooperation mit der Fudan Universität, Shanghai, erhoben wird, gibt die Konjunkturerwartungen internationaler Finanzmarktexperten/-innen für China auf Sicht von zwölf Monaten wieder.Die ausführliche Veröffentlichung kann angefordert werden.(HG)
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