24.04.2024
2024/045Batterieverordnung erneut berichtigt
2024/045/01
Die am 17.August 2023 in Kraft getretene Verordnung über Batterien und Altbatterien (Batterieverordnung) (siehe VFI-RS 2023/084/01 [...] ) ist erneut berichtigt worden (zuletzt VFI-RS 2024/044/01.Die Berichtigung ist erfolgt auf Seite 30, Artikel 5 Absatz 1, einleitender Teil: Anstatt: '(1)Batterien dürfen nur dann auf dem Markt bereitgestellt oder in Betrieb genommen werden, wenn sie folgenden Anforderungen entsprechen:' muss es heißen: '(1)Batterien dürfen nur dann in Verkehr gebracht oder in Betrieb genommen werden, wenn sie folgenden Anforderungen entsprechen:'.Die Berichtigung kann angefordert werden.(HG)
Restriktive Maßnahmen gegen schwere Menschenrechtsverletzungen und -verstöße geändert
2024/045/02
Gestützt auf die Verordnung (EU) 2020/1998 und den Beschluss (GASP) 2020/1999 vom 7.Dezember 2020 sind die restriktiven Maßnahmen gegen schwere Menschenrechtsverletzungen und -verstöße geändert worden (zuletzt VFI-RS 2024/044/05).Aufgrund der zunehmendenGewalt gegen Palästinenser durch extremistische Siedler im besetzten Westjordanland sind vier Personen und zwei Organisation in den im Anhang 1 der Verordnung und den Anhang des Beschlusses aufgenommen worden.Die Verordnung (a), der Beschluss (b) und zwei Mitteilungen an die Betroffenen (c) + (d) können angefordert werden.(HG)
ATLAS-Teilnehmerinformation zu 'Referenzierung auf vorangegangene Ausfuhrvorgänge'
2024/045/03
Die vom ITZ Bund am 16.April 2024 veröffentlichte 21 Seiten umfassende ATLAS-Teilnehmerinformation zu 'Referenzierung auf vorangegangene Ausfuhrvorgänge' kann angefordert werden.Grund für die Veröffentlichung seien die vermehrten Tickets und anderen diesbezüglichen Anfragen.(HG)
ATLAS-Teilnehmerinformation zum Freihandelsabkommen mit Neuseeland
2024/045/04
Zum am 1.Mai 2024 in Kraft tretenden Freihandelsabkommen der Europäischen Union mit Neuseeland (siehe VFI-RS 2024/042/02) informiert das ITZ Bund über die ab diesem Zeitpunkt zu beantragenden und anwendbaren ermäßigten Abgabensätze.Die Veröffentlichung bitte anfordern.(HG)
BAFA-Förderkompass 2024
2024/045/05
Das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) hat den 72-seitigen Förderkompass 2024 veröffentlicht.Mit diesem Förderkompass, der sich auch an kleine und mittlere Unternehmen (KMU) richtet, werden die vom Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) jährlich angebotenen zahlreichen Förderprogramme umgesetzt.Dazu gehören unter anderem Maßnahmen wie Gebäudesanierung oder der Einsatz von E-Lastenrädern oder auch Steigerung der Wettbewerbsfähigkeit und Markterschließungen im In- und Ausland.Die Pressemeldung (a) und der Förderkompasse (b) können angefordert werden.(HG)
ifo Geschäftsklimaindex gestiegen
2024/045/06
Die Stimmung unter den Unternehmen in Deutschland hat sich verbessert, teilte das ifo Institut mit.Der ifo Geschäftsklimaindex sei im April auf 89,4 Punkte gestiegen nach 87,9 Punkten im März 2024.Dies sei der dritte Anstieg in Folge.Die Unternehmen seien zufriedener mit den laufenden Geschäften gewesen.Auch die Erwartungen hellten sich auf.Die Konjunktur stabilisiere sich, vor allem durch die Dienstleister.Auch im Handel sei der Index gestiegen.Die Geschäftserwartungen verbesserten sich deutlich, würden allerdings insgesamt pessimistisch bleiben.Mit den laufenden Geschäften zeigten sich die Händler etwas weniger zufrieden.Dies sei vor allem auf die Großhändler zurückzuführen, während sich die Lage im Einzelhandel spürbar verbessert habe.Die ausführliche Pressemeldung bitte anfordern.(HG)
Inflationsrate im März 2024 im Euroraum auf 2,4 % und in der EU auf 2,6 % gesunken
2024/045/07
Wie Eurostat, das Statistische Amt der Europäischen Union, mitteilte, ist die jährliche Inflationsrate im März 2024 im Euroraum auf 2,4 % zurückgegangen (Februar 2024 2,6 % / März 2022 6,9 %).Die jährliche Inflationsrate der Europäischen Union habe im März 2024 2,6 % betragen (Februar 2024 2,8 % und Februar 2023 8,3 %).Ausführlicheres ist der Pressemeldung zu entnehmen, die angefordert werden kann.(HG)
Zollwertumrechnungskurse nicht notierter Währungen für Mai 2024
2024/045/08
Die vom BMF festgestellten Zollwertumrechnungskurse für den Zeitraum 1.bis 31.Mai 2024 für die notierten Währungen liegen vor und können als pdf-Datei angefordert werden.Abonnenten sind bereits bedient worden mit Übersendung des Zollwertumrechnungskurs-Rundschreibens 11/2024 vom 16.04.2024.An der automatischen Übersendung interessierte Unternehmen werden um Mitteilung gebeten.(HG)
Zollwertumrechnungskurse notierter Währungen für Mai 2024
2024/045/09
Die vom BMF festgestellten Zollwertumrechnungskurse für den Zeitraum 1.bis 31.Mai 2024 für die notierten Währungen liegen vor und können als pdf-Datei angefordert werden.Abonnenten sind bereits bedient worden mit Übersendung des Zollwertumrechnungskurs-Rundschreibens 12/2024 vom 18.April 2024.An der automatischen Übersendung interessierte Unternehmen werden um Mitteilung gebeten.(HG)
Edelman ruft Geschirr zurück
2024/045/10
Das niederländische Unternehmen Edelman B.V. ruft das Geschirr 'Racco dunkelgrau' zurück, da zu hohe Wert Kobalt festgestellt wurden.Das Geschirr sei seit dem 1.November 2023 verkauft worden.Der Rückruf kann angefordert werden.(HG)
EDCO ruft Badminton-Set zurück
2024/045/11
Edco c/o A.I.&E.ruft das Badminton-Setz mit dem Barcode 8711252 79756 4 zurück, da in der Verpackung eine erhöhte Menge Cadmium festgestellt wurde.Die Veröffentlichung bitte anfordern.(HG)
Bristol ruft Kinder-Sweater zurück
2024/045/12
Das Unternehmen Bristol (Euro Shoe Group nv) in B-3580 Beringen ruft einen Kinder-Sweater zurück, an dem die Kordeln zu lang sind.Mehr ist dem Rückruf zu entnehmen, der angefordert werden kann.(HG)
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