24.10.2022
2022/115Webinar zum Thema Umsetzung der Bestimmungen des Deutschen Lieferkettensorgfaltspflichtengesetzes 15. November 2022
2022/115/01
Die 'German Importers' und unser Mitglied QIMA - vo [...] rmals Hansecontol - freuen uns, Sie zu einem interaktiven Webinar rund ums Thema Umsetzung der Bestimmungen des deutschen Lieferkettensorgfaltspflichtengesetzeseinzuladen.Neben den Rahmenbedingungen, die sich ja nun durch das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) konkretisiert haben, wollen wir auch den Themenkomplex Beschwerdemanagement angehen.Über die Frage, wann deutsche Unternehmen damit beginnen sollten, das deutsche Lieferkettengesetz zu berücksichtigen, gibt es einen breiten Konsens: Der beste Zeitpunkt für die Implementierung der Maßnahmen ist 'jetzt'.Aber wie fängt man als Unternehmen am besten mit der praktischen Umsetzung an?Die Antwort darauf und mehr erfahren Sie im Webinar am 15.11.2022, 11:00 Uhr. Die Teilnahme ist kostenneutral.Anmeldungen bitte unter info@vfi-deutschland.de.(MA)
Mitteilung der Kommission über die Anwendung der Übergangsregeln für den Ursprung betreffend die diagonale Kumulierung zwischen den anwendenden Vertragsparteien in der Pan-Europa- Mittelmeer-Zone
2022/115/02
Die Kommission hat eine Mitteilung veröffentlicht über die Anwendung der Übergangsregeln für den Ursprung betreffend die diagonale Kumulierung zwischen den anwendenden Vertragsparteien in der Pan-Europa-Mittelmeer-Zone (PEM).Die Tabelle 1 enthält die 'Vereinfachte Übersicht über die Kumulierungsmöglichkeiten zum 15.Oktober 2022' und die Tabelle 2 'Beginn der Anwendung der diagonalen Kumulierung'.Die dreiseitige Veröffentlichung kann angefordert werden.(HG)
Empfehlung zur Assoziierungsagenda mit Moldau
2022/115/03
Der Assoziationsrat EU - Moldau hat die Empfehlung zur Umsetzung der Assoziationsagenda bis 2021 bis 2027 empfohlen.Die 37-seitige Empfehlung kann angefordert werden.(HG)
Rahmenabkommen zwischen EU und Australien in Kraft getreten
2022/115/04
Wie im Amtsblatt der Europäischen Union mitgeteilt wurde, ist das in 2017 unterzeichnete Rahmenabkommen zwischen der EU und Australien am 21.Oktober 2022 in Kraft getreten.Veröffentlichung bitte anfordern.(HG)
Annullierung der Genehmigung von Tolylfluanid als Wirkstoff zur Verwendung in Biozidprodukten der Produktart 7
2022/115/05
Die im Jahre 2016 erteilte Genehmigung von Tolylfluanid als Wirkstoff zur Verwendung in Biozidprodukten der Produktart 7 (siehe VFI-RS 2016/087/07) ist von der EU-Kommission annulliert worden.Unter die Produktart 7 fallen Beschichtungsschutzmittel, d.h.Produkte zum Schutz von Beschichtungen oder Überzügen gegen mikrobielle Schädigung oder Algenwachstum zwecks Erhaltung der ursprünglichen Oberflächeneigenschaften von Stoffen oder Gegenständen wie Farben, Kunststoffen, Dichtungs- und Klebkitten, Bindemitteln, Einbänden, Papieren und künstlerischen Werken.Die Verordnung kann angefordert werden.(HG)
Genehmigung von Chrysanthemum-cinerariaefolium-Extrakt als Wirkstoff zur Verwendung in Biozidprodukten der Produktart 19
2022/115/06
Die EU-Kommission hat vorbehaltlich der Bedingungen im Anhang der Verordnung Chrysanthemum-cinerariaefolium-Extrakt aus offenen und reifen Tanacetum- cinerariifolium-Blüten, mit Kohlenwasserstoff-Lösungsmittel als Wirkstoff zur Verwendung in Biozidprodukten der Produktart 19 (Repellentien und Lockmittel) genehmigt.Verordnung bitte anfordern.(HG)
ATLAS-Teilnehmerinformation zur Umstellung auf das ATLAS-Release 9.1
2022/115/08
Mit ATLAS-Teilnehmerinformation vom 21.Oktober 2022 informiert das ITZBund hinsichtlich der Umstellung auf das ATLAS-Release 9.1, dass am 13.November 2022 in den ATLAS-Einfuhrverfahren und der Summarischen Anmeldung (SumA) die Phase der weichen Migration zur Umstellung auf das ATLAS Release 9.1 endet und damit die Verarbeitung von Nachrichten im Format ATLAS 9.0 nur bis zu diesem Termin sichergestellt ist.Die ausführliche Veröffentlichung bitte anfordern.(HG)
AW-Prax - Verbot von Produkten aus Zwangsarbeit
2022/115/09
Mit VFI-Rundschreiben 2022/103/01 war über den Verordnungsvorschlag der EU-Kommission hinsichtlich des Verbotes von Produkten aus Zwangsarbeit berichtet worden.Mit dem Inhalt und den wesentlichen Zielen dieses Vorschlages hat sich Prof.Dr.Hans-Michael Wolfgang in der AW-Prax Oktober 2022 auseinandergesetzt.Die Veröffentlichung kann angefordert werden.(HG)
AW-Prax - Verantwortung, Nachhaltigkeit und Menschenrechte - Aufbruch in eine (neue) Zukunft
2022/115/10
Dr.Kai Henning Felderhoff, FA, AWB Rechtsanwaltsgesellschaft mbH, Münster, berichtet in der AW-Prax Oktober 2022 über den 33.Europäischen Zollrechtstag im Juni 2022 und schreibt einleitend: 'Am fand die 33.Jahrestages des Europäischen Forums für Außenwirtschaft, Verbrauchssteuern und Zoll e.V.in Graz statt.Den Schwerpunkt der Tagung bildeten das deutschen Lieferkettensorgfaltspflichtengesetz (LkSG) und der derzeit intensiv diskutierte Richtlinienvorschlag der EU-Kommission zu unternehmerischen Sorgfaltspflichten in der Lieferkette.Weitere Themenschwerpunkte waren etwa regionale Handelsabkommen und ihre Auswirkungen auf den internationalen Handel sowie der European Green Deal '.Teil 1 der Zusammenfassung, Umfang sechs Seiten, kann angefordert werden.(HG)
Chinas Außenhandel bis zum dritten Quartal 2022 um 9,9 % gestiegen
2022/115/11
Wie www.german.cri.cn berichtete, ist Chinas Im- und Exportvolumen nach jüngsten Statistiken des chinesischen Hauptzollamts Statistiken des chinesischen in den ersten drei Quartalen 2022 um 9,9 % auf 31,11 Billionen Yuan RMB gestiegen.Der Export sei dabei um 13,8 % auf 17,67 Billionen Yuan RMB gestiegen, während der Import sich um 5,2 % auf 13,44 Billionen Yuan RMB erhöhte.Die Pressemeldung kann angefordert werden.(HG)
Zeitumstellung auf Winterzeit am letzten Oktober-Wochenende 2022
2022/115/12
In der Nacht vom Samstag, den 29.,auf Sonntag, den 30.Oktober 2022, werden die Uhren auf die Winterzeit umgestellt, d.h.03:00 Uhr werden die Uhren um eine Stunde auf 02:00 Uhr zurückgestellt.(HG)
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