25.02.2021
2021/026ECHA beschleunigt Stoffbewertung
2021/026/01
Wie die Europäische Chemikalienagentur (ECHA) mitteilte, sind im Jahr 2020 1.900 Chemikalien von den Mitgliedstaaten einer Stoffbewert [...] ung unterzogen worden, um festzustellen, ob sie weiter bewertet werden müssen, d.h.um festzustellen, ob sie langfristig Auswirkungen auf die menschliche Gesundheit und / oder die Umwelt haben.Für 18 Stoffe nahm die ECHA weitere Bewertungen vor.Die Bewertung von 13 Stoffen habe einen Bedarf an regulatorischen Maßnahmen auf EU-Ebene ergeben.Die ausführliche Pressemeldung mit weiterführenden Links (a) und die Liste der bewerteten Stoffe (b) können angefordert werden.(HG)
Anhang XII des Handelsübereinkommens zwischen der EU und Kolumbien, Peru und Ecuador geändert
2021/026/02
Das Handelsübereinkommen zwischen der Europäischen Union und ihren Mitgliedstaaten einerseits sowie Kolumbien und Peru andererseits wird seit dem 1.Januar 2017 vorläufig angewandt.Jetzt ist beschlossen worden, dass Kolumbien in Anhang XII Anlage 1 Abschnitt A Unterabschnitt 1 die Liste der Beschaffungsstellen aktualisiert.Beschluss bitte anfordern.(HG)
Bekanntmachung der Einleitung eines Antisubventionsverfahrens für die Einfuhren von Kabeln aus optischen Fasern aus China berichtigt
2021/026/03
Die Kommission hat die die Einleitung eines Antisubventionsverfahrens betreffend die Einfuhren von Kabeln aus optischen Fasern mit Ursprung in der VR China (siehe VFI-RS 2020/160/03) berichtigt: Seite 10, Nummer 2 Absatz 2 Ziffer ii: Anstatt: 'ii) Kabel für den Unterwassereinsatz.Kabel für den Unterwassereinsatz sind Kabel aus optischen Fasern mit Kunststoffisolierung, die einen Kupfer- oder Aluminiumleiter enthalten und in denen die Fasern in einem oder mehreren Metallmodulen liegen.'muss es heißen: 'ii) Kabel für den Untersee-Einsatz.Kabel für den Untersee-Einsatz sind Kabel aus optischen Fasern mit Kunststoffisolierung, die einen Kupfer- oder Aluminiumleiter enthalten und in denen die Fasern in einem oder mehreren Metallmodulen liegen.'Berichtigung bitte anfordern.(HG)
Restriktive Maßnahmen angesichts der Lage in Venezuela geändert und verlängert
2021/026/04
Der Rat hatte am 13.November 2017 die Verordnung (EU) 2017/2063 und den Beschluss (GASP) 2017/2074 über restriktive Maßnahmen angesichts der Lage in Venezuela angenommen (zuletzt VFI-RS 2020/143/07), die jetzt bis zum 14.November 2021 verlängert wurden.Außerdem sind unter anderem 19 Personen in die Listen der natürlichen und juristischen Personen, Organisationen und Einrichtungen, die restriktiven Maßnahmen unterliegen, in Verordnung und Beschluss aufgenommen worden..Anhang IV der Verordnung und der Anhang I des Beschluss werden gemäß vorliegender Unterlagen geändert.Die Verordnung (a), der Beschluss (b) und zwei Mitteilungen an die Betroffenen (c) und (d) können angefordert werden.(HG)
Bekanntmachung über die Einführung der elektronischen Erteilung von Genehmigungen gemäß Außenwirtschaftsverordnung
2021/026/05
Gemäß § 3 Absatz 2 der Außenwirtschaftsverordnung (AWV) hat das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) im Bundesanzeiger vom 9.Februar 2021 bekanntgegeben, dass Genehmigungen und Nullbescheide auf Grund der AWV sowie auf Grund von Rechtsakten des Rates oder der Kommission der Europäischen Union im Bereich des Außenwirtschaftsrechts - soweit eine Zuständigkeit des BAFA begründet ist - ab 1.März 2021 grundsätzlich elektronisch erlassen werden.Die dreiseitge Veröffentlichung bitte anfordern.(HG)
Ab März 2021 treten Vorschriften hinsichtlich Nachhaltigkeit von Haushaltsgeräten in Kraft
2021/026/06
Die EU-Kommission hatte im Oktober 2019 neue Ökodesign-Maßnahmen für energieverbrauchsrelevante Produkte wie Kühlgeräte, Waschmaschinen, Geschirrspüler, elektronische Displays (einschließlich Fernsehgeräte), Lichtquellen und separate Betriebsgeräte, externe Netzteile und andere beschlossen (siehe VFI-RS 2019/128/02).Diese Maßnahmen umfassen erstmals Anforderungen an die Reparierbarkeit und Recyclingfähigkeit und sollen damit auch den Zielen der Kreislaufwirtschaft dienen.Ab 1.März 2021 gilt nun, dass die Geräte leichter reparierbar sein müssen.Ersatz für Kleinteile muss zehn Jahre verfügbar sein, so dass die Reparatur auch selbst ausgeführt werden kann.Außerdem müssen die Produkte so entworfen werden, dass sie mit herkömmlichen Werkzeugen am Ende ihrer Lebensdauer auseinandergebaut werden können.Diese Regelung, die bisher nur für energieverbrauchsrelevante Produkte gilt, soll nach dem Willen der EU-Kommission auf weitere Produkte ausgedehnt werden.(HG)
GTAI informiert über Änderungen im Bereich des gewerblichen Rechtsschutzes in Vietnam
2021/026/07
Vietnam ist gerade dabei, sein IP Gesetz (Law on Intellectual Property) zu ändern, informiert Germany Trade & INvest (GTAI).Die vorgeschlagenen Änderungen seien sehr zahlreich: 67 Artikel sollen geändert und 13 Artikel hinzugefügt werden.Grund seien die kürzlich abgeschlossenen Handelsabkommen: Regional Comprehensive Economic Partnership (RCEP), European Vietnam Free Trade Agreement (EVFTA), Progressive Agreement for Trans-Pacific Partnership (CPTPP) sowie das UK Vietnam Free Trade Agreement (UKVFTA).Ferner wendet Vietnam seit dem 1.Januar 2021 die vietnamesische Version der Nizzaer Klassifikation (11.Version vom 01.01.2021, NCL 11-2021) an.Diese seien von IP Vietnam, der zuständigen vietnamesischen Behörde, ausgehend von der von der WIPO veröffentlichten englischen Version übersetzt und würden nun für die Klassifizierung von Waren und Dienstleistungen für Markenregistrierungen angewendet.Für Anmelder, die die bezeichneten Waren und Dienstleistungen nicht korrekt gemäß der vietnamesischen Version der NCL 11-2021 klassifizieren, fallen zusätzliche Gebühren an, da ihre Waren und Dienstleistungen von IP Vietnam neu klassifiziert werden.Die Meldung kann angefordert werden.(HG)
Bruttoinlandsprodukt in Deutschland im vierten Quartal 2020 zum Vorquartal um 0,3 % gestiegen
2021/026/08
Das Bruttoinlandsprodukt (BIP) ist im IV.Quartal 2020 gegenüber dem III.Quartal 2020 preis-, saison- und kalenderbereinigt um 0,3 % gestiegen, teilte das Statistischen Bundesamtes (Destatis) mit.Im Verlauf des Jahres hatte sich die deutsche Wirtschaft nach dem historischen Einbruch des BIP um 9,7 % im II.Quartal 2020 und im III.Quartal mit 8,5 %.Im IV.Quartal sei diese Erholung durch die zweite Corona-Welle und den erneuten Lockdown zum Jahresende gebremst worden.Die Entwicklung des BIP sei damit sowohl für das IV.Quartal mit 0,3 % als auch für das gesamte Jahr 2020 mit -4,9 % (kalenderbereinigt: -5,3 %) etwas positiver ausgefallen als in der Schnellmeldung berichtet.Veröffentlichung bitte anfordern.(HG)
Umsatzentwicklung der gewerblichen Wirtschaft im Januar 2021 zum Dezember 2020 um 8,6 % gesunken
2021/026/09
Durch den fortgesetzten Lockdown ist der Umsatz der gewerblichen Wirtschaft in Deutschland im Januar 2021 gegenüber dem Vormonat anhand vorläufiger Ergebnisse nominal (nicht preisbereinigte) saison- und kalenderbereinigt um 8,6 % gesunken, teilte das Statistische Bundesamt (Destatis) mit.Nach dem kontinuierlichen Anstieg seit dem Tiefpunkt im April 2020 sei das der erste Rückgang und liege im Januar 2021 nun wieder 3,7 % unter dem Niveau vom Februar 2020, dem Monat vor Beginn der Einschränkungen durch die Corona-Pandemie in Deutschland.Pressemeldung bitte anfordern.(HG)
Tedi ruft Silicon-Backformen zurück
2021/026/10
Die TEDi GmbH & Co.KG ruft eine Silicon-Muffinbackform wegen des erhöhten Gehaltes an Cyclosiloxanen zurück.Das Produkt sei vom 12.10.2020 bis 22.02.2021 in den TEDi-Filialen verkauft worden.Der Rückruf mit Foto kann angefordert werden.(HG)
Woolworth ruft Puppen zurück
2021/026/11
Die Woolworth GmbH ruft die Puppen Lauren Delux, EAN 8714627045857, zurück, die die Weichmacher DEHP und DBP enthalten.Die Rückrufmeldung kann angefordert werden.(HG)
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