25.03.2024
2024/036SCHEER-Leitlinien zur Nutzen-Risiko-Bewertung von Phthalaten in bestimmten Medizinprodukten sollen aktualisiert werden
2024/036/01
Im Mai 2023 hatte die EU-Kommission die Überarbe [...] itung der SCHEER-Leitlinien zur Nutzen-Risiko-Bewertung von Phthalaten in bestimmten Medizinprodukten angekündigt (siehe VFI-RS 2023/049/07).Jetzt hat der Wissenschaftliche Ausschuss 'Gesundheit, Umwelt und neu auftretende Risiken' (SCHEER) die erste Aktualisierung seiner Leitlinien zur Nutzen-Risiko-Bewertung (BRA) von Phthalaten in den im Mandat genannten Medizinprodukten vorgelegt, die eine oder mehrere der folgenden Eigenschaften aufweisen: krebserzeugend, erbgutverändernd, fortpflanzungsgefährdend (CMR) oder endokrinschädigend (ED).Interessierte Parteien können bis zum 28.April 2024 ihre Kommentare zu den wissenschaftlichen Erkenntnissen abzugeben.Die Pressemeldung mit Link zur Konsultation (a) und das erste aktualisierte Papier in Englisch (b) können angefordert werden.(HG)
BMEL zu Lebensmittelbedarfsgegenständen
2024/036/02
Das Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft schreibt an VFI zur öffentlichen Kommentierungsphase des 'Draft Technical Guide on documentation supporting compliance and safety of food contact materials and articles des Europarates: Der Europarat hat am 20.März 2024 den Entwurf des 'Technical Guide on documentation supporting compliance and safety of food contact materials and articles' mit einer öffentlichen Kommentierungsphase bis zum 30.April 2024 auf seiner Internetseite veröffentlicht:https://www.edqm.eu/en/-/stakeholder-consultation-new-draft-technical-guide-on-fcm-compliance Eine Kommentierung ist in Englisch oder Französisch möglich.Die Kommentierung ist über die Seite https://www.edqm.eu/en/food-contact-materials-and-articles möglich.Bitte beachten Sie die auf der Internetseite des Europarates aufgeführten Vorgaben zum Kommentierungsverfahren.Sollten Sie gegenüber dem Europarat eine Stellungnahme abgeben, wäre ich dankbar, wenn Sie diese auch dem Referat 313 (313@bmel.bund.de) zur Information zukommen lassen würden.'Der Entwurf des Guides (a) + (b) kann angefordert werden.(HG)
Genehmigung von thermisch behandeltem Knoblauchsaft als Wirkstoff zur Verwendung in Biozidprodukten der Produktart 19
2024/036/03
Die Kommission hat beschlossen, thermisch behandelten Knoblauchsaft als alten Wirkstoff zur Verwendung in Biozidprodukten der Produktart 19 (Repellentien und Lockmittel) unter den im Anhang des Beschlusses besonderen Bedingungen zu genehmigen.Die Genehmigung ist befristet bis 30.Juni 2035.(HG)
Mitteilungen an Betroffene, die den restriktiven Maßnahmen gegen schwere Menschenrechtsverletzungen und -verstöße unterliegen
2024/036/04
Zwei Mitteilungen an die betroffenen Personen beziehungsweise an die Personen, Organisationen und Einrichtungen, die den restriktiven Maßnahmen gegen schwere Menschenrechtsverletzungen und -verstöße unterliegen (zuletzt VFI-RS 2024/014/04), können angefordert werden.(HG)
Exporte aus Deutschland im Februar 2024 zum Januar 2024 um 0,3 % gestiegen
2024/036/05
Die deutschen Exporte in die Staaten außerhalb der Europäischen Union (Drittstaaten) sind im Februar 2024 gegenüber Januar 2024 kalender- und saisonbereinigt um 0,3 % gestiegen, teilte das Statistische Bundesamt (Destatis) anhand vorläufiger Ergebnisse mit.Im Februar 2024 seien kalender- und saisonbereinigt Waren im Wert von 59,4 Milliarden Euro dorthin exportiert worden.Gegenüber Februar 2023 seien die Exporte im Februar 2024 um 0,3 % niedriger ausgefallen.Die Meldung kann angefordert werden.(HG)
ifo Geschäftsklimaindex im März 2024 gestiegen
2024/036/06
Die Stimmung unter den Unternehmen hat sich merklich verbessert, teilte das ifo Institut nach ihren Geschäftsklimaindex im März 2024 mit.Der Index sei im März auf 87,8 Punkte gestiegen nach 85,7 Punkten im Februar 2024.Insbesondere die Erwartungen der Unternehmen seien deutlich weniger pessimistisch ausgefallen.Auch die Einschätzungen zur aktuellen Lage habe sich verbessert.Die deutsche Wirtschaft sehe einen Silberstreif am Horizont.Auch im Handel habe der Index deutlich zulegen können.Die Händler zeigten sich mit den laufenden Geschäften zufriedener.Zudem seien die Erwartungen nicht mehr so pessimistisch.Insbesondere der Einzelhandel sehe einen Hoffnungsschimmer.Die Pressemeldung bitte anfordern.(HG)
Importpreise im Januar 2024 zum Vorjahr um 5,9 % gefallen
2024/036/07
Die Importpreise waren im Januar 2024 nach Information des Statistischen Bundesamtes (Destatis) um 5,9 % niedriger als im Januar 2023.Das sei das erste Ergebnis nach der Umstellung der Ein- und Ausfuhrpreise auf das neue Basisjahr 2021 (Dezember 2023 Basis 2021 -7,0 % und Basis 2015 -8,5 % / November Basis 2025 -7,2 %).Hauptgrund für die Differenz der neuen Veränderungsraten gegenüber denen auf Basis 2015 seien die im neuen Wägungsschema veränderten Wägungsanteile sowie der veränderte Warenkorb.Gegenüber dem Vormonat Dezember 2023 hätten sich die Einfuhrpreise im Januar 2024 nicht verändert.Die ausführliche Unterlage bitte anfordern.(HG)
Zollwertumrechnungskurse notierter Währungen für April 2024
2024/036/08
Die vom BMF festgestellten Zollwertumrechnungskurse für den Zeitraum 1.bis 30.April 2024 für die notierten Währungen liegen vor und können als pdf-Datei angefordert werden.Abonnenten sind bereits bedient worden mit Übersendung des Zollwertumrechnungskurs-Rundschreibens 08/2024 22.März 2024.Die Kurse für die nicht notierten Währungen waren mit Zollwertumrechnungskurs-Rundschreiben 07/2024 vom 19.Februar 2024 versandt und mit VFI-RS 2024/034/13 angeboten worden.An der automatischen Übersendung interessierte Unternehmen werden um Mitteilung gebeten.(HG)
Britax Römer ruft Baby-Safes zurück
2024/036/09
Britax Römer Kindersicherheit GmbH ruft alle BABY-SAFE 5Z und bestimmte BABY-SAFE 5Z2 zurück, die vor dem 21.Oktober 2023 hergestellt wurden (andere Modelle sind von diesem Rückruf nicht betroffen).Es bestehe ein potenzielles Sicherheitsproblem, da sich zwischen dem Griff und der Sitzschale dieser Babyschalen ein Spalt bilden kann (in der Regel nur auf einer Seite).Der Spalt habe keinen Einfluss auf die Sicherheit der Babyschale im Fahrzeug oder Falle eines Unfalls, stellt jedoch ein potenzielles Sicherheitsrisiko dar, wenn die Babyschale außerhalb des Fahrzeugs getragen wird.In seltenen Fällen könne es zu einem unerwarteten Lösen des Griffs kommen, wodurch die Person, die die Babyschale trägt, erschrecken könnte und/oder es zu unkontrollierten Bewegungen der Schale kommen kann.Dies könne dazu führen, dass der BABY-SAFE 5Z/BABY-SAFE 5Z2 herunterfällt oder mit anderen Gegenständen kollidiert und unter unglücklichen Umständen zu einer Verletzung des Säuglings durch Kratzer oder Prellungen führen kann.Die Rückrufmeldung bitte anfordern.(HG)
Carlsen ruft Kinderbücher zurück
2024/036/10
Die Carlsen Verlag GmbH ruft zwei Kinderbücher der Reihe 'Baby Pixi Unkaputtbar' zurück, da der Grenzwert der zulässigen Menge von Bisphenol A (BPA) überschritten wurde.Betroffen sindBaby Pixi Unkaputtbar, Band 137, Ich mag (ISBN 978-3-551-06256-7, 1.Auflage) und Baby Pixi Unkaputtbar, Band 131, Heule Eule (ISBN 978-3-551-06248-2, 1.Auflage).Der Rückruf kann angefordert werden.(HG)
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