25.03.2025
2025/037Zollamtliche Erfassung von nahtlosen Hochdruckstahlflaschen aus China
2025/037/01
Nachdem die Kommission am 6.Dezember 2024 die Einleitung eines Antidumpingverfahrens für die Einf [...] uhren von Hochdruckstahlflaschen aus China (siehe VFI-RS 2024/132/03) veröffentlicht hatte, hat sie jetzt die Verordnung zur zollamtlichen Erfassung der Einfuhren von nahtlosen Hochdruckstahlflaschen mit Ursprung in der VR China veröffentlicht.Die betroffene Ware wird derzeit in die KN-Codes ex 7311 00 11, ex 7311 00 13, ex 7311 00 19, ex 7311 00 30und ex 8424 10 00.Außerdem stellt die Kommission klar, dass leere Feuerlöscher, die den Spezifikationen der Warendefinition entsprechen, Teil der Untersuchung sind, unabhängig davon, ob sie in den KN-Code 8424 10 00 eingereiht werden oder nicht.Die Verordnung kann angefordert werden.(HG)
Kommission erklärt Beschlussvorschlag hinsichtlich des Handelsübereinkommen der EU mit Kolumbien, Peru und Ecuador für null und nichtig
2025/037/02
Mit VFI-Rundschreiben 2025/031/02 war über den Vorschlag zur Änderung der Anlagen 2, 2A und 5 des Anhangs II des Handelsübereinkommens zwischen der EU und Kolumbien, Peru und Ecuador berichtet worden.Diese Veröffentlichung ist jetzt von der Kommission für null und nichtig erklärt worden.Diese Erklärung kann angefordert werden.(HG)
Unionsprüfeinrichtung für die Kategorie elektromagnetische Verträglichkeit benannt
2025/037/03
Mit Beschluss ist bis zum 14.April 2030 die Regulierungsbehörde für Kommunikation der Republik Litauen (Communications Regulatory Authority of the Republic of Lithuania), Mortos g.14, LT-03219 Vilnius, Litauen, als Unionsprüfeinrichtung für elektromagnetische Verträglichkeit benannt worden.Nach dem 14.April 2030 erfolgt alle fünf Jahre eine Überprüfung.Der Beschluss kann angefordert werden.(HG)
Unionszulassung für die Biozidproduktfamilie 'CVAS Biocidal Product Family based on L (+) Lactic Acid'
2025/037/04
Die Unionszulassung für die Biozidproduktfamilie 'CVAS Biocidal Product Family based on L (+) Lactic Acid' (siehe VFI-RS 2023/073/06) ist verwaltungstechnisch geändert worden.Die Unterlage bitte anfordern.(HG)
Unionszulassung für das Biozidprodukt 'Sodium hypochlorite Liquid disinfectant biocidal product family'
2025/037/05
Die Reckitt Benckiser Production hat eine Unionszulassung für das Biozidprodukt 'Sodium hypochlorite Liquid disinfectant biocidal product family' vorbehaltlich der Einhaltung der in Anhang I festgelegten Bedingungen und gemäß der in Anhang II enthaltenen Zusammenfassung der Eigenschaften erhalten.Die 61 Seiten umfassende Unterlage kann angefordert werden.(HG)
346. Änderung der Terrorismusverordnung
2025/037/06
Die Verordnung über die Anwendung bestimmter spezifischer restriktiver Maßnahmen gegen bestimmte Personen und Organisationen, die mit den ISIL (Daesh)- und Al-Qaida-Organisationen in Verbindung stehen, ist zum 346.Mal geändert worden (zuletzt VFI-RS 2024/133/03).Der Sanktionsausschuss des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen hat beschlossen, zwölf Einträge in seiner der Liste der Personen, Gruppen und Organisationen, deren Gelder und wirtschaftliche Ressourcen einzufrieren sind, zu ändern. Die Verordnung bitte anfordern.(HG)
Restriktive Maßnahmen angesichts der Lage in Haiti geändert
2025/037/07
Am 25.November 2022 waren die Verordnung (EU) 2022/2309 und den Beschluss (GASP) 2022/2319 über restriktive Maßnahmen angesichts der Lage in Haiti angenommen worden (zuletzt VFI-RS 2023/125/04).Mit dem Beschluss sind Handlungen, die den Frieden, die Stabilität und die Sicherheit Haitis bedrohen präzisiert und der Umfang des Waffenembargos geändert worden.Den Beschluss (a) und die Verordnung (b) bitte anfordern.(HG)
Ifo Geschäftsklimaindex im März 2025 gestiegen
2025/037/08
Die Stimmung der Unternehmen in Deutschland hat sich aufgehellt, teilte das ifo Institut mit.Der ifo Geschäftsklimaindex habe sich im März 2024 von 85,3 Punkten im Februar 2025 auf 86,7 Punkte erhöht.Die Unternehmen zeigten sich zufriedener mit der aktuellen Lage und die Erwartungen stiegen merklich.Die deutsche Wirtschaft hoffe auf Besserung.Im Handel sei der Index erneut gestiegen.Insbesondere die Erwartungen der Händler würden weniger pessimistisch ausfallen.Die Unternehmen bewerteten ihre laufenden Geschäfte als etwas besser.Die Pressemeldung bitte anfordern.(HG)
bevh - Online-Geschäft mit Mode gestiegen
2025/037/09
Wie der Bundesverband E-Commerce und Versandhandel Deutschland informierte, ist der Bruttoumsatz mit Waren im deutschen E-Commerce im Jahr 2024 erstmals seit 2021 wieder gestiegen und erreichte 80,6 Mrd.Euro nach 79,7 Mrd.Euro in 2023, was einem moderaten Wachstum von 1,1 % entspricht.Der Anteil des Onlinehandels mit Waren am gesamten Einzelhandel habe sich bei 10,1 % stabilisiert (2023 10,2 %).Die Umsätze im für den Onlinehandel besonders wichtigen Modehandel blieben mit einem Plus von 0,1 % für Bekleidung und 0,8 % für Schuhe nahezu unverändert.Abermals Umsatzrückgänge habe der Onlinehandel mit Elektroartikeln und Telekomunikation (- 2,4 %) zu verzeichnen, zu denen besonders Unterhaltungsgeräte gehören.Die ausführliche Meldung bitte anfordern.(HG)
Rapex-Verbraucherwarnungen 12/2025
2025/037/10
Mit Rapex-Rundschreiben 12/2025 vom 21.März 2025 sind die an diesem Abonnement beteiligten Unternehmen über die EU-weiten Verbraucherwarnungen 'Week 12 - 2025 unterrichtet worden.An der automatischen Übersendung Interessierte werden um Mitteilung gebeten.(HG)
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