25.04.2024

2024/046

EU leitet Untersuchung gemäß dem Instrument betreffend das internationale Beschaffungswesen in Bezug auf Maßnahmen und Praktiken der Chinas auf dem Markt für öffentliche Aufträge im Bereich [...]

2024/046/01


Die Europäische Kommission hat von Amts wegen beschlossen, in Bezug auf die mutmaßlichen Maßnahmen und Praktiken der VR China, die zu einer schwerwiegenden und wiederholten Behinderung des Zugangs von Wirtschaftsteilnehmern, Waren und Dienstleistungen aus der Union zum Markt für öffentliche Aufträge der VR China im Bereich Medizinprodukte geführt haben, eine Untersuchung gemäß Artikel 5 der Verordnung über den Zugang von Wirtschaftsteilnehmern, Waren und Dienstleistungen aus Drittländern zum Unionsmarkt für öffentliche Aufträge und Konzessionen und über die diesbezüglichen Verfahren zur Unterstützung von Verhandlungen von Drittländern einzuleiten.Binnen neun Monaten soll die Untersuchung abgeschlossen sein.Eine Liste der betroffenen Produkte ist der Bekanntmachung angehängt.Die Bekanntmachung kann angefordert werden.(HG)

Verordnung mit Ökodesign-Anforderungen an Einzelraumheizgeräte und separate zugehörige Regler

2024/046/02


Mit einer Richtlinie waren 2015 Festlegungen von Anforderungen an die umweltgerechte Gestaltung von Einzelraumheizgeräten getroffen worden.Diese Richtlinie ist jetzt ersetzt worden durch eine Verordnung in Bezug auf Ökodesign-Anforderungen an Einzelraumheizgeräte und separate zugehörige Regler.Diese Verordnung dient der Umsetzung der Richtlinie zur Schaffung eines Rahmens für die Festlegung von Anforderungen an die umweltgerechte Gestaltung energieverbrauchsrelevanter Produkte, die im Oktober 2009 neu gefasst worden war.Die 43-seitige Verordnung kann angefordert werden.(HG)

Harmonisierte Normen für elektrische Betriebsmittel geändert

2024/046/03


Die harmonisierten Normen für elektrische Betriebsmittel (zuletzt VFI-RS 2023/031/05) sind hinsichtlich Dosen und Gehäuse für elektrische Installationsgeräte, erdverlegte Elektroinstallationsrohrsysteme und Niederspannungsschaltgeräte geändert worden.Die letzte Änderung betreffend Normen elektrische Betriebsmittel war am 13.12.2023 erfolgt.Beide Änderungen können angefordert werden.(HG)