25.06.2025
2025/073Erläuterungen zur Kombinierten Nomenklatur für 'Nicht elektrische Leuchten und Beleuchtungskörper'
2025/073/01
Im Amtsblatt sind die Erläuterungen zur Kombinierten Nomenklatur [...] auf Seite 405 für den KN-Code 9405 50 00 'Nicht elektrische Leuchten und Beleuchtungskörper' geändert worden.Die sechs Seiten umfassende Veröffentlichung mit 16 Abbildungen kann angefordert werden.(HG)
CLP-Verordnung geändert
2025/073/02
Die Verordnung über die Einstufung, Kennzeichnung und Verpackung von Stoffen und Gemischen (CLP-Verordnung) ist geändert worden (zuletzt VFI-RS 2025/005/03).In den Anhang VI Teil 3 Tabelle 3 der Verordnung sind 23 Einträge hinzugekommen.Außerdem haben die Einträge zu den Index-Nummern 015-012-00-1, 601-027-00-6, 602-025-00-8, 607-231-00-1, 613-044-00-6, 613-045-00-1, 615-008-00-5, 616-145-00-3, 616-211-00-1 und 616-212-00-7 jeweils eine neue Fassung erhalten.Die elf Seiten umfassende Verordnung bitte anfordern.(HG)
EU schließt bei öffentlichen Aufträgen für Käufe von Medizinprodukten teilweise chinesische Unternehmen aus
2025/073/03
Die Europäische Kommission hat beschlossen, bei öffentlichen Aufträgen chinesische Unternehmen von den Käufen von Medizinprodukten ab einem Wert von mehr als 5 Millionen Euro auszuschließen.Ausnahmen soll es geben, wenn es keine entsprechenden Anbieter gibt.Damit will die EU erreichen, dass China seine Diskriminierung gegenüber den in der Europäischen Union hergestellten Waren einstellt.Die 13 Seiten umfassende Verordnung kann angefordert werden.(HG)
Antidumpingzoll für bestimmte Grafitelektrodensysteme aus China auf künstlichen Grafit in Blöcken oder Zylindern mit aus China ausgeweitet
2025/073/04
Mit Verordnung ist der Antidumpingzoll auf die Einfuhren bestimmter Grafitelektrodensysteme mit Ursprung in der VR China (siehe VFI-RS 2022/046/03) auf Einfuhren von künstlichem Grafit in Blöcken oder Zylindern aus China ausgeweitet worden (siehe VFI-RS 2024/113/01).Ausführliches ist der zehnseitigen Verordnung zu entnehmen, die angefordert werden kann.(HG)
FAZ - Die EU will den Mittelstand vom Lieferkettengesetz verschonen
2025/073/05
Hendrik Kafsack, Brüssel, berichtet in der 'Frankfurter Allgemeine Zeitung' vom 24.06.2025 unter der Überschrift 'Die EU will den Mittelstand vom Lieferkettengesetz verschonen': ' Jetzt haben die EU-Staaten im Ministerrat zumindest beschlossen, das Gesetz spürbar abzuschwächen.Es soll künftig nur noch für Unternehmen gelten, die mehr als 5000 Mitarbeiter und einen Jahresumsatz von mehr als 1,5 Milliarden Euro haben.Zudem sollen diese nicht mehr grundsätzlich alle ihre direkten Zulieferer daraufhin überprüfen, ob diese gegen die Menschenrechte und internationale Umwelt- und Sozialstandards verstoßen.Der EU-Ministerrat will die Kontrollen stattdessen auf Sektoren mit einem hohen Risiko für Verstöße begrenzen.Das könnte etwa der Textilsektor, , sein.'Ausführlicheres ist der FAZ-Meldung zu entnehmen.(HG)
EU will Gesetz gegen irreführende Umweltaussagen zurückziehen
2025/073/06
Im Frühjahr 2023 hatte die Kommission einen Gesetzentwurf vorgelegt, das sog.Greenwashing-Gesetz, mit dem Kriterien für verlässliche Umweltangaben festgelegt werden sollen.VFI hatte mir RS 203/034/01 berichtet.Unter der Überschrift 'Kein neue Greenwashing-Gesetz - EU-Kommission will ihr Vorhaben zurückziehen' schreibt die 'Frankfurter Allgemeine Zeitung' am 21.Juni 2025: 'Die EU-Kommission will ein Gesetzesvorhaben zu Mindeststandards gegen irreführende Umwelt-, Werbeversprechen stoppen.Die Kommission beabsichtige, den Vorschlag zurückzuziehen, sagte ein Sprecher der Behörde.Warum genau die Brüsseler Behörde ihren eigenen Vorschlag kassieren will, ist unklar ' Auf diese Veröffentlichung und eine weitere zu diesem Thema in der FAZ vom 24.Juni 2025 wird hingewiesen.(HG)
Beschluss über restriktive Maßnahmen angesichts der Handlungen Russlands, die die Lage in der Ukraine destabilisieren
2025/073/07
Der Beschluss (GASP) 2025/394 (siehe VFI-RS 2025/026/03 b) ist auf Seite 15, Artikel 1 Nummer 17 Buchstabe c berichtigt worden und kann angefordert werden.(HG)
Verordnung über restriktive Maßnahmen angesichts der Handlungen Russlands, die die Lage in der Ukraine destabilisieren, berichtigt
2025/073/08
Die Verordnung (EU) 2025/932 vom 20.Mai 2025 zur Änderung der Verordnung (EU) Nr.833/2014 über restriktive Maßnahmen angesichts der Handlungen Russlands, die die Lage in der Ukraine destabilisieren ist auf Seite 279, Anhang II zur Änderung des Anhangs VII der Verordnung (EU) Nr.833/2014, Teil B, unter Nummer '6.Energetische Materialien und Ausgangsstoffe' berichtigt worden.Die Berichtigung bitte anfordern.
ifo Geschäftsklimaindex im Juni 2025 gestiegen
2025/073/09
Wie das ifo Institut mitteilte, hat sich die Stimmung unter den Unternehmen in Deutschland im Juni 2025 verbessert.Der ifo Geschäftsklimaindex sei im Juni 2025 auf 88,4 Punkte, nach 87,5 Punkten im Mai 2025 gestiegen.Insbesondere die Erwartungen hellten sich auf.Die Unternehmen beurteilten ihre aktuelle Lage geringfügig besser.Die deutsche Wirtschaft schöpfe langsam Zuversicht.Im Handel habe sich das Geschäftsklima verbessert.Die Händler zeigten sich zufriedener mit den laufenden Geschäften.Auch die Erwartungen fielen weniger pessimistisch aus.Diese Entwicklung war durch den Großhandel getrieben.Im Einzelhandel habe es hingegen einen kleinen Rückgang beim Geschäftsklima gegeben.Die Veröffentlichung kann angefordert werden.(HG)
Baumgartner ruft Spielzeug 'Schaufelradbagger' zurück
2025/073/10
Die Baumgartner Bücher AG in CH-5634 Merenschwand ruft den Spielzeug-Schaufelradbagger zum Aufziehen mit der Bestell-Nr #21330 zurück, da sich unter bestimmten Umständenverschluckbare Kleinteile lösen können.Die Rückrufmeldung kann angefordert werden.(HG)
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