25.08.2022
2022/094ECHA untersucht potenzielle Risiken von PVC auf die menschliche Gesundheit und die Umwelt
2022/094/01
Wie die Europäische Chemikalienagentur (ECHA) mitteilte, wird sie auf Bitte d [...] er EU-Kommission die potenziellen Risiken, die von Polyvinylchlorid (PVC)-Additiven und PVC ausgehen, untersuchen.Das betrifft die menschliche Gesundheit und die Umwelt, einschließlich der Aspekte, die mit der Kreislaufwirtschaft zusammenhängen.Außerdem sollen die Auswirkungen einer möglichen Beschränkung auf die Gesellschaft und die Notwendigkeit eines EU-weiten Vorgehens über die bereits bestehenden Maßnahmen hinaus untersucht werden.Mit den Ergebnissen wird bis Mai 2023 gerechnet.Veröffentlichung bitte anfordern.(HG)
ECHA will Informationsveranstaltungen betreffend Zulassung von Chrom VI verändern
2022/094/02
Wie die Europäische Chemikalienagentur (ECHA) mitteilte, rechnet sie in den kommenden Jahren mit einer hohen Zahl von Zulassungsanträgen für die Verwendung von Chrom VI.Deshalb will die ECHA künftig die entsprechenden Informationsveranstaltungen so verändern, dass sie nicht mehr individuell stattfinden, sondern in Gruppen von mehreren Antragstellern organisiert werden.Bereits vereinbarte Veranstaltungen würden wie geplant stattfinden.Die erste Gruppenveranstaltung ist für den 15.02.2023 geplant.Die Pressemeldung kann angefordert werden.(HG)
Bekanntmachung über die Umsetzung der Entscheidung der WHO über die Schutzmaßnahme gegenüber den Einfuhren bestimmter Stahlerzeugnisse in die Union
2022/094/03
Die Bekanntmachung über die Umsetzung der Entscheidung des Streitbeilegungsgremiums der Welthandelsorganisation über die Schutzmaßnahme gegenüber den Einfuhren bestimmter Stahlerzeugnisse in die Union kann angefordert werden.Am 31.Mai 2022 nahm das Streitbeilegungsgremium der WTO (Dispute Settlement Body, DSB) den Panelbericht über den von der Türkei angestrengten Streitfall DS595 European Union-Safeguard Measures on Certain Steel Products Schutzmaßnahmen der Europäischen Union gegenüber bestimmten Stahlerzeugnissen) (siehe auch VFI-RS 2019/016/01) an.Das Panel vertrat in dem Bericht die Auffassung, dass die Erklärungen und Begründungen der EU hinsichtlich einiger Aspekte ihrer ursprünglichen Maßnahmen die Anforderungen des WTO- Übereinkommens nicht erfüllten.Die Kommission will die Empfehlung und die Entscheidung des DSB umsetzen.Zu diesem Zweck werden interessierte Parteien zur Stellungnahme aufgefordert.Die EU wird die Maßnahme umsetzen, indem sie die Schutzmaßnahme gegenüber bestimmten Stahlprodukten in den Fällen, in denen das WTO-Panel zu dem Schluss gekommen ist, dass die Schutzmaßnahme der EU nicht dem WTO-Übereinkommen über Schutzmaßnahmen und dem GATT 1994 entspricht, in Einklang mit den genannten Übereinkommen bringt.(HG)
Deutschland tritt Internationaler Koalition gegen Plastikvermüllung bei
2022/094/04
Um die Plastikverschmutzung bis zum Jahr 2040 zu beenden, beteiligt sich Deutschland an der am 22.August 2022 gestarteten internationalen 'High Ambition Coalition to End Plastic Pollution', teilte das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz (BMUV) mit.Eine Gruppe gleichgesinnter Länder habe eine Koalition ehrgeiziger Länder initiiert, um die Umsetzung der Resolution 5/14 'End Plastic Pollution: Towards an International Legally Binding Instrument' voranzutreiben.Wie im März 2022 auf der UN-Umweltversammlung (UNEA) angekündigt, führten Norwegen und Ruanda gemeinsam den Vorsitz.Die High Ambition Coalition habe zum Schutz der natürlichen Lebensgrundlagen drei strategische Ziele für den Erfolg in den weiteren Verhandlungen definiert: den Plastikverbrauch und -produktion auf ein nachhaltiges Niveau zu beschränken, eine Kreislaufwirtschaft für Kunststoffe aufzubauen und den umweltverträglichen Umgang mit Kunststoffabfällen sicherzustellen.Die ausführliche Pressemeldung kann angefordert werden.(HG)
Bekanntmachung über den Ausstellungsschutz auf Messen
2022/094/05
Im Bundesanzeiger vom 24.August 2022 ist auf Grund des Designgesetzes, des Gebrauchsmustergesetzes und des Markengesetzes eine Bekanntmachung über den Ausstellungsschutz auf Messen veröffentlicht worden.Betroffen sind acht Messen, die zwischen dem 26.August und dem 1.Dezember 2022 in Düsseldorf, Frankfurt/Main, Nürnberg und Hannover stattfinden.Die Veröffentlichung bitte anfordern.(HG)
Bruttoinlandsprodukt im ersten Quartal 2022 zum Vorjahr um 0,1 % gestiegen
2022/094/06
Das Bruttoinlandsprodukt (BIP) ist im II.Quartal 2022 gegenüber dem I.Quartal 2022 preis-, saison- und kalenderbereinigt nach neuesten Berechnungen um 0,1 % gestiegen und hat damit das Vorkrisenniveau des IV.Quartals 2019 erreicht, teilte das Statistische Bundesamt (Destatis) mit.Im I.Quartal 2022 sei die deutsche Wirtschaft um 0,8 % gewachsen.Die ausführliche Pressemeldung kann angefordert werden.(HG)
ifo Geschäftsklimaindex im August 2022 deutlich gefallen
2022/094/07
Die Stimmung in der deutschen Wirtschaft hat sich deutlich abgekühlt, teilte das ifo Institut mit.Der ifo Geschäftsklimaindex sei im August 2022 auf 88,5 Punkte gefallen nach 88,7 Punkten im Juli.Die Unternehmen seien etwas weniger zufrieden mit den laufenden Geschäften gewesen.Der Ausblick auf die kommenden Monate bleibe nahezu unverändert deutlich pessimistisch.Die Unsicherheit unter den Unternehmen bleibe hoch.Das ifo Institut rechnet mit einem Schrumpfen der Wirtschaftsleistung im III.Quartal 2023.Pressemeldung bitte anfordern.(HG)
ZEW - Inflationsziel der EZB wird bis 2024 weit verfehlt
2022/094/08
Die Inflationsrate im Euroraum dürfte im Zeitraum 2022 bis 2024 das EZB-Inflationsziel von 2,0 % deutlicher übersteigen als bisher angenommen, teilte das Zentrum für Europäische Wirtschaftsforschung (ZEW) nach einer Sonderumfrage mit.Für die Jahre 2022, 2023 bzw.2024 werden im Median Inflationsraten von 7,5 %, 4,5 % bzw.3,0 % erwartet.Im Mai 2022 hätten die entsprechenden Prognosen noch 6,3, 3,5 bzw.2,5 % betragen.Insbesondere die Entwicklungen der Energie- und Rohstoffpreise sowie der Löhne im Euroraum aber auch die Geldpolitik der EZB führten zu den gestiegenen Inflationserwartungen.Einzig die konjunkturelle Entwicklung im Eurogebiet werde aktuell eher bremsend für die Inflationsentwicklung gesehen.Pressemeldung bitte anfordern.(HG)
Kiel Trade Indicator im August 2022 mit Update
2022/094/09
Wie das Institut für Weltwirtschaft (IfW) in ihrem Update für den Kiel Trade Indicator im August 2022 mitteilte, lässt der globale Handel im August eine klare Richtung vermissen.Fast alle Handelszahlen für Exporte und Importe in großen Volkswirtschaften und beim Welthandel insgesamt lägen gegenüber dem Vormonat mehr oder weniger nahe Null (preis- und saisonbereinigt).Ähnliches gelte für die Stau- und Frachtmessungen vor Häfen und in Schiffspassagen, die zwar Ausschläge in die ein oder andere Richtung zeigen, jedoch ohne dass sich daraus ein Trend erkennen lässt.Auffällig sei die Entwicklung in der Deutschen Bucht , wo sich der Frachterstau im Vergleich zu vor 14 Tagen ungewöhnlich deutlich verkleinert hat.Statt 24 Containerschiffen warteten derzeit 'nur' noch 17 auf Abfertigung in Hamburg oder Bremerhaven.Die Meldung kann angefordert werden.(HG)
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