25.09.2023
2023/102Festlegung der Kriterien für die Vergabe des EU-Umweltzeichens für absorbierende Hygieneprodukte und für wiederverwendbare Menstruationstassen
2023/102/01
Mit Beschluss waren im [...] Jahre 2014 Umweltkriterien für die Vergabe des EU-Umweltzeichens für absorbierende Hygieneprodukte festgelegt worden (zuletzt VFI-RS 2022/082/01), die bis zum 31.Dezember 2023 verlängert worden waren.Jetzt sind die Kriterien im Sinne begrenzter Umweltauswirkungen ihres gesamten Lebenszyklus überarbeitet und definiert worden.Der Beschluss aus 2014 wurde aufgehoben.Die Kriterien für die Vergabe des EU-Umweltzeichens für die Produktgruppe 'absorbierende Hygieneprodukte' und die Produktgruppe 'wiederverwendbare Menstruationstassen' sowie die damit verbundenen Beurteilungs- und Prüfanforderungen gelten bis zum 31.Dezember 2029.Der 48 Seiten umfassende Beschluss kann angefordert werden.(HG)
Verordnung zur Einführung eines endgültigen Antidumpingzolls für Elektrofahrräder aus China wegen Änderung eines Herstellernamens geändert
2023/102/02
Anhang I der Durchführungsverordnung zur Einführung eines endgültigen Antidumpingzolls auf die Einfuhren von Elektrofahrrädern aus China (siehe VFI-RS 2019/009/02) ist mit Verordnung geändert worden.Die Verordnung betrifft die Änderung des ursprünglichen Eintrages von Jinhua Enjoycare Motive Technology Co.,Ltd.mit dem zugewiesenen TARIC-Zusatzcode C419 auf Enjoycare Technology (Zhejiang) Co.,Ltd.,die ab dem 22.09.2022 mit allen Rechten und Pflichten gilt.Die Verordnung kann angefordert werden.(HG)
Verordnung zur Einführung eines endgültigen Ausgleichszolls für Elektrofahrräder aus China wegen Änderung eines Herstellernamens geändert
2023/102/03
Anhang I der Durchführungsverordnung zur Einführung eines endgültigen Ausgleichszolls auf die Einfuhren von Elektrofahrrädern aus China (zuletzt VFI-RS 2023/033/02) ist mit Verordnung geändert worden.Die Verordnung betrifft die Änderung des ursprünglichen Eintrages von Jinhua Enjoycare Motive Technology Co.,Ltd.mit dem zugewiesenen TARIC-Zusatzcode C419 auf Enjoycare Technology (Zhejiang) Co.,Ltd.,die ab dem 22.09.2022 mit allen Rechten und Pflichten gilt.Die Verordnung kann angefordert werden.(HG)
Beschluss über einen Antrag auf erweiterte Kumulierung zwischen Kambodscha und Vietnam bei der Herstellung von Fahrrädern verwendete Vormaterialien oder Teile
2023/102/04
Mit Beschluss ist Kambodscha ermächtigt worden, im Rahmen der erweiterten Kumulierung unter bestimmten Umständen die in Anhang I der Verordnung (siehe VFI-RS 2016/002/02 a) aufgeführten Vormaterialien oder Teile, die bei der Herstellung von Fahrrädern verwendet herzustellen und in die Union auszuführen.Details sind dem Beschluss zu entnehmen, der angefordert werden kann.(HG)
Berichtigung bezüglich Berichtigung restriktiver Maßnahmen angesichts von Handlungen, die die territoriale Unversehrtheit, Souveränität und Unabhängigkeit der Ukraine untergraben oder bedrohen
2023/102/05
Mit Berichtigung ist die Berichtigung angesichts von Handlungen, die die territoriale Unversehrtheit, Souveränität und Unabhängigkeit der Ukraine untergraben oder bedrohen (VFI-RS 2023/041/03 a + b) für null und nichtig erklärt worden.Die Veröffentlichungen können angefordert werden.(HG)
Rapex-Verbraucherwarnungen 'Week 38 - 2023'
2023/102/06
Mit Rapex-Rundschreiben 38/2023 vom 22.Oktober 2023 sind die an diesem Abonnement beteiligten Unternehmen über die EU-weiten Verbraucherwarnungen 'Week 38 - 2023' unterrichtet worden.An der automatischen Übersendung Interessierte werden um Mitteilung gebeten.Die Rapex-Verbraucherwarnungen können als pdf-Datei angefordert werden.(HG)
BRITA veröffentlicht Sicherheitshinweis für Wassersprudler
2023/102/07
Das Unternehmen BRITA SE hat einen Sicherheitshinweis für die Wassersprudler 'sodaTRIO' und 'sodaTRIO pro' veröffentlicht.Die Kunststoff-Verbindung, die am oberen Ende des Schutzbehälters befestigt ist, könne unter bestimmten Umständen dem Druck einer beim Sprudelvorgang zerbrechenden Glasflasche nicht standhalten.Der Sicherheitshinweis kann angefordert werden.(HG)
Niboline ruft Warnweste zurück
2023/102/08
Die Niboline GmbH ruft die Warnwesten mit der Artikelnummer 7770137 oder 7702146 zurück, die im Zeitraum vom 15.03.23 bis zum 26.07.23 verkauft wurden.Bei diesen Warnwesten sei eine mangelhafte Leuchtkraft festgestellt worden.Rückrufmeldung bitte anfordern.(HG)
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