26.01.2021
2021/011Kommission will hinsichtlich Coronavirus Einreisebeschränkungen in EU verschärfen und warnt vor innereuropäischen Grenzschließungen
2021/011/01
Vor dem Hintergrund der Verbreit [...] ung neuer Corona-Varianten hat die EU-Kommission am 25.Januar 2021 empfohlen, die bestehenden Einreisebeschränkungen für internationale Reisende in die EU zu verschärfen.Von nicht notwendigen Reisen innerhalb der EU rät die Kommission eindringlich ab, Grenzschließungen sollen aber verhindert werden.Ausnahmen von den strengeren Test- und Quarantänevorschriften für Bewohner aus Risikogebieten empfiehlt die Kommission für Grenzgänger und Transportarbeiter.Eine neue Farbkennzeichnung 'dunkelrot' soll für Gebiete gelten, in denen die 14-Tage-Melderate bei mehr als 500 pro 100.000 Einwohner liegt.Pressemeldung bitte anfordern.(HG)
Anhang II Anlage 2 des Assoziationsabkommens mit Zentralamerika neu gefasst
2021/011/02
Im Amtsblatt ist der Beschluss zur Änderung des Anhangs II Anlage 2 des Abkommens zur Gründung einer Assoziation zwischen der Europäischen Union und Zentralamerika veröffentlicht worden.Der Beschluss enthält den neu gefassten Anhang mit der Liste der Be- oder Verarbeitungen, die an Vormaterialien ohne Ursprungseigenschaft vorgenommen werden müssen, um der hergestellten Ware die Ursprungseigenschaft zu verleihen.Damit wurde die Anpassung an die Nomenklatur des Harmonisierten Systems zur Bezeichnung und Codierung der Waren (HS) vorgenommen.Der Beschluss kann angefordert werden.
Erläuterungen zum Anhang II des Assoziationsabkommens mit Zentralamerika
2021/011/03
Mit Beschluss sind die Erläuterungen zu den Artikeln 15 (Warenverkehrsbescheinigung EUR.1 Formblätter und Anweisungen für das Ausfüllen), 16 (Formale Gründe), 19 (Anwendung der Bestimmungen über die Erklärung auf der Rechnung), 20 (Ermächtigter Ausführer) und 30 (Ablehnung der Präferenzbehandlung ohne Nachprüfung) des Anhangs II des Abkommens zur Gründung einer Assoziation zwischen der Europäischen Union und Zentralamerika veröffentlicht worden.Den 10-seitigen Beschluss bitte anfordern.(HG)
Anhang XVII der REACH-Verordnund betreffend bleihaltige Munition in oder in der Nähe von Feuchtgebieten geändert
2021/011/04
Anhang XVII der Verordnung zur Registrierung, Bewertung, Zulassung und Beschränkung chemischer Stoffe (REACH) (zuletzt VFI-RS 2020/163/02) ist betreffend bleihaltiger Munition in oder in der Nähe von Feuchtgebieten worden, in dem unter Eintrag 63 in der zweiten Spalte Absätze eingefügt wurden.In den Absätzen sind das Verbot bestimmter Handlungen im Zusammenhang mit bleihaltiger Munition in oder in der Nähe von Feuchtgebieten ab dem 15.Februar 2023 sowie bestimmte Definitionen geregelt.Die siebenseitige Verordnung kann angefordert werden.(HG)
AW-Prax - Menschenrechtliche Sorgfaltspflichten in internationalen Lieferketten
2021/011/05
Regelmäßig wird in VFI-Rundschreiben über das deutsche sowie das europäische Vorhaben hinsichtlich Lieferkettengesetz oder Sorgfaltspflichengesetz berichtet.Jetzt haben in der AW-Prax 1/2021 Dr.Lothar Harings, RA und Partner, und Dr.Clemens Keim, RA, in GvW Graf von Westfalen sich unter der Überschrift 'Menschenrechtliche Sorgfaltspflichten in internationalen Lieferketten' mit diesem Thema auf vier Seiten auseinandergesetzt und raten Unternehmen mit internationalen Lieferketten zu frühzeitiger Prüfung, ob sie von dem/den Lieferkettengesetz /Sorgfaltsflichtengesetz(en) betroffen sind.Unterlage bitte anfordern.(HG)
FAZ - Lieferketten-Forschung - Wie die Arbeit im Warenlager effizienter und gesünder werden kann
2021/011/06
Der Forscher Christoph Glock entwickelt Modelle für die Logistik, etwa in Warenlagern, meldet die 'Frankfurter Allgemeine Zeitung'.Im Interview mit Carsten Knop und Sascha Zoske erklärt er, wie man dabei auf die Gesundheit der Beschäftigten achtet - und warum sich das für die Firmen langfristig auszahlt.Auf die Pressemeldung wird verwiesen.(HG)
Bundesregierung zu Handelsschutzmaßnahmen gegenüber China
2021/011/07
Die aktuellen Antidumping und Antisubventionsmaßnahmen der EU reichen aus, um verzerrte Wettbewerbsbedingungen auszugleichen, schreibt die Bundesregierung in einer Antwort auf eine Kleine Anfrage der FDP-Fraktion zur Nutzung von Schutzinstrumenten der Welthandelsorganisation (WTO) gegenüber China.Allerdings seien die Wirtschaftsbeziehungen zwischen der EU und China noch von großen Asymmetrien geprägt, sodass die Bundesregierung die EU-Kommission bei den Verhandlungen zum EU-China-Investitionsabkommen unterstütze.Auch im Rahmen der WTO soll mehr Transparenz geschaffen werden und Notifizierungspflichten sollen auch von China eingehalten werden.In den vergangenen zehn Jahren habe die EU jährlich zwischen 101 und 126 Anti-Dumpingverfahren eingeleitet.Das Volumen der mit Maßnahmen belegten chinesischen Waren sei dabei seit 2014 steigend und habe 2019 bei 4,4 Milliarden Euro gelegen.Dies liege aber deutlich unter dem Wert von 2010 (8,3 Milliarden Euro).Im Zeitraum von 2010 bis 2019 sei das bilaterale Handelsvolumen zwischen Deutschland und China um 75 Milliarden Euro auf insgesamt 206 Milliarden gestiegen.Kleine Anfrage (a) und Antwort (b) bitte anfordern.(HG)
ZEW-Erwartungen für China steigen weiter
2021/011/08
In der aktuellen Umfrage vom Januar 2021 (11.01.- 20.01.2021) steigt der CEP-Indikator um 23,6 Punkte, teilte das Zentrum für Europäische Wirtschaftsforschung (ZEW) mit.Mit einem Wert von 54,9 Punkten erreiche der Indikator damit wieder das sehr hohe Niveau vom November 2020.Der CEP-Indikator, der auf Basis des China Economic Panel (CEP) vom ZEW Mannheim in Kooperation mit der Fudan Universität, Shanghai, erhoben wird, gibt die Konjunkturerwartungen für China auf Sicht von zwölf Monaten wieder.Die Veröffentlichung kann angefordert werden.(HG)
ifo Exporterwartungen im Januar 2021 merklich verbessert
2021/011/09.
Die Stimmung unter den deutschen Exporteuren hat sich deutlich aufgehellt, teilte das ifo Institut mit.Die ifo Exporterwartungen der Industrie seien im Januar 2021 von 1,9 Punkten auf 6,0 Punkte gestiegen.Das sei der beste Wert seit Oktober 2020.Klarheit beim Brexit und der US-Präsidentschaft, eine robuste Industriekonjunktur und der weltweite Impfstart führten zu einem vorsichtigen Optimismus in der deutschen Exportwirtschaft.Pressemeldung bitte anfordern.(HG)
Zollwertumrechnungskurse notierter Währungen für Februar 2021
2021/011/10
Die vom BMF festgestellten Zollwertumrechnungskurse für den Zeitraum 1.bis 28.Februar 2021 für die notierten Währungen liegen vor und können als pdf-Datei angefordert werden.Abonnenten sind bereits bedient worden mit Übersendung des Zollwertumrechnungskurs-Rundschreibens 04/2021 vom 21.Januar 2021.Die Kurse für die nicht notierten Währungen waren mit Zollwertumrechnungskurs-Rundschreiben 03/2021 vom 18.Januar 2021 versandt und mit VFI-RS 2021/005/10 angeboten worden.An der automatischen Übersendung interessierte Unternehmen werden um Mitteilung gebeten.(HG)
Primark ruft Piercing-Stecker zurück
2021/011/11
Die Primark Mode Ltd.& Co.KG ruft die Piercing-Stecker mit den Produktnamen 'Body Bar (yellow) und 'Nose Piercing 5pk (white) wegen zu hoher Nickelwerte zurück.Rückruf bitte anfordern.(HG)
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