26.06.2023
2023/071Verordnung zur Aussetzung der Zölle des Gemeinsamen Zolltarifs unter anderem für bestimmte gewerbliche Waren geändert
2023/071/01
Die Verordnung (EU) 2021/2278 zur Aussetzung de [...] r Zölle des Gemeinsamen Zolltarifs unter anderem für gewerbliche Waren ist geändert worden.Bestimmte Waren, die nicht im Anhang dieser Verordnung aufgeführt sind, werden in der Union nicht in ausreichender Menge hergestellt, um den spezifischen Bedarf der Abnehmerindustrien in der Union zu decken.Da es im Interesse der Union liegt, eine angemessene Versorgung mit bestimmten Waren zu gewährleisten, und in Anbetracht der Tatsache, dass gleiche oder gleichartige Waren oder Ersatzwaren in der Union nicht in ausreichenden Mengen hergestellt werden, ist es notwendig, für die Zölle des Gemeinsamen Zolltarifs für diese Waren eine vollständige Aussetzung zu gewähren.Betroffen sind unter anderem die KN-Codes ex 3920 62 19, ex 8536 49 00 und ex 8536 69 90.Die Verordnung gilt ab dem 1.Juli 2023 und kann angefordert werden.(HG)
Zusammenfassungen von Beschlüssen zur Verwendung von Stoffen, die in Anhang XIV der der REACH-Verordnung hinsichtlich 4-(1,1,3,3-Tetramethylbutyl)phenol, ethoxyliert (4-tert- OPnEO) aufgeführt sind
2023/071/02
Im Amtsblatt sind zwei Zusammenfassungen von Beschlüssen über Zulassungen für das Inverkehrbringen zur Verwendung und/oder für eine Verwendung von Stoffen, die in Anhang XIV der Verordnung zur Registrierung, Bewertung, Zulassung und Beschränkung chemischer Stoffe (REACH) aufgeführt sind, veröffentlicht worden.Die Zusammenfassungen betreffen die Verwendung von 4-(1,1,3,3-Tetramethylbutyl)phenol, ethoxyliert (4-tert- OPnEO).Die beiden Beschlüsse können angefordert werden.(HG)
Annahme eines Antrags auf Behandlung als neuer ausführender Hersteller bezüglich Antidumpingmaßnahmen für Elektrofahrräder aus China
2023/071/03
Die Verordnung zur Annahme eines Antrags auf Behandlung als neuer ausführender Hersteller im Zusammenhang mit den endgültigen Antidumpingmaßnahmen gegenüber den Einfuhren von Elektrofahrrädern mit Ursprung in der VR China ist berichtigt worden.Die Berichtigung kann angefordert werden.(HG)
Mitteilung an bestimmte Organisationen, die den restriktiven Maßnahmen angesichts der Handlungen Russlands, die die Lage in der Ukraine destabilisieren, unterliegen
2023/071/04
Eine Mitteilung an bestimmte Organisationen, die den restriktiven Maßnahmen angesichts der Handlungen Russlands, die die Lage in der Ukraine destabilisieren (zuletzt VFI-RS 2023/027/08), kann angefordert werden.(HG)
Mitteilung an bestimmte Personen und Organisationen, die den restriktiven Maßnahmen angesichts von Handlungen, die die territoriale Unversehrtheit, Souveränität und Unabhängigkeit der Ukraine untergraben oder bedrohen, unterliegen
2023/071/05
Eine Mitteilung an bestimmte Personen und Organisationen, die den restriktiven Maßnahmen angesichts von Handlungen, die die territoriale Unversehrtheit, Souveränität und Unabhängigkeit der Ukraine untergraben oder bedrohen, unterliegen (zuletzt VFI-RS 2023/027/08), kann angefordert werden.(HG)
GINETEX veröffentlicht Verbraucherumfrage zu den Pflegegewohnheiten in Europa
2023/071/06
GINETEX hat in Zusammenarbeit mit IPSOS die Ergebnisse der 4.Verbraucherumfrage zu den Pflegegewohnheiten in Europa veröffentlicht.Es werden sieben europäischen Staaten betrachtet: Deutschland, Italien, Spanien, Schweden, Vereinigtes Königreich, Tschechische Republik und Frankreich.Und erstmals neu Australien, Japan und Brasilien.'Diese Verbraucherumfrage ist ein leistungsstarkes Instrument, das es uns ermöglicht, alle zwei Jahre die Trends der Pflegepraxis der Verbraucher in Europa zu verfolgen.Während Umweltaspekte weiterhin wichtig bleiben, beeinflusst die wirtschaftliche Situation die Gewohnheiten der Verbraucher bei der Pflege ihrer Kleidung etwas mehr', kommentiert Thomas Lange, Präsident von GINETEX.Die vierseitige Information kann angefordert werden.(HG)
UBA-Leitfaden zur umweltfreundlichen öffentlichen Beschaffung - Emissionsarme Möbel und Lattenroste aus Holz und Holzwerkstoffen
2023/071/07
Das Umweltbundesamt (UBA) hat einen 'Leitfaden zur umweltfreundlichen öffentlichen Beschaffung: Emissionsarme Möbel und Lattenroste aus Holz und Holzwerkstoffen' veröffentlicht, der auf den Kriterien des Umweltzeichens Blauer Engel für emissionsarme Möbel und Lattenroste aus Holz und Holzwerkstoffen basiert.In den Arbeitsbereichen der öffentlichen Hand kämen Möbel unterschiedlichster Form und Funktion zum Einsatz.Da die Produkte während des gesamten Lebensweges Umweltbelastungen verursachen können, würden sich die Kriterien in diesem Leitfaden sowohl auf die Herstellung als auch auf die Nutzungsphase und die Entsorgung beziehen.Der Leitfaden kann angefordert werden.(HG)
UBA - Digital Kreisläufe schließen am Beispiel des Recyclings unter anderem von Sportbooten, und Bedarfsgegenständen aus Faserverbundwerkstoffen
2023/071/08
Das Umweltbundesamt (UBA) hat eine Studie veröffentlicht, die ein Konzept für das Recycling von von unter anderem bestimmten Bedarfsgegenständen aus glasfaserverstärkten Kunststoffabfällen (CFK und GFK-Abfälle) in Deutschland umfasst.CFK habe im Bereich der Bedarfsgegenstände eine gewisse Marktdurchdringung erreicht und würde in Produkten mit sehr unterschiedlichen Eigenschaften und Anwendungsbereichen eingesetzt wie bestimmten Freizeitgeräten, Fahrrädern, Skiern und Musikinstrumenten.Inhalt der Studie sind qualitative und quantitative Produktbeschreibungen, Demontageprotokolle für unterschiedliche Produktgruppen und ein digitales Konzept, nachdem ein modularer Produktpass mit gezielten Stakeholderinformationen die Kreislaufwirtschaft begünstigt.Es wird vorgeschlagen, diesen Produktpass in der europäischen Sportbootrichtlinie festzuschreiben.Die sachgerechte Aufbereitung fordere zudem Abfallschlüssel für Altprodukte und für Abfälle faserverstärkter Kunststoffe im europäischem Abfallverzeichnis.Die Studie, 356 Seiten, (a) und die Pressemeldung (b) können angefordert werden.(HG)
Rapex-Verbraucherwarnungen 'Week 25 - 2023'
2023/071/09
Mit Rapex-Rundschreiben 25/2023 vom 23.Juni 2023 sind die an diesem Abonnement beteiligten Unternehmen über die EU-weiten Verbraucherwarnungen 'Week 25 - 2023' unterrichtet worden.An der automatischen Übersendung Interessierte werden um Mitteilung gebeten.Die Rapex-Verbraucherwarnungen können als pdf-Datei angefordert werden.(HG)
Zollwertumrechnungskurse notierter Währungen für Juli 2023
2023/071/10
Die vom BMF festgestellten Zollwertumrechnungskurse für den Zeitraum 1.bis 31.Juli 2023 für die notierten Währungen liegen vor und können als pdf-Datei angefordert werden.Abonnenten sind bereits bedient worden mit Übersendung des Zollwertumrechnungskurs-Rundschreibens 14/2023 vom 23.Juni 2023.Die Kurse für die nicht notierten Währungen waren mit Zollwertumrechnungskurs-Rundschreiben 13/2023 versandt worden.An der automatischen Übersendung interessierte Unternehmen werden um Mitteilung gebeten.(HG)
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