26.06.2025
2025/074Erläuterungen zur Kombinierten Nomenklatur für Erzeugnisse aus Leuchtstäben
2025/074/01
Die Erläuterungen zur Kombinierten Nomenklatur sind auf Seite wie folgt ergänzt worden: [...] '9505 90 00 andere - Hierher gehören Erzeugnisse aus Leuchtstäben mit unterschiedlichen Abmessungen und Längen sowie verschiedenen Verbindern, Griffen oder Halterungen, aus denen Einwegartikel zusammengesetzt werden können.Sie dienen dem Spaß und der Unterhaltung auf Partys, Konzerten und anderen festlichen Veranstaltungen.Beispiele für solche Waren sind Fantasieschmuck (Armreifen, Ohrringe, Ketten, Brillen), Leuchtstäbe an einem Griff oder andere zwei- oder dreidimensionale Gegenstände.Die Leuchtstäbe bestehen aus einem äußeren Kunststoffröhrchen, das mit einer klaren, farblosen (durchsichtigen) Flüssigkeit gefüllt ist, und einem Glasröhrchen, das mit einer farbigen Flüssigkeit gefüllt ist.Beim Knicken des Kunststoffröhrchens wird das Glasröhrchen im Inneren zerbrochen, sodass die Flüssigkeit aus dem Glasröhrchen mit der Flüssigkeit in dem Kunststoffröhrchen reagiert.Durch die dabei stattfindende chemische Reaktion wird ein für mehrere Stunden anhaltendes Leuchten erzeugt (sogenannte Chemilumineszenz).Gesondert gestellte Leuchtstäbe (ohne Verbinder, Halterungen usw.)sind jedoch ausgeschlossen (Position 3824).'Die Veröffentlichung kann angefordert werden.(HG)
ECHA nimmt drei Chemikalien in die Kandidatenliste auf
2025/074/02
Die Europäische Chemikalienagentur (ECHA) hat drei Chemikalien in die Kandidatenliste neu aufgenommen, die damit 150 Einträge aufweist.Aufgenommen wurden '1,1,1,3,5,5,5-heptamethyl-3-[(trimethylsilyl)oxy]trisiloxane' und 'Decamethyltetrasiloxane', die beide als sehr persistent und sehr bioakkumulierbar gelten, und 'Tetra(sodium/potassium) 7-[(E)-{2-acetamido-4 .',das als fortpflanzungsgefährdend gilt und in Textilbehandlungsmitteiln und Farbstoffen verwendet wird.Die Pressemeldung kann angefordert werden.(HG)
Einleitung einer Überprüfung wegen des bevorstehenden Auslaufens der Antisubventionsmaßnahmen gegenüber den Einfuhren von Waren aus Endlosglasfaserfilamenten aus Ägypten
2025/074/03
Die Kommission hat die Einleitung einer Überprüfung wegen des bevorstehenden Auslaufens der Antisubventionsmaßnahmen gegenüber den Einfuhren von Waren aus Endlosglasfaserfilamenten mit Ursprung in Ägypten bekannt gemacht (siehe VFI-RS 2025/066/03).Die Überprüfung betrifft Glasstapelfasern (geschnittenes Textilglas 'chopped strands') mit einer Länge von 50 mm oder weniger, Glasfaserrovings - ausgenommen getränkte und beschichtete Glasfaserrovings mit einem Glühverlust von mehr als 3 % (gemäß der ISO-Norm 1887) - sowie Matten aus Glasfaserfilamenten - ausgenommen Matten aus Glaswolle - (im Folgenden 'überprüfte Ware'), die derzeit unter den KN-Codes 7019 11 00, ex 7019 12 00, 7019 14 00 und 7019 15 00 eingereiht werden.Die KN- und TARIC-Codes werden nur informationshalber und unbeschadet einer späteren Änderung der zolltariflichen Einreihung angegeben.Die Bekanntmachung bitte anfordern.(HG)
Bekanntmachung über die Einleitung eines Antidumpingverfahrens betreffend die Einfuhren von bestimmten Waren aus Gusseisen aus Indien und der Türkei berichtigt
2025/074/04
Die Bekanntmachung über die Einleitung eines Antidumpingverfahrens betreffend die Einfuhren von bestimmten Waren aus Gusseisen mit Ursprung in Indien und der Türkei (siehe VFI-RS 2025/026/01) ist berichtigt worden.Zuletzt war die zollamtliche Erfassung dieser Einfuhren verkündet worden (VFI-RS 2025/057/02).Die Berichtigung bitte anfordern.(HG)
BAFA-Handreichung zum Schutz von Kinderrechten
2025/074/05
Das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle hat eine Handreichung veröffentlicht mit dem Titel 'Der Schutz vor Kinderrechten'.Die neue Handreichung zielt darauf ab, Unternehmen bei der Berücksichtigung der Besonderheiten von Kinderrechten zu unterstützen, indem aufgezeigt wird, wo die Ursachen von Kinderrechtsverletzungen liegen und wie sich Kinderarbeit besser identifizieren und bekämpfen lässt.Die Handreichung enthält Empfehlungen, wie Unternehmen diese Bestimmungen im Rahmen ihrer Sorgfaltspflichten umsetzen können.Außerdem werden Wege und Beteiligungsmöglichkeiten aufgezeigt, die bei der Verhinderung und Beseitigung von Kinderarbeit hilfreich sein können.Die Handreichung (a), eine Zusammenfassung (b) und eine Fragen-Antworten-Unterlage (c) bitte anfordern.(HG)
HIB - Antrag für einen Parlamentarischen Beirat für nachhaltige Entwicklung
2025/074/06
Wie 'Heute im Bundestag Nr.238 berichtete, haben die Fraktionen von CDU/CSU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke die Einsetzung des Parlamentarischen Beirats für nachhaltige Entwicklung und Zukunftsfragen beantragt.Zu den Aufgaben des Beirats soll laut Einsetzungsantrag die parlamentarische Begleitung der Deutschen Nachhaltigkeitsstrategie der Bundesregierung und insbesondere die Überprüfung der Umsetzung sowie der Erarbeitung von Handlungsempfehlungen für die Weiterentwicklung gehören.Außerdem soll das Gremium die Nachhaltigkeitspolitik der Bundesregierung auf europäischer Ebene sowie auf Ebene der Vereinten Nationen begleiten.Die Veröffentlichung kann angefordert werden.(HG)
HIB-Opposition scheitert mit Lieferketten-Initiativen
2025/074/07
Der Ausschuss für Arbeit und Soziales hat mehrere Vorlagen der Opposition zum Thema Lieferkettengesetze und -richtlinien abgelehnt, teilt 'Heute im Bundestag Nr.245' mit.Es ging um einen Gesetzentwurf und einen Antrag der AfD-Fraktion sowie einen Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen.Die AfD-Vorlagen wurden von allen anderen Fraktionen abgelehnt.Der Grünen-Antrag wurde mit den Stimmen von CDU/CSU, SPD sowie der AfD abgelehnt, während sich Die Linke hier enthielt.Die ausführliche Meldung bitte anfordern.(HG)
Phonelook ruft Reiseadapter zurück
2025/074/08
Das Unternehmen PhoneLook Rocketweb SA in CH-1315 La Sarraz ruft den Reiseadapter Kompakt Universal 110-250V mit USB 3.0, Modell W-Plug weiss (Referenz «ADAPTATEURVOYAGE X-1-3»), wegen Stromschlaggefahr zurück.Die Rückrufmeldung kann angefordert werden.(HG)
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