26.09.2022

2022/103

Produkte aus Zwangsarbeit sollen für den EU-Markt verboten werden

2022/103/01

Die EU-Kommission will Produkte, die in Zwangsarbeit hergestellt werden, auf dem EU-Markt verbieten.D [...] er Vorschlag der Kommission decke sämtliche Produkte ab, unabhängig davon, ob sie in der EU für den Inlandsverbrauch oder die Ausfuhr hergestellt oder aus Drittstaaten eingeführt werden. Weltweit seien in vielen Wirtschaftszweigen und allen Weltregionen insgesamt schätzungsweise 27,6 Millionen Menschen Opfer von Zwangsarbeit.Die Zollbehörden der EU würden in Zwangsarbeit hergestellte Produkte an den EU-Außengrenzen identifizieren und stoppen.Die ausführliche Presseinformation (a), ein Fragen-Antworten-Katalog (b), ein Faltblatt (c) und der 64 Seiten umfassende englischsprachige Verordnungsvorschlag (d) können angefordert werden.(HG)

Kommission will Cybersicherheit von vernetzten Geräten erhöhen

2022/103/02

In der EU sollen künftig verbindliche Cybersicherheitsanforderungen für Produkte mit digitalen Elementen gelten, hat die EU-Kommission mit ihrem neuen Cyberresilienzgesetz vorgeschlagen.Es betrifft alle Produkte, die direkt oder indirekt mit einem anderen Gerät oder einem Netz verbunden sind.Zum einen sollen Hersteller verpflichtet werden, Unterstützung und Softwareaktualisierungen bereitzustellen, um festgestellte Schwachstellen zu beheben.Zum anderen sollen die Verbraucher ausreichend über die Cybersicherheit der Produkte informiert werden.Die Pressemeldung (a), ein Fragen-Antworten-Katalog (b) und das 84-seitige englischsprachige Vorschlagsdokument (c) und (d) können angefordert werden.(HG)

Neue EU-Vorschriften ermöglichen Verwendung von recyceltem Kunststoff in Lebensmittelverpackungen

2022/103/03

Damit auch recycelter Kunststoff künftig für Lebensmittelverpackungen genutzt werden kann, hat die Europäische Kommission neue Vorschriften beschlossen.Sie umfasse Kriterien für die Sicherheit von Materialien und Gegenständen aus recyceltem Kunststoff, die mit Lebensmitteln in Berührung kommen.Die Verordnung enthalte klare Regeln für die sichere Nutzung von recyceltem Kunststoff für Lebensmittelverpackungen und würde der Recyclingindustrie helfen, geeignete Wege für das Recycling von Kunststoffen zu finden, die derzeit nicht zu Lebensmittelverpackungen recycelt werden können.Pressemeldung bitte anfordern.(HG)

Kurzfassung des zusammenfassenden Berichts über die Durchführung der PIC-Verordnung

2022/103/04

Die Kurzfassung des zusammenfassenden Berichts über die Durchführung der Verordnung (EU) Nr.649/2012 über die Aus- und Einfuhr gefährlicher Chemikalien (PIC-Verordnung), Umfang 17 Seiten, kann angefordert werden.(HG)

Erläuterungen zur Kombinierten Nomenklatur betreffend KN Code 8711 60 10

2022/103/05

Die Erläuterungen zur Kombinierten Nomenklatur sind wie folgt geändert worden:Auf Seite 379 wird folgende Erläuterung eingefügt:'8711 60 10 Zweiräder, Dreiräder und Vierräder, mit Trethilfe, mit Elektrohilfsmotor mit einer Nenndauerleistung von 250 Watt oder weniger.Hierher gehören auch Elektrofahrräder mit Pedalen, die verschiedene Fahrmodi bieten, aus denen ausgewählt werden kann: a) Modus Trethilfe mit Elektrohilfsmotor, b) reiner Tretmodus (ohne Unterstützung durch den Elektromotor) oder c) reiner Elektromodus.Der Modus kann beispielsweise durch eine am Lenker des Fahrrads angebrachte Steuerung oder über eine Mobiltelefonanwendung geändert werden.8711 60 90 Andere.Die Erläuterungen zu Unterposition 8711 60 10 gelten entsprechend für Fahrräder, mit Trethilfe, mit Elektrohilfsmotor.'Die Veröffentlichung kann angefordert werden.(HG)